Da war doch was…?
Vor gut einem Jahr wurde die Enquete-Kommission „Wohlstand, Wachstum, Lebensqualität“ ihre Arbeit auf. Ziel der Kommission ist es „den Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft ermitteln“ und die Entwicklung eines „ganzheitlichen Wohlstands- und Fortschrittsindikator“. Am 16. Januar fand die letzte Sitzung statt. Wie ist der Stand der Dinge?
Seit einem Jahr tagt nun schon die Enquete-Kommission des Bundestages zum Thema „Wohlstand, Wachstum, Lebensqualität“ und hält sich immer noch mit Grundsatzfragen und Definitionen auf. In der 15. Sitzung am 16. Januar wurde erneut die Erfüllung ihres Auftrags stark in Frage gestellt. Die Kommission scheint aus dem Wiederkäuen von Grundsatzpositionen nicht herauszukommen, bahnbrechende Erkenntnisse sind jedenfalls nicht zu erwarten. Das lässt ein aufschlussreicher Blick in die vergangene Forschung erahnen.
Vor 37 Jahren verfassten Norbert Kloten, Kurt Schmidt, Gerhard Scherhorn, Armin Gutowksi und Olaf Sievert das Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Das dritte Kapitel behandelte damals die „Krise der Marktwirtschaft“ und beschäftigte sich auch explizit mit dem Thema Wirtschaftswachstum. Ähnlich wie heute regte eine Rezession zur grundlegenden Reflektion der Politik über die marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung an.
Ein kurzer Blick auf die Aussagen, die 1975 vom Sachverständigenrat getroffen wurden, lehrt uns, auf welchen Grundsätzen unsere Wirtschaftsordnung basiert und wie unnütz und überholt manche Äußerung und Fragestellung in der gegenwärtigen Enquete ist.
“Die marktwirtschaftliche Ordnung kennt streng genommen gar kein isoliertes Wachstumsziel; sie ist darauf angelegt, dass möglichst viele einzelne möglichst viel Spielraum haben, selbstständig etwas zu entscheiden, dass die arbeitsteilige Produktion von Gütern sich möglichst nach den Wünschen der einzelnen richtet, und dass die Produktion und Zuteilung der Güter möglichst effizient organisiert wird.”
“Der Motor des ganzen beruht auf dem Grundsatz: Kompetenz und Haftung gehören zusammen; wer etwas tut, darf darauf rechnen, dass der Erfolg ihm zufällt, zumindest teilweise, und für einen Misserfolg hat er gerade zu stehen, in zumutbaren Grenzen.”
“Bei alledem ergibt sich zwar im Allgemeinen wirtschaftliches Wachstum, aber eben nicht aus einer speziellen Zielsetzung des Systems heraus. Das Ergebnis ist aus den – vorzugebenden und zu überwachenden – Prozessregeln heraus gerechtfertigt, nicht dadurch, dass es den Vergleich mit irgendeinem wie auch immer gefassten quantitativem Wachstumsziel besteht. Wenn nach den Regeln des Systems, gegebenenfalls durch demokratisch legitimierte Instanzen aufgrund ihrer Kompetenz für die Rahmenbedingungen entschieden wird, (…), dass bei der Produktion und dem Verbrauch von Gütern mehr Rücksicht auf die Umwelt genommen werden soll und daher entsprechende Auflagen zu erfüllen sind, so geschieht dies nicht gegen die Zwecke der Marktwirtschaft, sondern ist deren Ausdruck, nämlich Ausdruck dessen, dass zählen soll, was die Menschen wollen. Der ständige marktwirtschaftliche Strukturwandel ist nichts anderes; er dient nie allein der „quantitativen“ Gütervermehrung, sondern immer zugleich der „qualitativen“ durch Anpassung der Produktionsstruktur an veränderte Nachfragebedingungen. Für ein gutes Ergebnis kommt es allerdings darauf an, dass in die Entscheidungen, nicht zuletzt auch in kollektiv zu treffenden Entscheidungen, das Wissen über die Kosten eingeht, das Wissen darüber, was ein Mehr hier an Weniger dort bedeutet.“
Dieser kurze Text beinhaltet Antworten auf nahezu alle in der Kommission zuletzt diskutierten Fragen. Zum Beispiel:
• Ob die Begriffe „Wachstum“ und „Entwicklung“ unterscheidbar sind?
