Die Berechnung der Einkommensteuer ist für einen Mathematiker zu schwierig, dazu muss man Philosoph sein. Albert Einstein, 1879-1955, dt. Physiker

14 Wachstum

Energiepolitischer Kontrollverlust

Vor allem im Sommer wird Ökostrom subventioniert.Noch nie war die EEG-Umlage für Stromkunden so teuer wie im vergangenen Jahr. Auch der Vorstoß für eine kreditfinanzierte Energiewende wird kein Ende der Rekorde bringen: Reformen würden aufgeschoben und die Kostenentwicklung weiter nicht unter Kontrolle gebracht.

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Rund 240 Euro hat jeder Bundesbürger im 2013 für die Ökostromumlage bezahlt. Die Förderumlage für Erneuerbare Energien erreichte mit 19,4 Milliarden Euro eine Rekordhöhe, weil der Ökostrom an der Börse nur 2 Milliarden Euro wert war. Insgesamt zahlten Haushalte und Unternehmen inklusive Stromsteuer und weiterer Abgaben 21,8 Milliarden.

Um die immer weiter steigende Belastung der Stromkunden und damit den wachsenden Widerstand gegen die Energiewende zu begrenzen, brachte Bayerns Wirtschaftsministerin jetzt ein Konzept in die Debatte ein, das unter anderem vorsieht, die Kosten künftig mit Krediten zu finanzieren. Die Verbraucher würden demnach künftig einen Festbetrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien zahlen, der sich an ihrem Stromverbrauch orientiert. Der darüber hinausgehende Finanzbedarf soll über den Kapitalmarkt beschafft werden. Die Schulden dafür müssten die Verbraucher dann über Jahre zurückzahlen.

Oberstes Ziel einer Reform des EEG muss die Begrenzung der Kosten sein. Mehr Wettbewerb durch Streichung z.B. der Festpreis-Abnahmegarantie ist dafür Voraussetzung.  Gelingt dies, muss im nächsten Schritt überlegt werden, wie man mit den alten Kosten umgeht. Ein Neustart, bei dem Altlasten in einen staatlichen Fonds überführt werden, kann dabei hilfreich sein. Wenn aber die laufenden Zahlungen schuldenfinanziert werden, achtet niemand mehr auf die Kosten. Weder die Parlamente noch die Verbraucher werden auf Effizienz in der Förderung drängen, wenn die Kosten einfach auf spätere Zahler übertragen werden.

Es spricht einiges dafür, die Kosten der Energiewende zumindest teilweise über die öffentlichen Haushalte und damit über Steuern zu finanzieren. Eine reine Verschiebung in unkontrollierte Schulden würde uns aber nicht weiterführen.

  • Autor

    Dr. Hubertus Bardt

    ist Geschäftsführer und Leiter des Wissenschaftsbereiches am Institut der deutschen Wirtschaft Köln.

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  • Kurt Becker

    Als ob die Daseinsberechtigung der Stromkonzerne irgendein relevantes Problem wäre. Sofern es aus dieser Ecke überhaupt ein Problem gibt, dürfte es in erster Linie der Grundpreis sein. Und auch der ist kein Problem der Stromkonzerne, sondern eines des Staates, der dafür die gesetzliche Grundlage liefert.

    Womit wir beim eigentlichen Problem sind: Das Totalversagen des Staates bei Eingriffen in das Wirtschaftsgeschehen schlechthin. Die Unternehmen haben sehr eindrucksvoll bewiesen, dass sie in der Lage sind, die Gesetze von Naturwissenschaft und Ökonomie zur Erzielung höchster Effizienz aufs Feinste auszusteuern. Der Siegeszug der Sozialdemokratie hat diesen Zustand seit 1969 systematisch und praktisch widerstandslos beendet. Das von Eppler formulierte Motto lautet heute mehr denn je: “Primat der Politik über die Wirtschaft”. Damit stehen Naturwissenschaft, Betriebs- und Volkswirtschaftslehre zur Disposition einer dümmlichen und verklemmten (weil wegen Wählermanipulation nicht offen erklärten) Ideologie.

