Geld allein macht nicht glücklich. Es gehören auch noch Aktien, Beteiligungen, Gold und Grundstücke dazu. Danny Kaye, 1913-1987, amerikanischer Filmschauspieler

8 ArbeitsmarktSoziales

Die Systemkritik und ihre Mythen

Die Reichen werden reicher und die Armen werden ärmer. Mit solchen oder ähnlichen Stereotypien versuchen Kapitalismuskritiker die Soziale Marktwirtschaft zu diskreditieren. Dabei sprechen die Fakten eine andere Sprache.

(mehr …)

Kapitalismuskritik ist en vogue in unserer Gesellschaft. Um die Gerechtigkeitsdefizite zu skandalisieren, werden seit vielen Jahren immergleiche Stereotypien benutzt. „Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer!“ gehört zum Standardrepertoire der Systemkritik. Ab welchem Einkommen jemand reich ist, wird dabei genauso wenig hinterfragt, wie der im internationalen Vergleich relativ hohe Schwellenwert, ab dem Menschen in Deutschland als armutsgefährdet gelten. Ist ein Spitzensportler, der für einige Jahre Millionen verdient der Maßstab? Ist es der Unternehmer, dessen Lebensleistung in einer von ihm gegründeten Firma steckt, in der heute Tausende von Mitarbeitern eine gut bezahlte Beschäftigung finden, der aber selbst ob dieses Erfolges ein reicher Mann geworden ist? Oder ist man gar schon reich, wenn man in der Einkommensteuer zum Spitzensteuersatz von 42 Prozent veranlagt wird? Den zahlt, wer mehr als 52.000 Euro steuerpflichtige Jahreseinkünfte erzielt. Dann hätte bereits eine Industriemeisterin im Maschinen- oder Fahrzeugbau als reich zu gelten.

Dass die allermeisten dieser „reichen“ Menschen ihr Einkommen und ihr Vermögen ihrer persönlichen Leistung verdanken, wird oft vergessen. Und dass wiederum die allermeisten von diesem Einkommen einen schönen Batzen an die Staatskasse in Form von direkten Steuern abzuliefern haben, wird gern verschwiegen. Wenn die obersten zehn Prozent aller Steuerzahler mehr als 55 Prozent des gesamten Einkommensteueraufkommens bezahlen, dann sollte sich unsere Gesellschaft über den Erfolg dieser knapp 5 Millionen Köpfe zählenden Gruppe freuen. Der Steueranteil des oberen Zehntels ist übrigens in den letzten Jahren gestiegen, nicht gesunken. Der Fiskus partizipiert also an deren Leistungsfähigkeit.

Und am unteren Ende der Einkommensskala? Ist ein lediger Hartz IV-Empfänger arm, den unsere Gesellschaft mit einem Regelsatz von 382 Euro pro Monat unterstützt, nicht zu vergessen die Warmmiete für eine angemessene Wohnung und die kostenfreie Krankenversicherung? Wer als Ungelernter arbeitet, muss bei einer Vollzeitbeschäftigung schon etwa 1.500 Euro im Monat verdienen, wenn er den Single-Hartz IV-Einkommensstatus erwirtschaften will. Besteht eine Bedarfsgemeinschaft aus einem Elternhaushalt mit zwei Kindern, dann liegt der zur Erlangung eines vergleichbaren Einkommensstatus nötige Arbeitslohn schon bei knapp 3.000 Euro im Monat. Ist eine Familie arm, die in unserem Sozialstaat so gestellt wird, als ob ein durchschnittliches Jahreseinkommen durch Arbeit erzielt wird?

Unsere Gesellschaft ist in Wahrheit weniger arm geworden, weil sich die Zahl der Erwerbstätigen seit der Rekordarbeitslosigkeit von über 5 Millionen Menschen im Februar 2005 massiv erhöht hat. Noch nie haben so viele Menschen in Deutschland durch eigene Erwerbsarbeit Einkommen erzielen können als heute. Das seien doch vor allem „Hartz IV-Aufstocker“, deren Dumpinglöhne dann vom Sozialamt aufgestockt werden müssten, heißt es wieder stereotyp aus der Ecke der Systemkritiker. Ja und natürlich die unsägliche Leiharbeit, die befristeten Beschäftigungsverhältnisse, die Nichttarifbindung und die Millionen von 400 Euro-Jobs. Manchesterkapitalismus in Reinkultur, eines Sozialstaats unwürdig, wütet die Systemkritik.

