Kann sich irgendwer erinnern, daß die Zeiten einmal nicht hart waren und das Geld nicht knapp? Ralph Waldo Emerson, 1803-1882, US-amerikanischer Schriftsteller, Philosoph

17 OrdnungspolitikSoziales

Gesundheitsreform ohne Effizienz

Zwischen 1957 und 2011 hat sich der Beitragssatz zur GKV verdoppelt.

Voraussichtlich 11 Milliarden Euro werden kommendes Jahr in der Gesetzlichen Krankenversicherung fehlen. Um die Finanzierungslücke zu schließen, setzt die Politik schwerpunktmäßig auf ein allseits bekanntes Instrumentarium: Der Beitragssatz zum Gesundheitsfonds soll von 14,9 auf 15,5 Prozent erhöht werden. Dadurch würden die Beitragszahler mit rund 6 Milliarden Euro zusätzlich belastet. Zwar sieht der Entwurf zum GKV-Finanzierungsgesetz auch Einsparungen auf der Ausgabenseite vor. Aber hier werden nur Kosten budgetiert.

Erstens sollen die Verwaltungsausgaben der Krankenkassen eingefroren werden. Eine unnötige Maßnahme, da die GVK-Versicherten durch einen Wechsel zu einer Kasse mit niedrigeren Verwaltungskosten hier selbst für Abhilfe sorgen können. Zweitens sollen die Erlöszuwächse von Krankenhäusern begrenzt werden. Problematisch erscheint hier nicht nur, dass andere Leistungserbringer wie die Apotheken von diesen Maßnahmen zur Kostendämpfung nicht tangiert werden. Das eigentliche Manko besteht darin, dass keinerlei Effizienzsteigerungen der Leistungserbringer im Gesundheitswesen eingefordert werden.

Positiv anzumerken ist aber die Reform der Finanzierungsseite, d.h. die Verbesserung der Art des Sozialausgleichs bei den Zusatzprämien. Er erfolgt nun über den Gesundheitsfonds statt innerhalb einer Krankenkasse.


Dr. Boris Augurzky ist seit 2003 Leiter des Kompetenzbereichs „Gesundheit“ am Rheinisch-Westfälischen Institut Essen. Seine Forschungsinteressen liegen auf angewandten ökonometrischen Fragestellungen im Bereich der Gesundheitsökonomie. 

 

Zur Grafik: Seit dem 1. Juli 2005 ist ein von den GKV-Mitgliedern (Arbeitnehmer und Rentner) allein zu bezahlender Sonderbeitrag von 0,9 Prozent in den ausgewiesenen Werten mit enthalten. Seit 2009 gilt ein für alle GKV- Mitglieder einheitlicher Beitragssatz. Zur Jahresmitte 2009 wurde der Beitragssatz durch zusätzliche Mittel aus dem Bundeshaushalt im Rahmen des Konjunkturpaketes nach unten korrigiert.

 

Weitere Informationen zu diesem Thema:

*Bereits im Januar 2009 hatte Prof. Dr. Felder, Leiter des Lehrstuhls für Gesundheitsökonomie an der Universität Duisburg-Essen, in dem Beitrag „Gesundheit: massive Defizite“ im ÖkonomenBlog dafür plädiert, die Effizienzreserven im Gesundheitssystem zu heben.

*Hier geht es zur Pressemitteilung zur RWI Position #37:  „Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung – Ein Kommentar des Gesetzentwurfes zum GKV-FinG“

*Hier geht es zur RWI Position #37: „Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung – Ein Kommentar des Gesetzentwurfes zum GKV-FinG“

  • Autor

    Dr. Boris Augurzky

    ist Leiter des Kompetenzbereichs „Gesundheit“ am Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen. Seine Forschungsinteressen liegen auf angewandten ökonometrischen Fragestellungen im Bereich der Gesundheitsökonomie.

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  • Markus

    Reform? Um was zu erreichen?

    Einzige Lösung:
    Auflösung des Gesundheitsfonds, Auflösung aller PKV, Pflicht für alle zur GKV, Wettbewerb zwischen GKV zulassen, optional Zusatzversicherungen von Drittanbietern zulassen.

    Folge 1: Entbürokratisierung, stabile GKVs, keine Auswahl von “Besserverdiener” (Kassenflucht), Umsetzung des Sozialprinzips.

    Folge 2: Höhere Einnahmen der GKV, Senkung der Beiträge für alle.