    Der dadurch entstandene Totalverlust jeglicher Effizienz der deutschen Wirtschaft wird seit einigen Jahren unter den Teppich gelogen durch Lohndumping. Diese Phase geht zu Ende. Dann werden die Exportüberschüsse wie ein Bumerang zurückkommen und hier alles kurz und klein schlagen.

    Damit dürfte auch der Siegeszug der Sozialdemokratie beendet sein. Möge sie zusammen mit dem anderen unsäglichen Schwachsinn, namentlich dem Marxismus, Maoismus, Sozialismus und Kommunismus, im Tal der Ahnungslosen von den Mammutschaufelbaggern des Digitalen Zeitalters für alle Zeiten verschüttet werden.

  • Bernd L.Mueller

    Kurt Becker, stimme Ihren Intentionen bzgl. Strom-erzeuger – abwertend Konzerne genannt, als ob Größe allein negativ ist – zu, gleichwohl ich Ihre p a u s c h a l e Einschätzung zur Zukunft der deutschen Industrie nicht teile.

    ” … gelogen durch Lohndumping .. ” ist bei objektiver Betrachtung des relativen Wohlstands deutscher Bürger/innen nicht gegeben. Basiert auf ideologischen Märchen von ” Alters/Kinderarmut ” und davon gut lebender Meinungsinstitute oder Parteien mit Existenz-grundlage .

    Was mich immer wieder wundert beim profunden Kenntnisstand Beschäftigter in Industrie, Logistik, Handel, Bau etc. Politiker, Staats/Landesdiener oder Medienvertreter ausgenommen. sind fern der Arbeitsrealität.

    Der permanente effektive Produktionsgewinn und Zuwachs durch Rationalisierung, innerbetrieblicher Effizienz ist enorm. Immer weniger Produktions-Helfermitarbeiter werden benötigt, körperlich schwere Arbeit wird reduziert und das ist gut so.

    Einsatz von NC – Maschinen, Vorrichtungen mittels EDV minimiert Kosten sowie Personalstärke in den Unternehmen. Immer weniger ” Helfer ” – kein Betrieb stellt Mitarbeiter aus Rumänien, Bulgarien oder Afrika ohne Sprachkenntnisse, ohne Ausbildung ein – werden benötigt, gleichzeitig mehr Fachkräfte.

    Deutschland muß sich keine Sorgen um den von Ihnen prognostizierten black out der deutschen Wirtschaft machen.

    Dafür mehr Sorgen um ideologischen Überbau von Sozialfürsorge durch berühmte Hängematte.

    Und für hart arbeitende Bürger/innen muß sich Leistung wieder lohnen, damit die Schere zwischen Arm und Reich nicht größer wird.

    Weg mit der sogen. ” kalten Progression ” !!!

  • Kurt Becker

    Bernd L. Müller: Natürlich sind Zukunftsprognosen immer angreifbar. Was ich versuche ist aus einer Analyse der Vergangenheit auf zukünftige Ereignisse zu schließen.

    Selbstverständlich stimmen ihre Argumente bezüglich Effizienz und Rationalisierung voll und ganz. Aus meiner Sicht liegt aber über der deutschen Wirtschaft eine bleischwere Decke, die politisch gewebt wurde von der Sozialdemokratie und den 68ern. Dabei darf man nicht den Fehler machen, diese politische Motivation einzelnen Parteien zuzuordnen. Kohl hat das vorgemacht, was Merkel heute nachmacht. Bedingungslose Kapitulation vor dem sozialdemokratischen Zeitgeist.