Doch auch hier sehen die Fakten anders aus. Rund 75 Prozent aller neu geschaffenen Arbeitsplätze sind sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen. Bei den Leiharbeitern, die als moderne „Arbeitssklaven“ ja scheinbar rechtlos tätig sind, werden nach einer aktuellen Bundesstatistik sogar mehr Beschäftigte nach Tarif bezahlt als bei den Stammbelegschaften. Noch nie lag der Übergang aus der befristeten Beschäftigung in eine Festanstellung statistisch höher als heute. Auch die Zahl der Hartz IV-Empfänger ist deutlich gesunken, weil wachsende Beschäftigung zu einer Abnahme der Sozialtransfers führt.

„Sozial ist, was Arbeit schafft!“ lautete vor Jahren eine politische Losung. Nie wurde sie durch die Realität im Land stärker belegt als in den vergangenen Jahren. Doch was nicht ins Weltbild der Systemkritiker passt, wird eben ausgeblendet, verleugnet, verdrängt. Nur so lassen sich vertraute, aber falsche Mythen weiter pflegen. Nur so lässt sich unsere soziale Marktwirtschaft pauschal diskreditieren.

  • Autor

    Oswald Metzger

    ist Botschafter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Von 1994 bis 2002 gehörte er dem Deutschen Bundestag an. Er ist Geschäftsführer des Konvent für Deutschland.

    Alle Beiträge

  • Dan Chris

    Ihre Mythen Herr Metzger:

    “Oder ist man gar schon reich, wenn man in der Einkommensteuer zum
    Spitzensteuersatz von 42 Prozent veranlagt wird? Den zahlt, wer mehr als
    52.000 Euro steuerpflichtige Jahreseinkünfte erzielt.”

    Falsch. Man zahlt auf den ersten Euro über 52000 42%. Insgesamt wird man bei etwa 30% liegen.

    “Wer als Ungelernter arbeitet, muss bei einer Vollzeitbeschäftigung schon etwa 1.500 Euro im Monat verdienen, wenn er den Single-Hartz IV-Einkommensstatus erwirtschaften will.”

    Heißt das, dass Hartz 4 zu hoch, oder die Löhne zu niedrig sind?

    “Unsere Gesellschaft ist in Wahrheit weniger arm geworden, weil sich die Zahl der Erwerbstätigen seit der Rekordarbeitslosigkeit von über 5 Millionen Menschen im Februar 2005 massiv erhöht hat.”

    Die Zahl der Erwerbstätigen sagt nichts darüber aus wie viel diese verdienen, oder wie viel diese Arbeiten. Das Arbeitsvolumen ist nicht gestiegen. Die neuen Stellen wurden im wesentlichen im Niedriglohnbereich erstellt und wie sie vorher festegestellt haben sind diese auf sehr niedrigen Niveau.

    “Rund 75 Prozent aller neu geschaffenen Arbeitsplätze sind sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen.”

    Das sagt nur leider nichts über den Lohn aus, außer das man über 400 Euro verdient.

    “”Sozial ist, was Arbeit schafft!“ lautete vor Jahren eine
    politische Losung. Nie wurde sie durch die Realität im Land stärker
    belegt als in den vergangenen Jahren. ”

    Darum stagnieren die Löhne und im Niedriglohnbereich sind sie gesunken? Darum gibt es Aufstocker?

    Herr Metzger, wenn sie Mythen zu widerlegen suchen, dann belegen sie ihre Aussagen mit Zahlen. Sie feiern die sinkenden Arbeitlosenzahlen, haben keinen aber keinen Blick auf die Löhne. Arbeit um der Arbeit willen bekämpft keine Armut. Sie haben keinen Blick auf die Verteilung der Vermögen und Einkommen. Diese sind zu tiefst ungleich. Sie haben keinen Blick auf die Einkommensentwicklung. Auch diese sieht für die Masse nicht besonders rosig aus. Sie vergessen, dass Arbeitslose die krank, in einer Weiterbildung sind oder von einer privaten Vermittlungsagentur betreut werden nicht in der Statistik auftauchen. Sie ignorieren die Tatsache, dass die Zahl der Zweitjobs steigt.