    Und warum wird es so nicht gemacht?
    Weil sich jeder Minister aufs Neue profilieren muss. Es wäre zu einfach…

    Ein Beweis, dass die Politik wieder einmal nicht im Sinne der Bevölkerung handelt.
    Radikale Reformen müssen her, in allen Bereichen!

  • Michael Klein

    @Markus:
    Folge 3: Flucht derjenigen, die sich nicht in eine GKV zwingen lassen wollen und keine Lust haben, die Krankenkosten fuer andere mitzufinanzieren, die z.B. aufgrund ihrer Lebensweise eine hoehere Wahrscheinlichkeit haben, zu erkranken, ins FREIE Ausland, da, wo man noch waehlen kann, was man machen will und nicht alles vorbestimmt wird, weil andere angeblich wissen, was gut fuer einem ist.

  • Markus

    Ähm…diese wären schon längst weg, weil sie unter Anderem die Renten, etc. finanzieren.
    Mal davon abgesehen – nach meinem Vorschlag wäre es wesentlich billiger! Und es wissen andere nicht besser, wir haben nunmal einen Sozialstaat, und das ist auch gut, denn so wurde dieser übrigens auch von Erhardt gedacht. Wir haben eine hervorragende Versorgung, das soll auch so bleiben. Leider ist diese zu teuer. Also brauchen wir ein besseres Finanzierungssystem.

    “…was gut fuer einen ist.” -> Was gut für die Gesamtheit ist, der Blick über den Tellerrand ermöglicht diese Sichtweise. das ist der Sinn und die zwingende Notwendigkeit von Steuern. Bei einer allgemeinen GKV wäre dies ähnich. EIne PKV verzerrt und selektiert –> Adverse Selektion.

    Aber wenn jemand – nur weil er glaubt dass er durch meinen Vorschlag benachteiligt wäre – gehen möchte, dann kann ich diesen nicht aufhalten. Wünsche viel Spass im “freien Ausland”, wo das auch immer sein mag.

    Im Übrigen würden die PKV Mitglieder dann auch weniger bezahlen – könnten aber durch Drittanbieter wieder auf gleiches Versorgungsniveau kommen. Eine PKV muss man sich leisten können, das gilt besonders, wenn man Älter wird. Versuch mal in eine GKV zurück zu wechseln. Da wachen viele erst auf. Nur was heute günstiger erscheint, muss morgen nicht bessere Alternative sein!

    Die Lebensweise einzelner kann man nicht ernsthaft beurteilen. Wo fängt das an, wo hört das auf. Wer entscheidet, was gesund ist? Lebt ein Vegetarier gesünder als ein Nicht-Vegetarier? Es kommt auch auf den Wohnort an, auf die Arbeitstelle, auf Erbkrankheiten, etc. Kommt immer auf den Einzelfall an. Willkommen im Bürokratischen Monster. Das ist gelinde gesagt: Quatsch. Wäre aber typisch für unsere Regierung. Könnte man jetzt alles auf dem neuen Ausweis abspeichern ;-) wie praktisch. Und der pot. Arbeitgeber hat ein Lesegerät.

  • Michael Klein

    @Markus
    Wenn man die Lebensweise “einzelner” nicht ernsthaft beurteilen kann, warum ist diese Beurteilung dann die Praemisse aller Deiner Vorschlaege?

    UND:
    “Was gut für die Gesamtheit ist, der Blick über den Tellerrand ermöglicht diese Sichtweise”

    Wer sagt, was gut fuer die Gesamheit ist? Du? Ich? Schon bei uns beiden, koennen wir keine Einigkeit herstellen. Wie soll das gehen, wenn eine Gesamtheit bemueht wird? Das ist doch alles eine Illusion, was “gut” fuer die Gesamtheit ist, hat gewoehlich den Effekt, einen Teil der Gesamtheit zu benachteiligen, denn um zum Beispiel etwas umverteilen zu koennen, muss man es jemandem wegnehmen. Und mir ist in meinem Leben noch niemand begegnet, der sich gerne von seinem Eigentum trennt.

    Erhard hat mitnichten einen Sozialstaat gewollt, wie denjenigen, den wir heute haben. Erhard hat die steuernden Eingriffe und die Umverteilung in den Sozialstaat, die mit Schiller begonnen hat, vielmehr als Abkehr von den urspruenglichen Ideen angesehen, Zitat Erhard: „mit dem Jahr 1966 (mit der großen Koalition)… hat die Verneinung der Werte begonnen, an die wir vorher geglaubt haben”. Das Soziale an der Marktwirtschaft war fuer Erhard sozialer Wohnungsbau fuer Fluechtlinge. Ansonsten war er der Ansicht, soziale Wohltaten seien bestenfalls eine Folge der FREIEN MARKTWIRTSCHAFT.