    Die deutsche Wirtschaft wurde und wird noch immer (Frauenquote) belastet mit wesensfremden Aufgaben und Kosten, die ihre Wettbewerbsfähigkeit an den internationalen Märkten beseitigt hat. Dies hat vor mehr als 10 Jahren Schröder veranlasst, Reformen einzuführen. Da es ihm nie in den Sinn gekommen ist sozialdemokratische “Errungenschaften” rückgängig zu machen, hat er gemeinsam mit den Gewerkschaften und ihm nahe stehenden (Export-)Industriebossen das Lohndumping installiert. Folge: Für die letzten 10 Jahre bis heute gibt es bei den Nettoeinkommensbeziehern in Deutschland einen Nettoeinkommensverlust von -4%. Das führte zu einem dramatischen Schrumpfen des Binnenmarktes. Weitere Folge: Die Preise deutscher Produkte im Ausland sind heute um bis zu 30% günstiger, was zu einer katastrophalen Situation in einer Reihe von Ländern geführt hat. Diese Länder werden sich wehren und dann Gnade uns Gott.

    Was den Blackout betrifft, ist nicht die Industrie gemeint. Es geht um einen langanhaltenden zentraleuropäischen Zusammenbruch der Stromnetze und damit ist unsere gesamte Zivilisation betroffen. Die tschechische Regierung hat dazu Gutachten anfertigen lassen, die zum Ergebnis kommen, dass unsere Energiepolitik zwangsläufig zu einer solchen Katastrophe führen muss. Sie hat deshalb begonnen, ihr Stromnetz mit Phasenschiebern vom deutschen Netz zu trennen. Andere Nachbarländer verhalten sich ebenso. Wenn dann in ein paar Monaten alle Nachbarländer verhindern können, dass unser zur Unzeit produzierter Strom in ihr Netz eingespeist wird, brennt bei uns das Netz ab. Dann können wir einpacken. Alle Errungenschaften, auf die sie zu Recht stolz sind, landen dann auf einem großen Schrotthaufen. Spätestens dann wird es Zeit der Sozialdemokratie, den grünen Ökosozialisten und den 68ern ein Denkmal zu bauen.

  • Dan Chris

    “Und für hart arbeitende Bürger/innen muß sich Leistung wieder lohnen,
    damit die Schere zwischen Arm und Reich nicht größer wird.”
    Die Schere zwischen Arm und Reich wird nicht durch harte Arbeit kleiner. Wie soll das gehen, wenn x% ihrer Arbeit bei den Reichen landet? Eine vernünftige Besteuerung ist notwendig. Ihre berüchtigte soziale Hängematte gibt es nicht. Sonst würden die Tafeln keinen Zulauf haben, die Saktionszahlen der Arbeitsagenturen würden nicht steigen und daraus folgend würden die Arbeitsbedingungen nicht schlechter und die Löhne würden nicht sinken (am unteren Ende der Skala).

  • Bernd L.Mueller

    Hallo Dan Chris, alles verstanden. Gleichwohl, wir sind in unserer Kommune auch an der Tafel behilflich, 1 x in der Woche und können uns so ein etwaiges Bild von der Realität machen, gleich wie ” auf der Arbeit ” . Besteuerung, noch mehr Bürde für Leistungsträger die Karren ziehen, um 6:00 bis 14:45 , im 2-Schichtbetrieb ab 14:00 bis 22:00 arbeiten ?

    Maschinenführer, LKW – Fahrer, Techniker, Meister auf dem Bau etc., haben ein gutes Bruttogehalt und Netto werden ihnen 50 % weggesteuert, wenn man Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld mit rechnet.

    Gysi will die Millionäre mehr besteuern, soll er selbst zuerst freiwillig zahlen, ist ja sooo arm wie Peer Steinbrück, diese Heuchler.

    Sanktionen gegen Personen die nicht arbeiten wollen, gleichwohl arbeitsfähig mit Sozialleistungen finden wir alle 100 % o.k.

    Richtig in Ihrem Ansatz ist, Reich kann man mit Arbeit als Lohn-Abhängiger nicht werden, welche Alternative haben Sie, Kommunismus + Kommandowirtschaft pur und nur die Funktionäre darin sind berechtigt ” mehr zu haben ” , weil ja einer aufpassen muß.