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/2-66-millionen-deutsche-bessern-einkommen-mit-mini-job-auf-a-915993.html

    Sin das alles Mythen?

  • Dan Chris

    Eine weitere Frage hätte ich noch. Wenn es so rosig in Deutschland aussieht, wieso gibt es immer mehr Tafeln Herr Metzger? Nach ihrer Mythenwiderlegung dürfte die Zahl nicht zu-, sondern abnehmen.

  • Michael Schygulla

    Die Antwort darauf wird sein: “Sehen sie es positiv, damit haben wir Arbeitsplätze geschaffen …… und wir haben die Abfallwirtschaft entlastet, also etwas für die Umwelt getan!”

  • Kammerjäger

    Wenig intelligente Argumentation. Herr Metzger merkt nicht einmal, dass die Fakten, die er anführt seinen eigenen Thesen widersprechen. Wenn der Anteil an den Steuern, die die oberen 10% entrichten steigt, ist das ein Nachweis der zunehmenden Vermögenskonzentration, und nicht des Gegenteils. Wenn diese 10% die gesamte Steuerlast zu 100% tragen würden, ist das ein Zeichen dafür, dass die restlichen 90% nicht einmal ausreichend verdienen, um besteuert werden zu können.

    Was Herr Metzger auch nicht weiß: Die Hartz-IV Sätze werden aus Art 1, Abs. 1 Grundgesetz abgeleitet, das der Staat jedem Bürger ein menschenwürdiges Leben ermöglichen soll. Wenn dafür nach Herrn Metzgers Angaben €3000 für eine Familie notwendig sind, dann haben wir in Deutschland eben eine hohe Anzahl menschenunwürdiger Beschäftigungsverhältnisse. Und wer nicht bereit ist, menschenwürdige Löhne zu bezahlen, sollte im Zweifel halt in einem schmutzigen Hotelzimmer schlafen.

  • Kammerjäger

    Ein weiterer Mythos ist die Zahlenverdrehung ” Wenn die obersten zehn Prozent aller Steuerzahler mehr als 55 Prozent des gesamten Einkommensteueraufkommens bezahlen”.

    Nur 30% des Steueraufkommens kommen aus der Einkommenssteuer. Die oberen 10% bezahlen also mit ihrer Einkommenssteuer 15% des Steueraufkommens. 70% der Steuereinnahmen beruhen auf indirekten Steuern.

    Eigentlich ist die Progression in Deutschland schon abgeschafft, wir befinden uns schon längst in der Neoliberalen Idealwelt der Gleichbesteuerung von Arm und Reich.

  • Skanar Hansson

    Sehr geehrter Herr Metzger,

    da ich zu den Systemkritikern gehöre, möchte ich als solcher
    Stellung zu ihren Aussagen nehmen. Ich maße mich nicht an, im Namen aller Systemkritiker zu sprechen, aber ich denke, es im Sinne vieler zu tun. Mich stört primär die Tatsache, dass sie von Systemkritikern sprechen, als seien es Querulanten, die als
    Störfaktor auftreten. Dabei müsste ihnen gerade als (Sozial)demokrat die Relevanz einer kritischen Bevölkerung bewusst sein. Eigentlich sollte jeder einzelne Bürger, auch sie, Systemkritiker sein, da eine
    Kritik nicht unbedingt eine vollständige, kategorische Ablehnung
    sein muss, sondern auch eine Prüfung, quasi ein “kontrollierender
    Blick”. Neben diesem von ihnen so gehandelten Gegensatz zwischen Systemkritikern und prokapitalistischen Sozialdemokraten stört mich ihre Wortwahl an manchen Stellen, welche nicht neutral, sondern wertend ist. Mit den Begriffen “Mythen” und “Stereotypen” beispielsweise vermitteln sie unterschwellig ein negatives Bild von den Systemkritikern, wodurch sie den Leser in seiner Meinung manipulieren, wenn ich das mal so formulieren darf.

    Nun, aber zu den eigentlichen Dingen, die ich sagen möchte.

    Sie interpretieren die Aussage “die Reichen werden immer
    reicher und die Armen werden immer ärmer” als Angriff auf die
    Einkommensdifferenzen. Ich möchte sie allerdings darauf hinweisen, dass der oben zitierte Satz auch ein wenig anders interpretiert werden kann.

