Geld erwerben, erfordert Klugheit; Geld bewahren, erfordert eine gewisse Weisheit, und Geld schön auszugeben, ist eine Kunst. Berthold Auerbach, (eigentlich: Moses Baruch Auerbacher), 1812-1882, dt. Schriftsteller, Philosoph

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Von vielen noch nicht wahrgenommen, vollzieht sich auf dem Arbeitsmarkt eine historische Zäsur. Vor allem durch den demographischen Wandel getrieben, verändert sich das Verhältnis von angebotenen Stellen zu Stellensuchenden zugunsten letzterer. Trotz Wirtschaftskrise stieg laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung die Zahl der Stellenangebote am ersten Arbeitsmarkt 2010 von 656.500 im ersten Quartal auf 996.200 im vierten Quartal an. Zahlreiche Branchen leiden schon heute unter einem Fachkräftemangel. Für die einzelnen Arbeitnehmer bedeutet dies, dass sich ihre Verhandlungsposition auf dem Arbeitsmarkt deutlich verbessert. Denn wird ein Gut knapp, dann steigt sein Preis.

Für die Gesellschaft insgesamt bedeutet dies, dass die von der Mehrheit längst nicht mehr für möglich gehaltene Vollbeschäftigung wieder in greifbare Nähe rückt. Aber ohne Anstrengung wird sich dieses Ziel nicht realisieren lassen. Denn was nützt eine steigende Zahl offener Stellen, wenn die gegenwärtig Arbeitslosen nicht über das passende Qualifikationsprofil verfügen? Schon heute gibt es viele offene Stellen, die aus diesem Grunde nicht besetzt werden können. Nachfrage und Angebot zusammenzubringen ist eine große Aufgabe für Politik und Wirtschaft. Und für den einzelnen Arbeitnehmer eröffnen sich Perspektiven wie lange nicht mehr. Denn wer sich richtig qualifiziert und anbietet, wird dringend gebraucht!

Am deutschen Arbeitsmarkt ereignet sich Historisches. Erstmals seit Jahrzehnten ist die Zahl der Arbeitslosen zwischen 2005 und 2010 um gut zwei Millionen zurückgegangen. Auch Problemgruppen haben von dieser Entwicklung erheblich profitiert, allen voran Ältere und Langzeitarbeitslose. Dabei ist die derzeitige Erholung noch lange nicht abgeschlossen, denn das gesamtwirtschaftliche Produktionsniveau hat den Stand vor der Weltfinanzkrise noch nicht erreicht. Sicherlich haben auch die moderaten Lohnabschlüsse und die betriebliche Flexibilität diese positive Entwicklung befördert. Und auch die Hartz-IV-Reformen haben endlich ihre Wirkung entfaltet.

Im Kern sind aber zwei zentrale Gründe für diesen Trend verantwortlich: die Entwicklung der Demographie und die Renaissance der Industrie. Diese gilt es zu nutzen. Wer als Arbeitgeber weiß, dass die Anzahl der jungen Lehrlinge drastisch sinken wird, der klebt an den Älteren und stellt sogar Arbeitslose ein, die bisher als „nicht integrierbar“ galten. Vielleicht lassen sie sich doch motivieren und qualifizieren, wenn es denn sein muss auf Kosten der Unternehmen selbst. Genau dies muss im Zentrum einer neuen Arbeitsmarktpolitik stehen: Mobilisierung und Motivation der menschlichen Arbeitskraft.

Deutschland hat eine historische Chance auf eine Phase nachhaltigen Wachstums in der die Massenarbeitslosigkeit dauerhaft überwunden werden könnte. Um dieses Ziel zu erreichen, muss aber eine neue Arbeitsmarktpolitik verfolgen. Das heißt: Verlängerung der Lebensarbeitszeit, bessere Bildung, wirtschaftlich sinnvolle Zuwanderung und Tarifstrukturen, die den neuen Knappheiten Rechnung tragen. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht, zumindest auf längere Sicht.


Ursprung dieses Blogbeitrages ist ein Namensartikel im Handelsblatt.

