Author Archives: Frank Schäffler

Trotz Schuldenschnitt: Sitzt Griechenland in der Schuldenfalle?Mit einem strengen Regelwerk und Sanktionen will die EU zukünftige Staatsschuldenkrisen verhindern. Doch mit jedem neuen Pakt zeigt sich mehr: Staatliches Handeln lässt sich nicht planen – daran ändern auch Verträge nichts.

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140317_ÖB_Garantiezins_LebeWas für Schuldner derzeit ein Segen ist, wird für Sparer zunehmend zum Fluch. Die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank schützt nicht nur Banken in Südeuropa vor der Insolvenz, sie hilft auch Wolfgang Schäuble aus der Patsche. Man hat den Eindruck, er schafft das Unmögliche: mehr Schulden machen und dennoch weniger bezahlen.

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Heute Nacht haben die Finanzminister der Eurozone beschlossen, dass der ESM zukünftig direkt auch Banken finanzieren darf. Aus dem ESM wird so ein Bankenrettungsfonds. Welche Folgen hat dies für die Eurozone und was bedeutet der Beschluss für die Steuerzahler?

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Fast 1.500 Milliarden Euro Kreditzusagen wurden im Zuge der Euro-Rettung ausgesprochen.Die Beschlüsse des Bundestages vom 18. April stellen nicht mehr als eine weitere Wegmarke der Finanzkrise dar. Eine Maßnahme nach der anderen wird als notwendig, alternativlos und problemlösend verkauft, helfen wird das alles jedoch nicht. Das Problem liegt viel tiefer – unser Geldsystem ist ein planwirtschaftliches Relikt. Vereinfacht gesagt: Ein Zentralkomitee setzt den Preis, in diesem Fall die Zinsen, fest und den Menschen geht mehr als nur die Bananen aus.

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Der Eine sagt: 50 kg „gutes“ Fleisch sind besser für Sie als 100 kg „schlechtes Fleisch“. Die Anderen sagen, der Euro sei „irrationalen Bewegungen“ ausgesetzt oder sei „gefährlich hoch“. Besserwisser sind alle drei. Kein Politiker kann besser als Sie entscheiden, was Ihnen schmeckt und wovon Sie sich ernähren wollen. Kein Politiker kann besser entscheiden, wie hoch der Euro stehen sollte und welche Preisentwicklungen irrational sind.

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Trotz Sparversprechungen – Griechenland ist es nicht gelungen die Vorgaben der Troika einzuhalten. Die Hellenen fordern mehr Zeit. Es klaffen Haushaltslöcher in Milliardenhöhe. Wie die Haushaltslöcher gestopft werden sollen bleibt aber völlig unklar. Montag geht die Kompromisssuche in die nächste Runde.

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Irland soll Unterstützung für einen „weichen Übergang“ zur Rückkehr an den Kapitalmarkt erhalten. Irland sei auf einem guten Weg, sich zu erholen. Dazu brauche es nur ein wenig Hilfe durch die Rettungsschirme. Man überlege, Irland zu helfen, indem man Teile einer irischen Emission von langfristigen Staatsanleihen durch die Rettungsschirme übernehme. Das Programm müsse nicht ausgeweitet werden.

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