Nichts entzweit ein Volk so sehr wie Steuern und Orden. Von den einen nimmt man an, dass sie zu Unrecht verlangt, von den andern, dass sie zu Unrecht gegeben werden. Terence Frisby, *1932, englischer Schriftsteller

Author Archives: Prof. Dr. Thomas Straubhaar

Wer über seinen Lebensstatus nachdenkt, vergleicht sich meist mit vermeintlich besser Gestellten. Das gilt auch für die Gesamtgesellschaft. So wähnt sich Deutschland zusehends in einer Klassengesellschaft. Mit der Realität hat das wenig zu tun: Heute geht es vielfach gerechter zu als früher. Nur im Bildungssystem steckt noch viel Potenzial – mit Studiengebühren zum Beispiel.

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Mehr Gerechtigkeit: Wer diese Forderung unter dem Eindruck der jüngsten Finanzmarktkrise aufstellt, hat meist Verteilungsfragen im Sinn. Vermögens- und Reichtumssteuern sowie höhere Einkommens- und Kapitalertragssteuern sind die Instrumente, mit der Wohlstand in den Augen einer weltweit zu beobachtenden Linksbewegung verteilt werden soll. Doch statt den Sozialstaat auszubauen, ist eine liberale Wirtschaftspolitik gefragt, die auf Wachstum und Beschäftigung setzt und als Folge davon Sozialfälle und damit Ungerechtigkeit gar nicht erst entstehen lässt.

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Europa – eine Region der Zukunftsangst, der Bindungs- und Verantwortungsscheuen? Zumindest die Statistik gibt eine klare Antwort: Während der Rest der Welt demographisch wächst und jung bleibt, schrumpft und altert die europäische Bevölkerung. Die Kinderlosigkeit – und nicht ökonomische Indikatoren – ist das wirkliche Problem Europas. Denn dahinter steht ein Gemütszustand, den auch eine Vielzahl familienpolitischer Maßnahmen nicht aufhellen konnte.

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Im Laufe der Eurokrise wurden die Deutschen Zeuge wie beachtliche Mengen ihres Geldes in die Schuldenstaaten wanderten, während gut situierte Griechen sich nach Kräften bemühten, ihr Vermögen ins Ausland zu schaffen – außer Reichweite der öffentlichen Hand. Das hat verständlicherweise zu viel Ärger und fälschlicherweise zu dummen Vorurteilen geführt.

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Eine Woche ist es her, seit Nicolas Sarkozy in Frankreich abgewählt wurde. Die Furcht, dass die neue Regierung vom Sparkurs abrücken könnte, ist groß. Weiteres Schuldenmachen hätte nicht nur Folgen für Frankreich, sondern würde die Stabilität der europäischen Union gefährden. Doch die Erfahrung zeigt: Es könnte auch anders kommen.

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Mit der Freigabe des zweiten Hilfspaketes erhält Griechenland eine weitere Geldspritze in Höhe von 130 Milliarden Euro. Voraussetzung dafür sind strenge Sparauflagen für das Land. Es ist umstritten, ob der Sparfahrplan überhaupt eingehalten wird. Umstritten ist auch, ob die Hilfspakete dem Land tatsächlich bei der Bewältigung der Krise helfen. Wie könnte man den Griechen wirklich helfen?

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