Unabweislich hat die Schuldenkrise in einigen Euroländern das eigentliche Dilemma des Währungsraums offenbart: Anders als erhofft, konnten seit der Einführung der Gemeinschaftswährung die schwachen Staaten in punkto Wettbewerbsfähigkeit nicht zu den starken Staaten aufschließen. Vielmehr hat sich die Kluft vergrößert. Dies ist mit hohen Kosten für die EU und einem großen Risiko für die Stabilität des Euros verbunden. Es ist unumgänglich, dass die schwachen Staaten ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern. Genau dieses soll der deutsch-französische Vorstoß seinem Namen nach erreichen.

Um sein Ziel zu erreichen, sieht der so genannte „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“ sechs Maßnahmen vor:

  1. Die verfassungsrechtliche Verankerung einer Schuldenbremse
  2. Die Einführung nationaler Krisenbewältigungsregime für Banken
  3. Die Anpassung des Rentensystems an die demographische Entwicklung
  4. Die gegenseitige Anerkennung von Bildungs- und Berufsabschlu?ssen zur Förderung der Arbeitsmobilität in Europa
  5. Den Verzicht auf inflationsbedingte Lohnindexierungen
  6. Die Schaffung einer einheitlichen Bemessungsgrundlage bei der Körperschaftsteuer

Der konkrete Maßnahmenkatalog des „6-Punkte-Programms“ ist geeignet, sein Ziel der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen. Die Abschaffung von Lohnindexierungssystemen wirkt einer unheilvollen Lohn-Preis-Spirale entgegen und erhöht die Wahrscheinlichkeit einer Produktivitätsorientierung in der Lohnpolitik. Die gegenseitige Anerkennung von Bildungs- und Berufsabschlüssen fördert die Mobilität von Arbeitskräften innerhalb der EU.

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Die Zahl der Zeitarbeitnehmer lag im vergangenen Sommer bei 826.000, stieg bis November auf 901.000 und gab im Dezember saisonal bedingt auf 877.000 nach. Das entspricht knapp über 2 Prozent von rund 36 Millionen Arbeitnehmern oder anders ausgedrückt: Nicht einmal jeder vierzigste Beschäftigte ist Zeitarbeitnehmer bzw. befindet sich in der Arbeitnehmerüberlassung. Noch müssen wir also wahrlich nicht fürchten, dass Zeitarbeit reguläre Beschäftigung verdrängt! Und es ist absolut nicht verwunderlich, dass mit dem „Deutschen Jobwunder“ auch die Zahl der Zeitarbeitsplätze gestiegen ist. Im Gegenteil, offensichtlich funktioniert diese Branche und ermöglicht Betrieben die Flexibilität, die unsere Wirtschaft für den Aufschwung so dringend braucht.

Eine Studie des DGB beklagt jetzt: Zeitarbeit mache arm. So schreibt die Studie: „Mitte 2010 wurden gut 92.000 Leiharbeitskräfte gezählt, die trotz sozialversichertem Job noch auf Hartz IV angewiesen waren.“ Die Autoren räumen ein, dass hier auch Teilzeitbeschäftigte mitgezählt sind.

Jeder neunte oder zehnte Zeitarbeitnehmer bekam sein Gehalt folglich durch staatliche Zuschüsse aufgestockt. Aber es ist nun mal so, dass Zeitarbeitsunternehmen nicht Manager vermitteln, sondern überwiegend einfache und schnell erlernbare Tätigkeiten besetzen. Der beschäftigungspolitische Erfolg der Zeitarbeit, Chancen für gering Qualifizierte und Arbeitslose zu schaffen, wird hier diskreditiert.

Auch der Vergleich von durchschnittlichen Zeitarbeitslöhnen mit denen von Festangestellten ist ein Vergleich von Äpfeln mit Birnen: Von den Zeitarbeitern sind nämlich 34 Prozent Hilfsarbeiter. In den anderen Branchen sind es 1,2 Prozent. Hier werden Einkommen von Akademikern und Facharbeitern in der Gesamtwirtschaft mit den Einkommen der Hilfsarbeiter in der Zeitarbeit verglichen.

Seit die OECD in regelmäßigen Abständen die PISA-Untersuchungen veröffentlicht, steht das Abschneiden der Schüler im Zentrum der Aufmerksamkeit: effektive Lehrpläne, sinnvolle Bildungsetats und ganze Schulsysteme werden seitdem untersucht.