    Ich gehöre zu jenen Systemkritikern, welche die Marktwirtschaft
    befürworten. Anders als Sozialisten oder Kommunisten es täten,
    spreche ich mich nicht gegen Einkommensunterschiede aus. Schließlich hat jemand, der lange Lehr-, Studien- oder Ausbildungszeiten hinter sich hatte auch ein höheres Einkommen in seiner Arbeitszeit verdient und die individuelle Leistung soll ebenso belohnt werden. So lange auch der ungelernte Arbeiter ein menschenwürdiges Einkommen erhält, sei gegen Einkommensunterschiede nichts einzuwenden.

    Ich zähle zu den Arbeitern alle, welche erwerbstätig, also in
    irgendeiner Form produktiv sind und damit ihr Einkommen bestreiten. Daher zählen auch Fabrikbesitzer, Lehrer, Staatsoberhäupter, Pfarrer, Straßenkehrer und Prostituierte zu den Arbeitern, denn sie alle erbringen entweder Dienstleistungen oder produzieren Güter. Der Begriff “Arbeiter” unterscheidet sich in meinem Verständnis freilich vom allgemeingültigen, ja marxistisch geprägtem Bild des industriellen Proletariers und ich möchte ihn auch nur im Rahmen dieser meinen Stellungnahme kurz umwerten, um ihnen meinen Kerngedanken verständlicher zu machen.

    Dem Arbeiter sei der Rentner gegenüber gestellt, welcher auch
    hier in einem etwas anderem Verständnis gesehen werden will, als es sonst im Alltag gehandelt wird. Als Rentner gelte nicht nur, wer nach jahrelanger Arbeit seinen Lebensabend zu genießen gedenkt – und dies auch zu Recht -, also in Altersrente geht, sondern jeder, der in irgendeiner Form ein leistungsloses Einkommen bezieht. Dazu zähle man Kinder, Kranke, Schwangere, die soeben erwähnten Altersrentner, dann den Zins- und Pachtrentner. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, zumal sie lediglich dazu dient, den Gegensatz zwischen jenem Teil der Bevölkerung, welcher sein Einkommen durch produktive Arbeit bestreitet, und jenem, welcher ein
    leistungsloses Einkommen bezieht, begrifflich zu verdeutlichen. Die marxistische Antagonie zwischen Arbeiter und Kapitalist sei damit revidiert und durch die Dichotomie von Arbeiter und Rentner ersetzt, denn das Kernproblem der kapitalistischen Wirtschaftsordnung ist nicht das private Eigentum an Produktionsmitteln, sondern der Transfer von Leistungen an Unproduktive. Um jedwede Bedenken und Unterstellungen zu zerstreuen, möchte ich ausdrücklich betonen, dass nicht alle Rentner unrechtens an ihr leistungsloses Einkommen gelangen. Kinder, Kranke, Schwangere und Altersrentner haben auf jeden Fall finanzielle Unterstützung zu erhalten.

    Betrachtet man die von ihnen behandelten Einkommensunterschiede, so sind diese tatsächlich nicht in einem solchen Maße divergiert, als dass sie das zunehmende Auseinanderklaffen der sozialen Schere erklären könnten. Der Anlass zur Aussage, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden, muss also woanders, als bei den Einkommensunterschieden gesucht werden. Wenn sie nach dem
    marktwirtschaftlichem Prinzip der Leistung-Gegenleistung verfahren, müsste eigentlich jeder, der das meiste produziert, am fleißigsten arbeitet oder am gelerntesten ist, das größte Einkommen erzielen. Tatsächlich aber ist jene Bevölkerungsgruppe mit dem größten Einkommen bedacht, welche keine Waren oder Dienstleistungen für die Gesellschaft erbringt. Ich spreche von denjenigen, welche von ihren Zins- und Pachterträgen leben können. In meinen Augen sind die
    Zinsrentner sogar ein wenig kritischer zu betrachten als die
    Pachtrentner, da das Einkommen ersterer durch den Zinseszins
    exponentiell anwächst, während Grundbesitzer ihr Einkommen nicht auf diesselbe Weise augmentieren können.