    Danke fuer die guten Wuensche, aber ich lebe bereits im Freien Ausland und geniesse es ungemein!

  • Markus

    Mein Vorschlag beruht nicht auf der Lebensweise, sondern auf dem Solidarprinzip. D.h., keiner kann sich dem enthalten, und heder hat Anspruch.

    Erhard: er wollt, dass diejenige Unterstützt werden, die nicht aus eigener Kraft partizipieren können – am WIrtschaftsleben. Das lege ich auf die Krankenversicheung um. So war es gemeint.

    Ich stimme völlig überein, dass wenn ich die Gesamtheit betrachte, die einen benachteilige und andere bevorzuge. Zweifellos. Aber wenn ich dadurch die Masse gleichstelle, und das wäre hier der Fall, dann ist durchaus so akzeptabel. Und es ist deshalb gut, weil die Folgen für die Masse gut sind – geringere Beiträge und ein stabiles System.
    Im Moment gehen die Beiträge rauf, die Leistungen jedoch nicht. Die Bürokratie verschlingt Unsummen (1 Mrd.).

    Was ist das Freie Ausland? Bayern kanns nicht sein ;-), die europäischen Länder auch nicht. Sicherlich haben manche Länder Vorzüge, diese Erfahrung hatte ich auch gemacht, aber an den dutschen Standard kommen eben viele Länder nicht ran. Setzt vorraus, der Standard bleibt erhalten. Mit dieser Politik aber garantiert nciht.

    Was wäre denn dein konkreter Vorschlag? Wie man es nciht macht ist bekannt. Was ist aso die ultimative Lösung?

  • Bernhard Hamilton

    „Auflösung des …“
    „Auflösung aller …“
    „Pflicht für alle …“
    „Radikale Reformen müssen her, in allen Bereichen!“

    Das klingt verdächtig nach Zwangslösungen – heute nicht mehr machbar, glücklicherweise. Die Zeit der totalitären Systemexperimente ist vorbei.
    Wir haben inzwischen genügend Erfahrungen, dass massive Systembrüche Konsequenzen haben, die kein Sozial-Planer bedacht hat.

    Daher geht Evolution vor Revolution.

    Bei einer demographischen Entwicklung mit andauerndem Sterbeüberschuss [faktischer Geburtenstreik] wird die Relation zwischen Jungen/ Aktiven und Älteren immer schlechter. Der Bedarf an Pflege und medizinischer Versorgung gerade für die Älteren steigt dramatisch.
    Legte man die Kosten der Gesundheit einfach auf die Versicherten um, stiegen die KV-Beiträge bis 2020 in den Bereich von über 25%.
    Dazu kommen hohe Steuern aufgrund der Rekord-Staatsverschuldung und weiterhin noch steigende Beiträge zur Rentenversicherung, da durch die Umverteilungssysteme immer mehr Alte ihre Renten- und Gesundheits-„Ansprüche“ gegen eine sinkende Zahl Aktiver richten.
    Die sollen nun immer höhere Leistungen abliefern für die sie selbst keine vergleichbare Versorgung zu erwarten haben.

    Unabhängig, ob die das mit sich machen lassen und ins freie Ausland abwandern – glaubt jemand, dass ein solches System in irgendeiner Form „gerecht“ wäre?

  • Michael Klein

    @Markus

    Das Problem mit der Solidaritaet, das Sie immer noch nicht geloest haben, ist: Wer bestimmt wer mit wem solidarisch sein muss und warum. Und was ist die Gleichstellung der Masse fuer eine schreckliche Idee, eine Welt voller Gleicher… Wollen Sie das? Ich nicht. Wonach soll man streben, wenn alle gleich sind? Wo ist das gerecht, denen, die leisten zu nehmen, um die, die nicht leisten, gleich zu stellen? Ist das Solidaritaet? Dann bin ich lieber unsolidarisch.