Nun hat sich erstmals eine amerikanische Studie mit der Effektivität der Lehrer beschäftigt. Demnach hat die Qualität des Lehrpersonals drastische Auswirkungen auf die kognitiven Fähigkeiten der Schüler und damit auf deren spätere Einkommenschancen auf dem Arbeitsmarkt. Die Zahlen der amerikanischen Wissenschaftler sind gravierend: Ob ein Lehrer qualitativ guten Unterricht anbietet, beeinflusst das Lebenseinkommen seiner Schüler positiv im Wert von mehreren Hunderttausend Dollar. Damit rückt erstmals der materielle Wert eines Lehrers für seine Schüler – und letztendlich für die gesamte Gesellschaft – in den Fokus.

Leider werden – auch in Deutschland – Lehrer noch fast ausschließlich nach ihrem formalen Bildungsabschluss und ihrer Berufserfahrung bezahlt. Dahingegen wird die pädagogische Leistung kaum honoriert. Für die Lehrer gibt es insofern kaum Anreize, den Schülern den bestmöglichen Unterricht zu gewährleisten. Die Schlussfolgerung der Studie liegt auf der Hand: Die Besoldung der Lehrer sollte sich viel stärker an der pädagogischen Leistung der Lehrer orientieren. Denn Leistung muss sich lohnen – auch für Lehrer.


Zur Grafik: Obwohl Lehrer in Deutschland im internationalen Vergleich zu den Spitzenverdienern gehören, schneiden deutsche Schüler bei den PISA-Untersuchungen nur mittelmäßig ab. Ihre Finischen Kollegen verdienen weniger, gleichwohl gehören finnische Schüler stets zu den PISA-Siegern. Bildungsexperten sehen die Erklärung dafür, in der stärkeren Motivation der finnischen Lehrer durch eine leistungsorientierte Vergütung.
 

Seit 2000 haben sich die PISA-Ergebnisse der deutschen Schüler deutlich verbessert.

In Deutschland ist in den letzten Jahren viel in Bewegung geraten. Der frühkindliche Bereich wurde ausgebaut, die Sprachförderung beginnt bereits bei den Kleinsten. In den Schulen wurden Bildungsstandards festgelegt, das Abitur nach 12 Schuljahren in vielen Bundesländern beschlossen und das erfolgreiche Zentralabitur von anderen Bundesländern übernommen. Zudem verkündete Bundesbildungsministerin Schavan am ersten Dezember, dass die öffentlichen Bildungsausgaben im Jahre 2010 erstmals über 100 Mrd. Euro liegen. Bei diesen großen Zahlen und der Fülle der Reformen liegt die Frage nach den Ergebnissen nicht allzu fern. Die PISA-Studie 2009 zeigt, dass die nach dem Schock der PISA-Studie 2000 ausgelösten Reformen zu Verbesserungen geführt haben. Bei den Kompetenzen der Schüler liegen die Ergebnisse im guten Mittelfeld der OECD, in Mathematik und Naturwissenschaften wurden dabei die größten Verbesserungen erreicht. Problematisch bleibt aber, dass zu viele Jugendliche massive Leseschwächen aufweisen und damit leider als nicht-ausbildungsfähig bezeichnet werden müssen.

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Der Mangel an qualifiziertem Personal schlägt sich bereits heute in der Lohnentwicklung nieder.

Als vor einiger Zeit den Arbeitnehmern in Deutschland aufgrund des beginnenden Fachkräftemangels rosige Zeiten in Aussicht gestellt worden sind, meldeten sich viele skeptische Stimmen zu Wort. Der Befund wurde in Frage gestellt. Dabei schlägt sich der Mangel an qualifiziertem Personal bereits schon heute in der Lohnentwicklung nieder. Vergleiche zwischen verschiedenen Branchen zeigen: Je höher die erforderliche Qualifikation und je höher gleichzeitig der Personalbedarf, desto höher die Löhne.

Arbeitnehmer in leitender Stellung in der Spitzentechnologie verdienten 2008 im Schnitt 7,7 Prozent mehr als ihre Kollegen im verarbeitenden Gewerbe. Für die herausgehobenen Fachkräfte ergab sich ein Plus von 10,9 Prozent. Kurz: Der Fachkräftemangel in Hightech-Branchen ist keine Fiktion und kein Problem der Zukunft, sondern bereits heute Realität. Und wer sich entsprechend bildet, wird belohnt.

