Nichts entzweit ein Volk so sehr wie Steuern und Orden. Von den einen nimmt man an, dass sie zu Unrecht verlangt, von den andern, dass sie zu Unrecht gegeben werden. Terence Frisby, *1932, englischer Schriftsteller

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5 vor 10: Steuern, Einkommen, Jobs, Wachstum, EZB

Heute in den Linktipps: Warum ein gutes Steuersystem für die Demokratie essenziell ist, wie sich die Steuerlast auf Menschen mit unterschiedlichen Einkommen verteilt und warum auch die zerstörerische Kraft des Kapitalismus etwas Gutes ist. Außerdem geht es um die beste Wirtschaftsprognose 2016 und den möglicherweise übertriebenen Pessimismus der EZB.

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1. Arme und Reiche tragen ähnlich hohe Steuerlast
(faz.net, Manfred Schäfers)
Ein progressives Steuersystem soll dafür sorgen, dass wohlhabende Menschen einen höheren Anteil ihres Einkommens an die Gemeinschaft abgeben müssen als Geringverdiener. Eine von der gewerkschaftlichen Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie legt nun nahe, dass dies in der Praxis nicht besonders gut funktioniere: Die Steuerlast sei unabhängig vom Einkommen recht ähnlich, urteilen die Autoren. Das liege unter anderem an den Verbrauchssteuern, die besonders Menschen mit wenig Einkommen treffen.

2. Es sind die Steuern, stupid!
(pixeloekonom.de, Johannes Eber)
In einer Demokratie entscheidet das Volk, doch in der Regel fehlt ihm eine wichtige Entscheidungsgrundlage. Denn bei Wahlversprechen, wie zum Beispiel der Mütterrente, ist unklar, wer später wie viel dafür zu bezahlen hat. Pixelökonom Johannes Eber sieht darin ein gravierendes Problem: „Die Politik hat dieses Demokratiedefizit selbst herbeigeführt“, schreibt er. „Sie hat den Preis für ihre politischen Angebote systematisch verschleiert, indem sie ein Steuersystem etabliert hat, das keine Verantwortlichkeiten kennt.“

3. Der Kapitalismus zerstört Jobs – und das ist auch gut so
(fee.org, Daniel J. Mitchell, englisch)
Wenn Unternehmen Stellen streichen um profitabler zu werden, fühlen sich Kapitalismuskritiker bestätigt. Die freie Marktwirtschaft und das Streben nach Gewinn zerstört in ihren Augen Jobs und ist deshalb unsozial. Daniel J. Mitchell entgegnet: Es stimmt, dass dem Kapitalismus bereits Millionen Jobs zum Opfer gefallen sind – doch das ist eine gute Sache.

4. „Wir haben vieles gelernt“
(sueddeutsche.de, Thomas Fricke)
Das deutsche Wirtschaftswachstum wird 2016 voraussichtlich bei 1,9 Prozent liegen. Unter allen Analysten, die vor einem Jahr eine Vorhersage wagten, schnitt der Volkswirt Holger Schmieding von der Berenberg Bank am besten ab. Er zeigt sich trotz Entwicklungen wie der Brexit-Entscheidung und der Wahl Donald Trumps zuversichtlich: „Die Wirtschaft scheint nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre abgehärtet zu sein gegen politische Unwägbarkeiten.“

5. Pessimismus der EZB ist übertrieben
(blog.zeit.de, Dieter Wermuth)
Die Europäische Zentralbank sieht noch kein Ende des Krisenmodus. Ihre umstrittenen Anleihekäufe, mit denen die Konjunktur angekurbelt werden soll, will sie notfalls auch in einem Jahr noch fortsetzen. Anzeichen für eine Besserung der Lage lässt Mario Draghi nicht erkennen. Er halte das für „Zweckpessimismus“, schreibt Dieter Wermuth: „Es sieht danach aus, dass sowohl das Wachstum als auch die Inflationsraten schon bald höher ausfallen werden als allgemein erwartet.“

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  • Autor

    INSM Redaktion

    Hier schreibt die Redaktion der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

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