    Jahrundertelang hat Charity zwischen Menschen funktioniert, und es bedurfte keines Staates, der Solidaritaet einfordert, Steuern verschlingt und Menschen sagt, was gut fuer sie ist. Seit es Staaten gibt, wird argumentiert man muesse manchen nehmen, um es (sich selbst und) Beduerftigen zu geben, und seit es Staaten gibt, geht es bergab mit allem, was Staaten in die Haende nehmen: Versicherung, Bildung, Wirtschaft … Ich fuer meinen Teil halte ueberhaupt nichts davon, mir sagen zu lassen, was gut fuer mich ist und dafuer auch noch zu bezahlen. Ich halte den Ruf nach Solidaritaet fuer eine verdeckte Form der Ungerechtigkeit, denn letztlich wird Leistungsfaehigen genommen, um denen zu geben, die aus welchen Gruenden auch immer nicht leisten (koennen ist eine Moeglichkeit). Ich bin mir ziemlich sicher, dass Leistungsfaehige, wie sie das vor der Erfindung des Staates auch getan haben, ueber Charity einen Teil dessen, was sie erwirtschaften, denen zukommen lassen wuerden, die beduerftig sind. Der Unterschied zur gefordertern Solidaritaet besteht naemlich darin, dass man frei entscheiden kann, wieviel man wem zukommen lassen will. Kurz: ich votiere nach wie vor fuer Freiheit vom Staat und nach wie vor gegen jede Form der Bevormundung durch den Staat.

    Das freie Ausland findet sich u.a. auf einer Insel namens UK.

    @Bernhard Hamilton
    In einer solidarischen Welt ist fuer Gerechtigkeit kein Platz mehr :))

  • Surp

    Freiheit ist nicht tun zu müssen, was man nicht will.

    Wenn also ihre Aussage keine leere Floskel sein soll, dann müssen sie den Einwohnern soviel Kaufkraft geben, dass sie diesen Entscheidungspielraum haben. Das wollen sie aber scheinbar tunlichst vermeiden.

    Sowohl PKV als auch GKV basieren auf dem Solidarprinzip.

    UK hat riesen Probleme, da es fast auschließlich aus Negativleistern besteht oder wer sorgt dort für die Steigerung des BIP?

  • Michael Klein

    @surp
    Freiheit ist nichts, was man zuteilen kann – das ist absurd und Freiheit hat nichts mit Kaufkraft zu tun – oder nur sehr bedingt. Interessant auch, dass Sie Freiheit negativ definieren, als Abwesenheit von Zwang und nicht als Wahlfreiheit … Aber wenn Sie Freiheit so definieren, wie Sie das tun, wie koennen Sie dann mit dem von Ihnen bemuehten Solidarprinzip leben, wo es doch eine ganze Reihe von Buergern gibt, die zur Solidaritaet gezwungen werden, obwohl sie liebend gerne selbstverantwortlich waeren?

    Well, die grossen oder “riesen” Probleme kann ich nicht nachvollziehen. Die Leute, die ich hier kenne, kommen alle gut zurecht und unsere Regierung spart ja auch, wo sie kann … Was ist ein Negativleister?

  • Surp

    @ michael klein

    Freiheit bedeutet nicht: zu tun was man will, sondern: nicht tun zu müssen was man nicht will. – (eine sehr schöne Definition, denke ich und so sehe ich auch Freiheit, das andere wäre Anarchie)

    schauen sie sich bitte mal die Zusammensetzung des GB-BIP an, dann verstehen sie vielleicht was ich meine. Das BIP ist wenn man ganz ehrlich ist, eine Zahl, die fast nichts ausssagt, zumindest nicht zum Wohlstand der “gesamten” Gesellschaft. Es ist eben eine Zahl, das ist der große Vorteil.

    Aber dafür muss man die Welt anders sehen als sie.

    Ich sehe endliche Ressourcen und einen selbstzerstörerischen Weg des Kapitalismus.

    P.S.: Ich selbst bin auch ein Negativleister, aber man muss halt die derzeitige Situation nehmen wie sie ist. Man kann aber trotzdem anders denken.

  • Michael Klein

    @Surp
    “Freiheit bedeutet nicht: zu tun was man will”, Das hat bisher auch niemand behauptet, wenngleich ich es mit Hobbes halte und Menschen zunaechst einmal das Recht auf alles einraeume. Die Vernunft will es so, dass man einige der Rechte abgibt, was aber nichts daran aendert, dass man sie eigentlich hat.