In Deutschland sind zwischen 2005 und 2009 mehr Spitzenkräfte ausgewandert als eingewandert.

Angesichts Millionen Arbeitsloser stand das Thema Fachkräftemangel lange nicht auf der politischen Agenda. Auch dachte niemand darüber nach, was Deutschland für Hochqualifizierte als Wohn– und Arbeitsort interessant machen könnte. Andere Länder waren aktiver – und nun droht das Land der Dichter und Denker im Wettbewerb um die klügsten Köpfe das Spielfeld als Verlierer zu verlassen. Nicht nur, dass weniger Fachkräfte als erwartet den Weg aus dem Ausland nach Deutschland finden. Deutschland erleidet auch einen dramatischen Verlust an Führungskräften und Wissenschaftlern durch Abwanderung in andere Länder, die offenbar bessere Bedingungen bieten. Im Zeitraum 2005 bis 2009 waren es etwa 40.000 gut ausgebildete und vor allem junge Menschen, die ihrer Heimat den Rücken kehrten.

Das ist in doppelter Weise schmerzhaft. Denn die Ausbildung dieser Spitzenkräfte wurde überwiegend vom deutschen Steuerzahler finanziert. Nun profitiert aber das neue Heimatland der Auswanderer von deren Leistungen. Deutschland muss jungen Spitzenkräften wieder bessere Perspektiven bieten. Leistung muss sich in Deutschland lohnen. Ohne eine grundlegende Änderung des deutschen Steuer- und Abgabesystems wird dies nicht gehen. Vor allem eine grundlegende Reform der Sozialsysteme ist dringend notwendig. Passiert dort nichts, drohen die steigenden Beiträge auch die letzten verbliebenen Leistungsträger zu vertreiben.


Hier geht es zur Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung: Einwanderungsland Deutschland? Die Migration Hochqualifizierter im europäischen und internationalen Vergleich, Wiesbaden 2010  

Gut jeder zweite mittlere Bildungsabschluss sowie Weiterbildungsabschluss der Bildungsausländer fällt in die Fachrichtung „Ingenieurswesen und Technik“.

Händeringend suchen Unternehmen in Deutschland Fachkräfte. Paradox: Bereits heute leben viele Ausländer mit den gesuchten Qualifikationen in Deutschland. Jedoch üben sie keine ihrer Qualifikation entsprechende Tätigkeit aus. So arbeiten nach Deutschland immigrierte Ärzte als Krankenpfleger, ausländische Ingenieure fahren Taxi. Gut jeder zweite mittlere Bildungsabschluss sowie Weiterbildungsabschluss der Bildungsausländer fällt in die Fachrichtung „Ingenieurswesen und Technik“. Warum wird aber dieses vorhandene Potential nur rudimentär genutzt?

Damit ein Einwanderer in Deutschland in seinem erlernten Beruf arbeiten kann, müssen seine im Herkunftsland erworbenen Bildungs- und Berufsabschlüsse auf dem Arbeitsmarkt akzeptiert werden. In vielen Berufen braucht er auch eine formale Anerkennung, bevor er seinen Beruf ausüben darf. Um aber die Qualifikation der Immigranten bewerten zu können, bedarf es ausreichender Informationen über die Ausbildungs- und Berufsinhalte der jeweiligen Herkunftsländer und standardisierte Bewertungsverfahren.

Offensichtlich liegen hier auf Seiten des Staates große Versäumnisse vor. Denn bisher existieren solche notwendigen Bewertungsmöglichkeiten meist nur für sogenannte reglementierte Berufe und zulassungspflichtige Meisterqualifikationen im Handwerk – wie etwa Kfz-Mechaniker oder Elektroniker. Für kaufmännische Berufe fehlen sie dahingegen bislang weitgehend. Eine Ausnahme stellen nur die Spätaussiedler mit einem umfassenden Zugang zur Abschlussbewertung dar. Mit dem geplanten Anerkennungsgesetz zur Bewertung ausländischer Abschlüsse will die Bundesregierung hier nun Abhilfe leisten. Ärgerlich aus Sicht der betroffenen Einwanderer und der Unternehmen, dass es so lange gedauert hat. Dabei war schon lange klar: Ein Abbau der bürokratischen Hürden bei der Anerkennung der Qualifikation von Einwanderern kann einen immensen Beitrag zur Lösung des Fachkräftemangels leisten.