Antwort: Ja, wenn man Entwicklung als eine Erweiterung der Spielräume betrachtet. Denn Wachstum ist zwar eine hinreichende, aber keine notwendige Bedingung für die Erweiterung der Spielräume.
• Ob Wachstum ein ausgesprochenes Ziel ist oder nur ein Instrument zur Erreichung eines Ziels darstellt?
Antwort: Eindeutig Letzteres. Die marktwirtschaftliche Ordnung kennt kein anderes Ziel, außer den Wünschen der Menschen nachzukommen.
• Ob Wirtschaftswachstum theoretisch in eine quantitative und eine qualitative Komponente unterteilt werden kann?
Antwort: Kann es und sollte es auch, wenn man die Entfaltungsmöglichkeiten in den Vorder- und die Güterakkumulation in den Hintergrund stellen möchte. (s.o.)
• Ob Wachstum gesellschaftspolitischen Zielsetzungen hintangestellt werden kann?
Antwort: Ja, vor allem wenn es dem demokratisch legitimierten Wunsch der Menschen entspricht (s.o.).
• Ob wir einen inkrementellen Strukturwandel oder einen revolutionären Strukturbruch brauchen, um die ökologischen Herausforderungen meistern zu können?
Antwort: Eindeutig Ersteres, denn „Umweltprobleme sind im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung lösbar und ihre Lösung hat bereits begonnen.“ Außerdem hängen „die Chancen, der [umweltschädlichen] Tendenz entgegenzuwirken, nicht von der wirtschaftlichen, sondern von der politischen Verfassung der Gesellschaft ab.“ (Ebd.)
• Ob die Politik dem Wachstumsprozess Rahmenbedingungen setzen sollte?
Antwort: Ja, denn dieser wirkt mit negativen Externalitäten auf die Umwelt ein, hier besteht eine seit langem bekannte Leistungsgrenze des Marktes.
• Ob Szenarien und Lösungsansätze für den Fall niedriger Wachstumsraten entwickelt werden sollen? (Diese Frage bezieht sich ganz konkret auf den zweiten Unterpunkt im Auftragstableau der Kommission: „ob und ggf. wie das deutsche Wirtschafts- und Sozialstaatsmodell die ökologischen, sozialen, demografischen und fiskalischen Herausforderungen auch mit geringen Wachstumsraten bewältigen kann bzw. welche Wachstumszwänge dem entgegenstehen.“)
Antwort: Aber natürlich, eine Verbesserung gesellschafts- und wirtschaftspolitischer Lösungsansätze gerade unter veränderten Bedingungen und angesichts großer Herausforderungen ist immer wünschenswert, das ist Teil des inkrementellen Strukturwandels. Wichtig ist dabei, Zielkonflikte aufzuzeigen, die bei hohen bzw. niedrigen Wachstumsraten auftreten und für die Überwindung der genannten Herausforderungen zu- oder abträglich sind.
Was gibt’s neues aus der Enquete-Kommission? Den Stand der Dinge beschreibt ab sofort Markus Mill hier im ÖkonomenBlog.
Dies ist ein Beitrag aus der Reihe “WachstumsBlog”. In einem bis zwei Beiträgen pro Woche beschäftigen sich Wirtschaftsexperten im ÖkonomenBlog mit Themen rund um nachhaltiges Wachstum.
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Ich sehe schon, unsere “Experten” beschäftigen sich mit den wirklich wichtigen Dingen.
Ich gehe davon aus, dass diese Kommission diese Aufgabe ehrenamtlich ausführt. Denn dies sit defintiv NICHT die Aufgabe der Politik, sondern eher ein Diskussionsansatz für eine Universität oder andere WISSENSCHAFTLICHE Einrichtungen. Da Politiker keinen wissenschaftlichen Auftrag per se haben, scheint mir diese Kommission alleine durch ihre eigene Aufgabendefinition als ausgeschlossen.
