Subventionen abbauen, Steuern senken
Sie kommt, sie kommt nicht. Sie kommt, aber wohl erst später. Langsam aber sicher entwickelt sich das Thema Steuersenkung in der schwarz-gelben Koalition zum freudlosen Evergreen. Kein anderes Thema wurde so oft auf die politische Agenda gehoben, zerredet und wieder verworfen – meist mit der Begründung, dass derzeit keine Spielräume für Steuersenkungen existieren würden.
Dabei war dieses Argument niemals zutreffend. Stets waren Spielräume vorhanden, aber die Politik war nicht willens, sie zu nutzen. Denn bei den Subventionen schlummert ausreichend Potential, um die Steuerzahler spürbar zu entlasten. Allein die Steuervergünstigungen werden sich im kommenden Jahr auf insgesamt 50,5 Milliarden Euro summieren. Dies geht aus einer aktuellen Studie des Instituts für Weltwirtschaft Kiel hervor. Also nichts wie ran an den Subventionsabbau!
Wird wohl leider nie kommen, gibt einfach viel zu viele unverdiente Pfründe zu sichern.
Sie vergessen die Umsatzsteuerbefreiung für Bankdienstleistungen und Börsengeschäfte.
Gratulation Herr Knipping. Erst senken sie die Subventionen im Kranken- und Sozialsystem und dann kann wieder geschrieben werden, dass diese Dinge viel zu teuer sind. Die Pendlerpauschale und die Möglichkeit Wochenendarbeit geringer zu versteuern sind bereits Steuervorteile. Diese Dinge bringen ihrem Klientel wohl nicht so viel. Darum lieber die Steuern konsequent runter. Danach aber bitte wieder fleißig jammern, dass wir uns zu stark verschulden.
Eine Steuersenkung war nie ernsthaft in Erwägung zu ziehen, solange die Ausgaben derart unkultiviert sind. Eine Steurvereinfachung als ersten Schritt, als zweiten Schritt die ausnahmeslose Streichung aller (in) direkten Subventionen. mit Ausnahme Bildung und Familie. Denn das ist unser Kapital.