    Niemand wird Ihnen widersprechen, wenn Sie sagen, Sie sehen endliche Ressourcen. Unendliche Weiten gibt es nur in Star Trek. Ich sehe indes keinen selbstzerstoererischen Weg des Kapitalismus, wo denn? Wenn ich mich nicht irre, ist der Unterhalt der voellig uebervoelkerten Erde allein wegen der Erfolge des Kaptalismus moeglich. Im uebrigen halte ich es mit Popper, alles Leben ist Problem loesen und das groesste Problemloesungspotential findet sich in FREIEN Maerkten

    Nein, ich verstehe nicht, was Sie mit einem Negativleister meinen – ich kann’s nur erahnen, wenn ich Ihre vergangenen Posts revue passieren lasse (es gibt sinnlose BErufe wie z.B. SozialX). Aber das scheint mir nur dann auf UK zu passen, wenn Sie den grossen tertiaeren Sektor als solchen nehmen und nicht differenzieren …

  • Surp

    @ michael klein

    der derzeitige Dientsleistungssektor ist doch ein schlechter Witz.

    Oder erklären sie mir mal welchen tatsächlichen Nutzen, dass Heer von Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern, Anwälten, Beamten etc. (die Liste wird unendlich lang) haben.

    In meinen Augen existieren 60% der derzeitigen Dienstleister nur aus unnötigen Gesetzen etc.. Das ist schön für diese Personen, aber schlecht für alle anderen, oder? Der gesamte Bereich ist reine Ressourcenverschwendung und Diebstahl an denen, die nicht mitspielen dürfen.

    P.S.: Wie gesagt bin überzeugter Neoliberalist, mit einer extremem sozialen Komponente, um den Kapitalismus für das 21. Jahrhundert fit zu machen.

  • Michael Klein

    @surp
    Ich habe keinerlei Anlass Ihnen zu widersprechen. Ich sehe die aufgeblaehte Mittelschicht, die sich in sinnlosen Berufen tummelt, auch ein Problem. Mein Hinweis ging auch mehr in die Richtung, dass Dienstleistung nicht gleich Dienstleistung ist und wenn Sie wie ich in England leben wuerden, dann wuessten Sie, dass sich hinter dem tertiaeren Sektor ganz andere Berufe verbergen als in D, was nicht heisst, dass es ueberfluessige Sozialarbeiter nicht auch in England gibt. Aber es sind deutlich weniger…

  • Surp

    @ michael klein

    es gibt sinnvolle Dienstleistungen keine Frage, aber gerade sinnvolle werden schlecht bezahlt, da sie selten einen hohen Bildungsgrad erfordern.

    Darüber muss man mal Nachdenken, da liegt nämlich der Grund für das ganze Problem.

  • Markus

    Ein Sozialsystem, hier das Kassensystem kann nur funktionieren, wenn alle einzahlen So einfach ist das. Die andere Lösung wäre, eine komplett freiwillige Verischerung. Die USA haben gezeigt, dass dies nicht wünschenswert ist. Manchmal muss man den Bürger zum Glück führen.

    das aktuelle System kann nciht funktionieren. Das zeige die Zahlen. Das gibst nichts zu rütteln. Den Standard wollen wir halten. Meine Lösung gewährt dies.

    leider hat bisher noch niemand hier einen Vorschlag erbracht – sondern in alter Oppositionsmanier – dagegen, doof, unrealistisch.
    Dagegen sein kann jeder. Aber einen sachgerecten Vorschlag zu unterbreiten, davor scheuen sich viele, denn man muss sich festlegen und hinter seine, Gedanken stehen. Schade für die Diskussion.

  • Bernhard Hamilton

    @MK

    .. eine “solidarische Welt” ist ungerecht?!

    Eine ungerechte Welt kann daher viel solidarischer sein.

  • Surp

    Anderer Lösungsansatz:

    Alle werden PKV (auch Kinder), jede PKV muss einen Basistarif für 200 Euro anbieten mit einem Eigenanteil von 1000 Euro/Jahr.

    Dies würde viele derzeitige Probleme lösen. Vorallem, da so indirekt jeder Arztbesuch Geld kostet etc.

    Der Transfer erfolgt über ein BGE oder Bürgergeld, wie dies finanziert werden soll habe ich ja schon gesagt.

    Dann wäre auch im Gesundheitssystem ein gesunder Wettbewerb ohne die Schwächeren zu benachteiligen.
    Außerdem würde der Faktor Arbeit komplett von den Krankenkassenbeiträgen befreit, dies ist eh nicht mehr zeitgemäß.

    Es entknotet also auch die unglaublich überproportionale Belastung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten.

    Das System macht die GKV überflüssig und alle Mitarbeiter, die bei diesen beschäftigt sind arbeitslos.