Liebe Politiker, macht das, was eure Aufgabe ist und seid Volksvertreter und nicht WIssenschaftler!
Ach ja, wen genau sollen nun diese Antworten interessieren, wer genau ist die Zielgruppe?
Markus Mill schreibt:
“Ein kurzer Blick auf die Aussagen, die 1975 vom Sachverständigenrat getroffen wurden, lehrt uns, auf welchen Grundsätzen unsere Wirtschaftsordnung basiert und wie unnütz und überholt manche Äußerung und Fragestellung in der gegenwärtigen Enquete ist.”
Das die Enquete gar nicht so unnütz ist, wird sehr schön an der INSM selber deutlich. Einerseits sieht Herr Mill ganz klar:
“Ob Wachstum ein ausgesprochenes Ziel ist oder nur ein Instrument zur Erreichung eines Ziels darstellt?
Antwort: Eindeutig Letzteres. Die marktwirtschaftliche Ordnung kennt kein anderes Ziel, außer den Wünschen der Menschen nachzukommen.”
Andererseits betreibt die INSM eine großangelegte Werbekampagne, die Wachstum eindeutig als Ziel formuliert: http://www.insm.de/insm/Wachstum.html
Solange noch solche Widersprüchlichkeiten bestehen, solange nicht der/die Letzte verstanden hat, das Wachstum kein Ziel sein kann, solange macht auch die Arbeit der Enquete-Kommission, viel, ja sehr viel Sinn.
“Ob Wachstum ein ausgesprochenes Ziel ist oder nur ein Instrument zur Erreichung eines Ziels darstellt?”
Wachstum kann doch per Definition gar kein Instrument sein, sondern beschreibt einen aktiven Vorgang. Oder haben Sie in Ihrem Arbeitsvertrag als Ziel definiert “Wachstum”? Nein, Sie werden als Zieldefinition eher habe zB Umsatz auf XY Euro steigern. Da ist Wachstum doch die notwendige Voraussetzung. Das Ziel ist aber nicht das Wachstum an sich, sondern das, was Sie dadurch erreichen. Die Instrumente sind komplett unterschiedlich, zB Wachstum durch Marketing, durch höhere Vertriebsintensität, etc.
Ich weiss wirklich nicht, wie man sich solange mit solchen banalen Fragen auseinandersetzen kann, die eigentlich jeder im ersten Semester ad hoc beantworten kann.
@ Markus
“Ich weiss wirklich nicht, wie man sich solange mit solchen banalen Fragen auseinandersetzen kann, die eigentlich jeder im ersten Semester ad hoc beantworten kann.”
Das zu glauben ist wohl ihr größtes Problem, sie sind überhaupt nicht fähig Transferleistungen zu erbringen, die sie wenn sie klar denken zu anderen Ergebnissen führen würde.
Man sollte nicht immer glauben, dass die Erde eine Schreibe ist, dass möchte unsere VWL und in großen Teilen unsere BWL uns glauben machen, funktioniert auch ganz gut für unsere “Eliten (besser gesagt die größten Wixxer”)
@ Surp
Ich denke Sie leben auf der Scheibe und fühlen sich sehr wohl dabei. Ihr größtes Problem ist jedoch, dass Sie ein grundsätzliches problem mit der Realität haben, dehalb weichen Sie auch stetig allen Fakten aus und schleudern irgendwelche Behauptungen und teils auch Beleidigungen.
Ich habe wenigstens eine Erklärung abgegeben und die Frage der Komission auf meine Weise beantwortet. Und dies entspricht der Realität. Sie hingegen sehen in diesem Überfluss einen diskussionswürdigen Ansatz. Aber was bringt uns die Erkenntnis? Was hilft diese Defintion? Wo liegt denn hier der Nutzen? Sind es nicht gerade Sie, der die produktive Arbeit stetig in den Vordergrund rückt und eben genau solche Arbeitsgruppen als überflüssig bezeichnet?