Ilona Riesen ist beim Institut der deutschen Wirtschaft Köln unter anderem für Berichte und Analysen zu Fragen der Integration von Migranten verantwortlich.

Die OECD sieht berufsbildende Schulen in Deutschland in der Verantwortung, den Auszubildenden nun auch Nachhilfe in Allgemeinbildung zu geben. Dies sei die richtige Antwort auf die häufig beklagte mangelnde Ausbildungsfähigkeit der jungen Leute, stellt die OECD in ihrer Studie zur Berufsbildung in Deutschland fest.

Rechnen, lesen, schreiben – und im Übrigen auch ein Mindestmaß an sozialen Kompetenzen -dies sind die Grundanforderungen, die ein potentieller Auszubildender für jeden Lehrberuf in Deutschland mindestens erfüllen sollte. Deren Vermittlung ist die Pflicht der allgemein bildenden Schulen. Doch diese scheinen an der Aufgabe immer häufiger zu scheitern, denn nach PISA gilt: Jeder fünfte deutsche Jugendliche ist nicht oder kaum ausbildungsfähig. Diese Aufgaben nun teilweise an die berufsbildenden Schulen delegieren zu wollen ist absurd und kann keine tragfähige Lösung sein. Es ist nicht möglich, dass die Auszubildenden in der Berufsschule erst mit den Grundkompetenzen die zu einer Ausbildungsreife gehören, ausgestattet werden müssen. Denn dies würde letztendlich auch zu Lasten der fachpraktischen Ausbildung im Betrieb gehen.

Das Problem ist da, es wird erkannt und es wird darauf reagiert. Viele Firmen geben ihren Auszubildenden intern Nachhilfe. Das kann auf Dauer nicht funktionieren. Das deutsche Schulsystem muss effizienter und leistungsfähiger werden. Die Vermittlung grundsätzlicher Kompetenzen zu verschieben macht keinen Sinn.

Paque

Rezension: Karl-Heinz Paqué: Wachstum! Die Zukunft des globalen Kapitalismus, München 2010

Kritik am Wirtschaftswachstum ist nichts Neues. Neu ist aber, dass die Diskussion über die Notwendigkeit von Wachstum nicht mehr ein Phänomen des Feuilletons oder gesellschaftlicher Randgruppen darstellt. Längst zweifeln breite Teile der Bevölkerung, Politik und Wirtschaft, ob Wachstum die Lösung oder nicht vielmehr die Ursache für gegenwärtige und zukünftige Probleme ist. Bezeichnenderweise sinkt gleichzeitig die Zuversicht am gesellschaftlichen Fortschritt. In der Regel herrscht dabei eine eindimensionale Vorstellung darüber, was Wachstum ist: Eine fortwährende quantitative Steigerung – die Gier nach immer mehr. Zur Recht kritisiert der Autor „diese Vorstellung als grob irreführend. Tatsächlich verbindet sich mit dem Wachstum eine stete Veränderung der Produktionspalette und der Qualität der Erzeugnisse“.

Unerwähnt bleibt in der Regel auch, dass Wachstum aus Freiheit resultiert. Der unternehmerischen Freiheit selbst zu entscheiden, welche Produkte auf welchem Wege hergestellt und am Markt angeboten werden. Soll diese Freiheit tatsächlich staatlich beschnitten werden? Der Motor des Wachstums ist Wissen, transformiert in technischen Fortschritt. Insofern erscheint dem Autor die Forderung nach Verzicht auf Wachstum recht merkwürdig: „Sie bedeutet nämlich den Verzicht auf die Umsetzung von neuem Wissen in eine qualitativ bessere und vielfältigere Produktwelt, und zwar privatwirtschaftlich und gemeinnützig.“ Nicht alle werden mit einer staatlichen Wachstumsbeschränkung einverstanden sein. Wer einen Ausstieg aus dem Wachstumspfad fordert sollte sich deshalb der absehbaren Konsequenzen bewusst sein: „Eine drohende Massenabwanderung von Leistungsträgern“.

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So verwenden die Fakultäten an der Ruhr-Universitäten ihren Anteil an den Studiengebühren.

