Autor: Oswald Metzger

ist Botschafter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Von 1994 bis 2002 gehörte er dem Deutschen Bundestag an. Er ist Geschäftsführer des Konvent für Deutschland.

Oswald Metzger

Autor

Oswald Metzger

ist Botschafter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Von 1994 bis 2002 gehörte er dem Deutschen Bundestag an. Er ist Geschäftsführer des Konvent für Deutschland.

SozialesTagged , , 2 Kommentare zu Das Kreuz mit der Gerechtigkeit

Das Kreuz mit der Gerechtigkeit

Wohl mit keinem Wort wird in gesellschaftspolitischen Debatten mehr Schindluder getrieben als mit dem Wort „Gerechtigkeit“. Es hat sich zu einem Wieselwort entwickelt – inhaltsleer, wie ein vom Wiesel leergesaugtes Ei, von dem nur die Schale übrigbleibt. Soziale Gerechtigkeit ist längst zu einer reinen Anspruchsnorm verkommen, die das Verteilen vor das Verdienen stellt.

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Soziales, Steuern und FinanzenTagged , , , 2 Kommentare zu Enthemmte Finanzmarktökonomie untergräbt das Vertrauen in die Marktwirtschaft

Enthemmte Finanzmarktökonomie untergräbt das Vertrauen in die Marktwirtschaft

Die Exzesse des Turbokapitalismus haben dafür gesorgt, dass die Marktwirtschaft nachhaltigen Schaden erlitten hat. Heute herrscht ein linker Zeitgeist. Dies könnte sich rächen.

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EuropaTagged 3 Kommentare zu Europa am Scheideweg

Europa am Scheideweg

Ob das politische Establishment den Schuss vor den Bug wohl versteht, den die nationalen Stimmbürger in den souveränen Mitgliedstaaten mit ihren Proteststimmen bei der Europawahl abgefeuert haben? Nach dem ersten Erschrecken deutet sich eher eine Uminterpretation des Wahlmenetekels bei Konservativen, Sozialisten, Liberalen und Grünen im Europäischen Parlament an: Wir brauchen mehr Europa, eine noch stärkere Vergemeinschaftung in vielen Lebensbereichen. Wir müssen jetzt zusammenrücken gegen die populistischen Europafeinde!

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Steuern und FinanzenTagged , , 1 Kommentar zu Kalte Progression ist partielle Enteignung!

Kalte Progression ist partielle Enteignung!

140519_metzger_kalte-progreMerkwürdige Welt! Nie waren die Steuereingänge höher als heute und die volkswirtschaftliche Steuerquote bewegt sich in Deutschland mit rund 24% – bezogen auf die Jahreswirtschaftsleistung – wieder auf sehr hohem Niveau. Dazu kommen noch die Sozialabgaben mit rund 16% vom Bruttoinlandsprodukt. Mit einer Abgabenquote von 40% ist unser Staat ein für die Bürger sehr teurer Staat.

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Soziales, Steuern und FinanzenTagged , , 3 Kommentare zu Teurer Sozialstaat verdrängt Investitionen und Innovationen

Teurer Sozialstaat verdrängt Investitionen und Innovationen

Ludwig Erhard, der Mann mit der Zigarre und Vater des deutschen Wirtschaftswunders, warnte zeit seines Lebens davor: Politiker aller Couleur bauen – mit Zustimmung des Wahlvolks – immer weiter an einem Wohlfahrtsstaat, der unendliche Summen kostet, aber gleichzeitig Eigeninitiative und Leistungsbereitschaft untergräbt. Alles unter der Flagge angeblicher Gerechtigkeit! Die Zeche bezahlen die „Begünstigten“ meist selbst – durch höhere Steuern und Sozialabgaben.

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Soziales, Steuern und FinanzenTagged , , , 3 Kommentare zu Das GroKo-Wirtschaftswunder: Mehr Geld vom Staat stützt die Konjunktur

Das GroKo-Wirtschaftswunder: Mehr Geld vom Staat stützt die Konjunktur

Schon weiland Ludwig Erhard, der Mann mit der Zigarre und Nestor des deutschen Wirtschaftswunders, wußte es: „Wirtschaft ist zu 50 Prozent Psychologie!“ Während die ordoliberalen Bedenkenträger, von denen es seit der Bundestagswahl in den Medien scheinbar nur so wimmelt, nachdem sie davor jahrelang abgetaucht zu sein schienen, kein gutes Haar an der Rente mit 63, der teuren Mütterrente oder dem Mindestlohn lassen, erzählen gestandene Mittelständler im konsumentennahen Einzelhandel verwundert ganz andere Geschichten.

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SozialesTagged , , 2 Kommentare zu Die Schizophrenie des Politikbetriebs

Die Schizophrenie des Politikbetriebs

Wir alle kennen das Lamento der unterschiedlichen politischen Ebenen unseres Landes: Die Kommunen etwa beklagen exorbitante Steigerungen der Sozialausgaben, die in der Regel vom Bund beschlossen, von den Landkreisen und kreisfreien Städten aber administriert und bezahlt werden müssen.

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SozialesTagged , , , 1 Kommentar zu Große Koalition: 100 Tage im Rückwärtsgang

Große Koalition: 100 Tage im Rückwärtsgang

Angela Merkel und ihre Große Koalition regieren jetzt knapp hundert Tage. Es ist also an der Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen. Obwohl solche Kurzzeitbilanzen in aller Regel wenig aussagekräftig und oft auch unfair sind, weil die Qualität politischer Führung erst in längeren Zeithorizonten ehrlich beurteilt werden kann, erscheint es diesmal extrem leicht, ein eindeutiges und hartes Urteil zu fällen.

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Steuern und FinanzenTagged , , 2 Kommentare zu Haushaltssanierung? Linke Tasche, rechte Tasche!

Haushaltssanierung? Linke Tasche, rechte Tasche!

Wenn Politiker von Konsolidierungserfolgen reden, gar von erfolgreicher Sparpolitik, dann darf man getrost Sprachverwirrung unterstellen. Denn Sparen heißt doch eigentlich, einen Einnahmenüberschuss nicht sofort wieder auszugeben, um für künftige Aufgaben Rücklagen zu bilden. Verschuldung bleibt deshalb Verschuldung, auch wenn sie geringer ausfällt als im Vorjahr.

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OrdnungspolitikTagged , , 16 Kommentare zu Marktwirtschaft für Alle!

Marktwirtschaft für Alle!

Es ist schon skurril: Das Handelsblatt, Deutschlands Wirtschafts- und Finanzzeitung“, macht eine Wochenendausgabe mit der wie immer rot kostümierten Sarah Wagenknecht auf, neben sich eine güldene Büste von Ludwig Erhard und der Frage: Die Linke und die Marktwirtschaft Wem gehört Ludwig Erhard?“

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Steuern und FinanzenTagged , , 1 Kommentar zu Länderfinanzausgleich: Abschied von der organisierten Verantwortungslosigkeit?

Länderfinanzausgleich: Abschied von der organisierten Verantwortungslosigkeit?

Die Reform der Finanzverfassung steht auf der Agenda der Großen Koalition. Bis Mitte dieser Legislaturperiode soll eine Bund-Länder-Kommission unter Einbeziehung der kommunalen Ebene Reformvorschläge entwickeln.

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