    Ich bedaure es sehr, dass die Zinsthematik in den Massenmedien,
    Politik und dem öffentlichen Bewusstsein nur sehr wenig angesprochen wird. Denn befasst man sich mit dem verzinsten Geldsystem, welches einer der Hauptkerne der kapitalistischen Wirtschaftsordnung ist, wird einem nach und nach klar, dass man den Hauptgrund für die soziale Schere gefunden hat.

    Ich empfehle ihnen das Video “Fehler im Geldsystem”,
    welches in weniger als acht Minuten gut visualisiert und leicht
    verständlich die Zinsthematik kommuniziert. Ferner empfehle ich
    ihnen “das Geldsyndrom” von Helmut Creutz.

    http://www.youtube.com/watch?v=kIhBef6bC1E

    Ich hoffe, dass Ihnen nun etwas verständlicher geworden ist,
    welche andere Interpretation der Aussage “die Reichen werden
    immer reicher und die Armen werden immer ärmer”, möglich –
    und wahrscheinlich auch von der Mehrheit der Systemkritiker gemeint ist. Denn selbst jenen in der Bevölkerung, denen der Zins- und Zinseszins nicht als Problem bewusst ist, ist intuitiv klar, dass irgendetwas nicht stimmt. Die für Systemkritiker so “typische”
    Aussage drückt damit ein intuitiv wahrgenommenes, aber nicht näher benanntes Problem aus und sollte auf alle Fälle ernst genommen werden, wenn sie eine tatsächlich soziale Marktwirtschaft einführen und erhalten möchten.

  • Dan Chris

    “Schließlich hat jemand, der lange Lehr-, Studien- oder Ausbildungszeiten
    hinter sich hatte auch ein höheres Einkommen in seiner Arbeitszeit
    verdient”

    Das hat nichts mit Marktwirtschaft zu tun. Nur weil jemand eine Ausbildung hat verdient er es nicht mehr Geld zu erhalten. Er erhöht seine Chancen dafür, da er eventuell mehr nachgefragt ist. Die Nachfrage nach Arbeit bestimmt den Preis in einer Marktwirtschaft.

    “Ich bedaure es sehr, dass die Zinsthematik in den Massenmedien, Politik und dem öffentlichen Bewusstsein nur sehr wenig angesprochen wird. Denn befasst man sich mit dem verzinsten Geldsystem, welches einer der
    Hauptkerne der kapitalistischen Wirtschaftsordnung ist, wird einem nach und nach klar, dass man den Hauptgrund für die soziale Schere gefunden hat.”
    Eine viel zu einfache Antwort auf ein viel komplexeres Problem. Wenn im wesentlichen Zinsen für die Armut Reichtumsverteilung zuständig wäre, dann hätte es im Umkehrschluss keine Probleme vor dem Zins gegeben, bzw. es gäbe keine Probleme in Ländern ohne Zins. Das ist aber nicht so. Trotz Zins und Zinseszins konnte in den USA über eine vernünftige Steuerpolitik in den 50er Jahren der Abstand zwischen arm und reich deutlich verringert werden. Es hat also viel mit politisch-gesellschaftlichem Willen zu tun.

  • Skanar Hansson

    Dem ersten Teil ihrer Antwort stimme ich zu. Mittlerweile hab ich meine damalige Ansicht revidiert und durch den von ihnen formulierten Standpunkt ersetzt (unabhängig von ihrer Aussage in der Zwischenzeit aufgrund meiner Beschäftigung mit dem Thema).

    Beim zweiten Teil muss ich aber widersprechen, denn die USA (oder jeder andere Staat eigentlich auch) müssten die Reichensteuer dem exponentiell anwachsenden Kapitaleinkommen der Geldkapitalrentner anpassen. Dass die Guthaben nicht immer rein exponentiell wachsen, liegt auf der Hand, da man z.B. auch Ausgaben tätigt. Mir gehts im Kern eigentlich nur darum: Herr Metzger macht bringt lediglich die Einkommensunterschiede mit dem Auseinanderklaffen der sozialen Schere in Verbindung, und lässt den Zins völlig außer Acht. Frelich ist der Zins nicht das einzige Problem, aber doch ein recht großes, und darauf aufmerksam zu machen war die Absicht meiner Stellungnahme.