In Ihren Augen ist genau so etwas hinfällig.
Da Sie ihren Weg nicht mal konsequent behaupten, sollten Sie wenigsten mit faktischen Argumenten arbeiten. Ich weiss nicht welcher Arbeit Sie nachgehen. Aber es wäre interessant zu wissen, wo man mit diesem Denken “überleben” kann. Jedenfalls nicht im Kapitalismus.
@ Markus
Ich seh die Welt anders als sie, weil ich es mir leisten kann, reicht das als Antwort.
Ja.
Sie widersprechen sich stetig. aber egal, mit Ökonomie hat es wenig zu tun. Vielleicht sollten Sie in den Dichter und Denker Blog wechseln.
@ Markus
Es wäre wohl gut gewesen für unsere Welt, wenn es niemals die Menge an Juristen und Ökonomen gegeben hätte, denken sie mal darüber nach.
Ein Dichter oder auch Denker fügt Menschen selten Schmerz zu. Die beiden anderen Gruppen töten inzwischen Menschen, auch wenn sie sie nicht direkt erschießen.
Ich bin mal gespannt wie sie diese Verbrechen werten, ist jemand ein Mörder, weil andere durch ihn verhungern oder Selbstmord begehen?
wie gesagt, ihre Argumentation hat mit Ökonomie nichts zu tun.
Dichter und Denker sind irrationale Freigeister. Juristen helfen im Dschungel der Gesetze – die sie selber nicht zu verantworten haben. Das liegt an anderen Gründen.
Unserem Volk geht es hervorragend. Kaum eine andere Nation hat einen solchen Wohlstand quer durch die Gesellschaft erreicht. Also kann doch unser System gar nicht so verkehrt sein.
Vielleicht verbringen Sie mal einige Monate in Spanien. Dann wissen Sie, was ich meine. Arbeitslosigkeit bei 25%. Da haben Sie Zeit genug, sich zu entfalten und ihre Poesie zu verfassen.
@
Dichter und Denker hätten den Dschungel an Gesetzen wohl nicht erfunden, um dann später damit ihre Existenz zu rechtfertigen, oder?
Ich sage nicht, dass Deutschland eine Katastrophe ist. Ich halte es für das beste Land der Welt, evtl. noch die Niederlande oder Norwegen.
Ich sage nur es könnte allen noch viel viel viel besser gehen und das sollte das Ziel sein, nicht die Sicherung des Status Quo.
Das ist richtig. Es könnte durch eine Veränderung aber auch allen schlechter gehen. Nicht heute, aber morgen. Unseren Kindern also. Vielleicht denken Sie mal weiter.
Viel besser gehen? ich hab täglich zu essen, ein Dach, ne Heizung, Freizeit, etc. Meinen Ausgleich finde ich in Hobbys, kann reisen und die Welt sehen. Was soll man hier steigern? eine wärmere Heizung, eine längere Reise, etc.? Soll dies ihr Ziel sein?
Ach ja, wie gesagt, die Juristen in Ihrer Masse haben die Gesetze nicht erfunden, genauso wenig wie die Steuerberater das Steuersystem. Nun benötigen wir aber beides, um ein Staatensystem überhaupt zu garantieren. Über den Umfang kann man immer streiten.
Gedichte etc. sind erst die nächste Stufe. das ist Entertainment, keine Sicherung. Kultur ist ein Luxusgut.
@ Markus
Doch, Juristen und Wiwis (gilt inziwschen auch für Pädas und Psychologen sowie Ärtze etc.) haben ihre Existenz in großen Teilen erfunden, nur damit sie eine Einkommensgrantie besitzen.
Wenn man das erkennt, dann kann man überlegen wie es besser laufen könnte, mehr sage ich eigentlich nicht.
Wobei ich schon manchmal glaube, dass es klug wäre Schmrotzer (Erben) zu enteignen, nur um eine Exempel zu statuieren, dass man sein genschenktes Vermögen eben nicht verdient hat und automatisch behalten darf.