  • Dan Chris

    “50 % weggesteuert,
    wenn man Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld mit rechnet.”
    Das Medianeinkommen in Deutschland zeigt ein anderes Bild. Das liegt bei etwa 23 tausend Euro brutto. D.h. 50% der Menschen verdienen weniger und werden weniger besteuert. An der Spitze sieht es ähnlich aus. Dank der Beitragsbemessungsgrenze sinkt der prozentuale Anteil der Sozialabgaben.

    “Sanktionen gegen Personen die nicht arbeiten wollen, gleichwohl arbeitsfähig mit Sozialleistungen finden wir alle 100 % o.k. ”
    Wer ist alle? Ich finde es nicht gut, wenn man mit diesen Sanktionen gegen das Grundgesetz verstößt. Wer definiert, dass irgendjemand arbeitsfähig ist? Wie sollen 3 Millionen offizielle Arbeitslose sich 300 tausend Stellen teilen? Die Sanktionen sind ein Druckmittel, welches zum Absinken der Niedriglöhne führte. Wir als Gesellschaft subventionieren diese niedrigen Löhne dann noch, damit diese Menschen leben können. Das ist absurd.

    “welche Alternative haben Sie”
    Mindestlöhne, Grundeinkommen, Erbschaftssteuer, Spitzensteuer, begrenztes Bleiberecht im Parlament, Lose für ein Teil der Mandate, um die Bevölkerung besser abzubilden, Kopplung des maximalen Einkommens an das Minimale Einkommen, …
    Das und noch viel mehr sind Dinge die man diskutieren kann und sollte. Dann kann man entscheiden, ob man es umsetzen sollte.

  • Dan Chris

    “Wettbewerbsfähigkeit an den internationalen Märkten beseitigt hat.”

    Darum hatte Deutschland im wesentlichen Exportüberschüsse in der Vergangenheit?

    Das Argument zieht also nicht. Auch die Behauptung, dass die Sozialdemokratie ursächlich an allen Problemen wäre (Verflechtung Politik – Wirtschaft) ist absurd und verklärt die Vergangenheit.

    Beim Binnenmarkt und den Auswirkungen gebe ich ihnen Recht.
    “Die tschechische Regierung hat dazu Gutachten anfertigen lassen, die
    zum Ergebnis kommen, dass unsere Energiepolitik zwangsläufig zu einer
    solchen Katastrophe führen muss.”

    Muss es nicht. Es gibt jede Menge Möglichkeiten Strom zu puffern, Regelungen einzubauen, etc. Das wird alles im Moment gemacht und bisher sind die Mahner nicht im Ansatz bestätigt worden. Die aktuell produzierte Strommenge aus regenerativen Quellen war vor 10-20 Jahren unvorstellbar.

    “brennt bei uns das Netz ab.”

    Warum? Im Gegensatz zu Kernkraftwerken braucht man weniger als 1 Minute um ein Windrad abzustellen. Regelung ist der Kern der aktuellen Netze und dieser Bereich wird immer wichtiger.

    Alternativ kann man bei mangelnder Nachfrage Gas produzieren, oder Wasserspeicher füllen.

    “68ern”
    Die 68er sind an allem Schuld und früher war alles besser.

    Argumente und Quellen braucht man beim diskutieren. Wer hat die Studien die sie nennen finanziert? Wo haben sie die Aussagen zur Netzstabilität her?

  • Kurt Becker

    Dann schauen Sie sich mal die Veröffentlichungen um die Woche vor dem 22.12.2014 an, die sich mit den Zuständen im österreichischen Netz befassen. Da wurde mit Einsatz aller denkbaren Mitteln eine Katastrophe (Zusammenbruch des österreichischen Netzes) verhindert. Ursache: Erst totaler Ausfall der deutschen Windenergie durch Windstille innerhalb von Minuten nach Volllastproduktion durch Sturm. Dann eine Woche Nullproduktion mit anschließender erneuter Volllast.