Die Begeisterung der Studenten in NRW über die Ankündigung der Landesregierung die Studiengebühren ab dem Wintersemester 2011/12 abzuschaffen, könnte schon bald verfliegen. Denn die Einnahmen von 249 Millionen Euro fehlen nun in den Kassen der Unis. Diese Einnahmen machten es möglich, dass Bibliotheken an vielen Hochschulen auch am Wochenende geöffnet sind, Kurse zur Berufsvorbereitung offeriert werden und zusätzliches Lehrpersonal und Tutoren für ein reichhaltigeres Lehrangebot und kleinere Seminare sorgen. Sofern all diese Errungenschaften auch zukünftig erhalten bleiben sollen, müssen sie nunmehr auf anderem Wege finanziert werden.

Zwar hatte die neue Regierung versprochen, die notwendigen Finanzmittel aus dem NRW-Landeshaushalt zu bestreiten. Doch vor dem Hintergrund der hohen Haushaltsverschuldung ist die Frage mehr als berechtigt, ob eine Kompensation im vollen Umfang wirklich realisiert werden kann. Groß sind seine Befürchtungen, dass es am Ende genauso abläuft wie in Hessen. Nachdem dort die Studiengebühren abgeschafft wurden, wurde das Defizit zwar tatsächlich aus dem Landeshaushalt ausgeglichen. Jetzt werden aber die Wissenschaftsetats der Hochschulen um eben diesen Betrag gekürzt. Das werden die Studenten spüren. Kurz: Qualität hat nun einmal ihren Preis. Wer davon profitiert, sollte sich auch an der Finanzierung beteiligten.


Weitere Informationen zu diesem Thema:

*Der langsame Abschied von den Studiengebühren – Welt online vom 15.09.2010

*NRW-Unis fürchten ums Geld – Der Westen vom 03.09.2010

*NRW will die Studiengebühren streichen: Wie Weihnachten – General Anzeiger Bonn vom 01.09.2010

*Bloß kein zweites Hessen – Financial Times Deutschland vom 25.06.2010

Die Ausgaben für Familie, Jugendliche und Kinder sind in den letzten zehn Jahren gestiegen.

Harsch war die Kritik von links und rechts auf den Vorschlag der Sozialministerin Ursula von der Leyen, eine Chipkarte für Kinder von Hartz-IV-Empfängern einzuführen. Stimmen aus dem liberal-konservativen Lagers sehen darin eine Bevormundung und ein Misstrauen gegenüber den Leistungsempfängern. Für sie widerspricht dies der liberalen Grundhaltung unseres Gemeinwesens.  Linke Stimmen hingegen argwöhnen, dass die Einführung der Chipkarte letztlich dazu genutzt werden solle, die staatlichen Ausgaben für Soziales zu reduzieren.

Beide Seiten haben mit ihrer Kritik recht. Und dennoch ist die Chipkarte eine Überlegung wert: Denn leider gibt es berechtigte Zweifel an der Fähigkeit mancher Eltern, ihre Kinder adäquat zu fördern und ihnen eine gute Ausbildung zukommen zu lassen. Andererseits hängt gute Sozialpolitik nicht nur von der Höhe der Transferleistungen ab. Letztendlich geht es um die Frage, wie benachteiligte Kinder am treffsichersten gefördert werden können. Zudem haben die Steuerzahler grundsätzlich einen Anspruch auf eine zielführende und effektive Verwendung von Sozialleistungen. Zweifelsohne ist dies mit der Chipkarte geboten, aber auch die Wahlfreiheit bleibt nicht auf der Strecke. Denn anders als bei reinen Sachleistungen ist der Nutzer der Chipkarte gefordert, aus einem bestimmten Angebot auszuwählen. Zwar kann auch die Chipkarte einen Mangel an elterliche Zuwendung nicht ausgleichen, aber im Gegensatz zu reinen Geldleistungen ist die Chipkarte das zielführendere Instrument, um die Startchancen benachteiligter Kinder zu verbessern.

Die Integrationsdebatte in Deutschland fokussiert sich nach der Causa Sarrazin stark auf das Thema Migration. Doch Sozialstaatsmissbrauch und fehlende gesellschaftliche Eingliederung ist längst auch ein Phänomen der deutschen Unterschicht. