Prof. Dr. Andreas Freytag
Nicht nur in Europa triumphieren die Gegner der Austeritätspolitik, stellt der Rechenfehler, den Rogoff und Reinhard auch schon eingestanden haben, in ihren Augen den eingeschlagenen Sparkurs in Frage. Befindet sich die europäische Stabilitätspolitik wirklich auf dem Holzweg?
Bundesbankpräsident Jens Weidmann bringt es auf den Punkt: „Manchmal hat man ja den Eindruck, als ob, nur weil in der Studie zwei, drei Datenpunkte fehlen, die Ergebnisse auf den Kopf gestellt würden und Staatsverschuldung Wachstum fördere,“ sagte er auf der Frühjahrstagung des IWF.
Wenn die Empirie in Zweifel gezogen wird, hilft der gesunde Menschenverstand. Es gibt plausible Erklärungen dafür, dass hohe Schulden die wirtschaftliche Dynamik hemmen. Sind die öffentlichen Schulden hoch, muss der Staat langfristig die Steuern erhöhen, um Zinsen und die Schuldbegleichung zu finanzieren. Hohe Steuern verringern Investitionen und Leistungsanreize und resultieren in einer gebremsten Wirtschaftsdynamik. In Deutschland stellen die Zinszahlungen den drittgrößten Posten im Bundeshaushalt dar. Steuergeld, was an anderer Stelle fehlt und sinnvoller – z.B. in Bildung – investiert werden könnte.
Es wäre fahrlässig, jetzt das Ende der Sparpolitik auszurufen. Die dramatische Situation in Griechenland, wo jahrelang eine expansive Schuldenpolitik betrieben wurde, sollte uns Lehre genug sein.