    Lassen Sie dann mal in einer solch kritischen Phase einen 400-KV-Schalter ausfallen. Dann haben Sie den zentraleuropäischen Blackout.

    Apropos Schalter. In 2009 gab es im deutschen Netz 12 Schaltvorgänge im Hochspannungsbereich. 2012 waren es über 1000. Was glauben Sie wie viele Schaltvorgänge ein 1970 gebauter 400 KV-Schalter erträgt bis zum ersten Totalausfall.

    Ansonsten ganz interessant der folgende Link. Es geht um Netztechnik. Ziemlich schwer zu lesen, weil man seine Physik-Kenntnisse auffrischen muss.

    http://www.windland.ch/wordpress/2014/01/25/immer-naeher-an-den-blackout-heran/

    Aber klar doch. Alles nur Atomlobby. Dann warten wir es halt ab. Meine Prognose steht immer noch: In einer überschaubaren Anzahl von Jahren wird weltweit über 90% des Stroms aus Kernkraft erzeugt werden. Durch Spalten, Brüten, Brennen und Fusionieren. Deutschland wird dann auf das Niveau eines Schwellenlandes (Tendenz nach unten) abgesunken sein, es sei denn es kehrt hierzulande Vernunft ein in die Hirne der Menschen.

  • Kurt Becker

    Seit wann puffern Regelungen? Dass bisher nichts passiert ist, ist das größte Problem. Dazu sehr kompetent das folgende Video:

    http://www.youtube.com/watch?v=L_7UuLodidE

    Es wird passieren. Und je länger wir warten müssen, desto brutaler wird es werden.

    Was die 68er betrifft, weiß ich sehr gut von was ich rede. Mit denen schlage ich mich herum, seit es sie gibt. Die effizienteste und erfolgreichste Organisation der 68er war der KBW. Er organisierte mit kräftiger Unterstützung aus dem einschlägigen Ausland den Marsch durch die Institutionen. Fischer, Kretschmann, Trittin sind nur wenige aus diesem Chaos-Club. Andere sind heute in führenden Positionen in der Justiz, Verwaltung und vor allen Dingen in den Medien.

    Ohne die 68er und den KBW wäre niemals eine Antikernkraftbewegung entstanden. Die Ideen der 68er bestimmen heute die Politik. Und diese Politik wird scheitern. Mit absoluter Sicherheit. Dummheit, Faulheit, ein großes Maul und Sex and Drugs and Rock’n Roll sind nicht in der Lage positive Leistungen zu erbringen.

    Nur zum besseren Verständnis der folgende Link:

    https://www.facebook.com/photo.php?fbid=533648183354687&set=pb.100001285294582.-2207520000.1391784634.&type=3&theater

    Nur keine Angst. Ich glaube nicht, dass sie solche Informationen davon abbringen werden, den Mitläufer der kruden Ideologie des grünen Ökosozialismus zu mimen.

  • Dan Chris

    Ein Professor macht noch immer keine Wahrheit. Warum ist Helmut Alt qualifizierter als hunderte andere Elektrotechniker, Maschinenbauer, Informatiker, Netzwerktechniker, Regelungstechniker, Metrologen, Numeriker, Mathematiker, etc.?
    Er ist qualifizierter, weil er ihr Weltbild bestätigt. Wieso sollte man den Windenergieeintrag nicht regeln können? Wir haben Pumpspeicher, wir können die Anlagen aus dem Wind nehmen, wir haben Gaskraftwerke, es wird an Batteriespeichern geforscht, an effizienter Gaserzeugung (ein Gasnetz haben wir schon).

    Technologisch ist das alles möglich. Selbst die Parkregelung an sich ist weiter als sie glauben. Mit wie vielen Betreibern, Forschern, Herstellern, Zertifizierern haben sie zu tun. Kennnen sie die Technologie? Die Probleme sind Existent, liegen aber an anderen Stellen.

    “Fischer, Kretschmann, Trittin sind nur wenige aus diesem Chaos-Club.”