Aber unsere Eliten sind eben diese Schmarotzer und sie schaffen es ziemlich gut, die Schwachen gegen die Schwächsten auszuspielen.
Wieviel % der WiWi und Juristen sind am Prozess der Systemgestaltung beteiligt – also am verfassen von Gesetzen, am entwickeln von neuen Wirtschaftsystemen? Und wieviele setzen gegebenes einfach nur um?
was ist denn die Aufgabe dieser Berufsgruppen?
Sie glauben sicherlich auch, dass Polizisten auch für Ihre eigene Aufgaben verantwortlich sind und würden auch behaupten, je mehr Polizistenn im Einsatz desto mehr Straftäter gibt es. Oder je mehr Ärtze desto ehr Krankheiten, usw.
Wissen Sie wie man das nennt? Scheinkorrelation. Sie sitzen einem klassischen Denkfehler auf.
Wer ist Elite, wer ist Schwach?
@ Markus
Meine Grundhaltung ist anarchistisch (das bedeutet man braucht keine staaliche oder sonstige Gewalt, da die Menschen automatisch das Richtige tun, ist utopisch), ich sehe den Neoliberaliksmus als Brückentechnologie.
Polizisten erzeugen Straftäter, darüber brauch man glaube ich nicht diskutieren. Ärzte erzeugen Kranke, ich bin privatversichert und zwar sehr umfangreich, wenn ich zum Arzt gehe, schreibt der mich eigentlich tot, nur wegen der Kohle.
Wenn Sie privat versi9chert sind, sind sie in erster Linie asozial. Aber auch Sie werden irgendwann feststellen, dass Sie entweder im Alter genug Geld übrig haben oder feststellen, dass Sie mit ihrer PKV ganz böse reingelegt wurden. Dazwischen gibt es leider nichts.So, Sie leben die Zwei-Klassengesellschaft und reden hier die ganze Zeit von Gleichheit? Das ist ne Frechheit.
Anarchisten haben noch nie etwas hervorgebracht. Und weil Sie so schief denken, sehen Sie auch nicht, dass man die Korelation umkehren muss. Wegen der vielen Straftäter braucht man mehr Polizisten, welche wiederum mehr Stratäter überführen können. Mehr Ärzte entdecken auch mehr Krankheiten – aber sie verursachen diese nicht. Denn sowohl die Krankheiten als auch die Straftäter waren schon vorher da – sozusagen unentdeckt.
Und wenn Sie jetzt mehr Steuerfahnder einstellen werden mehr Hinterzieher entdeckt. Oder wenn Sie mehr Zöllner einstellen wird mehr Schmuggelware gefunden.
Und die netten Anarchisten drehen genau dies stetig herum und suchen so die irrwitzigen Begründungen ihres Daseins. Aber das ist Banane.
@ Markus
Die ganze Überwachung ist aber eben weit teurer, als wenn man es anders machen würde.
Ich habe noch nie von Gleichheit gesprochen, ich habe immer davon gesprochen, jedem die gleiche Basis zu geben und unsere Dienstleistungsgesellschaft komplett umzubauen zu einer dienenden nicht aufgezwungen.
Anarchie, ist nicht das was sie beschreiben, der Begriff wird eigentlich komplett falsch verwendet. Aber das ist wirklich eine Utopie, so eine Gesllschaft zu glauben, zumindest mit unserer Sozialisation.
Es wird bald keine PKV mehr geben, weil die Versicherungswirtschaft merkt, dass das eine ganz blöde Idee für ihre Profite war.
Die PKV wird unetrgehen, weil in rund 10 jahren nicht mehr finanzierbar. Das gleiche wird aber auch für die GKV gelten. Nur zusammen haben die Kvs eine Chance (fuinazielle betrachtet). denn nur wenn die “reichen und gesunden” die Armen und Kranken unterstützen, funktioniert das Syste,m. Gleiches gilt bei der Steuererhebung. Danke an die CDs vom Ausland.