    Die 68er sind an allem Schuld, weil sie einige Idioten hervor gebracht haben. Mir fallen genug Idioten vor und nach den genannten ein, welche nicht zu den 68ern gehören. Franz Joseph Strauß ist ein solches Beispiel.

    “wäre niemals eine Antikernkraftbewegung entstanden.”
    Was ist so schlimm daran? Ist Kernkraft die Heilslösung? Wohl kaum. Die Technologie ist schwer zu beherrschen, teuer und unflexibel. Die Investitionkosten sind hoch und das Müllproblem ist nicht gelöst. Davon abgesehen hätte es ohne die CDU in den 50er und 60er Jahren keine pro Atomkraftbewegung gegeben.

    Sie vermengen Meinungen mit Fakten. Zeigen sie Netzausfälle, zeigen sie das es immer schlimmer wird. Und zwar mit Statistiken und nicht mit eigenen Erfahrungen und selektiven Quellen.

  • Dan Chris

    Die Katastrophe wurde verhindert, oder? Es scheint also ohne weiteres möglich zu sein.

    “In einer überschaubaren Anzahl von Jahren wird weltweit über 90% des Stroms aus Kernkraft erzeugt werden.”

    Die Prognose bei der Fusion liegt bei 50 Jahren. Ansonsten sehe ich nicht wo die 90% Atomkraft herkommen sollen. Es werden wenige Kraftwerke gebaut.

    http://www.welt.de/wams_print/article4104625/Renaissance-mit-Hindernissen.html

    “Nach Angaben der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) sind 434 Reaktoren in 30 Ländern mit einer installierten elektrischen Gesamtnettoleistung von 370.543 Megawatt (MWe) in Betrieb, um elektrischen Strom zu erzeugen (Informationsstand: August 2013[1]).
    69 Reaktoren befinden sich im Bau. Mindestens 155 Reaktorblöcke mit
    einer installierten Gesamtleistung von 37.794 MW wurden bis 2013 aus
    verschiedenen Gründen außer Betrieb genommen.”

    http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Kernkraftwerke

  • Kurt Becker

    Wir machen das ganz anders. Wir warten einfach bis es passiert. Dann wissen wir auch, welche Praktiker, Theoretiker, Professoren, Opportunisten, Ideologie-Mitläufer, Propagandisten, Ideologen, Subventionsprofiteure, Meinungsmanipulateure usw recht gehabt haben.

    Für mich ist der Ausgang klar. Er ergibt sich zwingend aus dem zentralen Leitsatz, der dieser Politik zugrunde liegt. 1968 verkündet unter johlendem Beifall von Prof Marcuse im Audimax der FU Berlin:

    WENN DIE TATSACHEN NICHT MIT DER THEORIE ÜBEREINSTIMMEN, DANN MÜSSEN DIE TATSACHEN WEICHEN.

    Übrigens: Diese politische Maxime wird nicht nur im Energiebereich umgesetzt. Sie findet u.a. auch unter den Sammelbegriffen Schuldenkrise und Eurokrise ziemlich kompromisslose Anwendung. Es ist in der Geschichte der Menschheit schon oft versucht worden, unbequeme Tatsachen zu ignorieren. Es endete jedesmal in einer Katastrophe. Auf deutschem Boden dauerte es das letzte Mal 12 Jahre bis es passierte. Dann verhungerten und erfroren in einem Winter 2 Millionen Menschen.

  • Dan Chris

    Ich sage nicht, dass die Energiewende ein Selbstläufer ist. Ich bin der Meinung, dass sich die Probleme lösen lassen. Die Komplexität nimmt zu, keine Frage. Allerdings kann man sie auch in den Griff bekommen. Vor allem stellt sich die Frage nach den Alternativen. Atomkraft ist keine. Bei Festellungsverfahren + Bauzeiten von 20 – 30 Jahren sehe ich nicht, dass man die Energiegewinnung mal eben umstellt. Von den technologischen Schwierigkeiten einmal abgesehen. Diese verlagern sich nur, sind aber vorhanden.

  • Kurt Becker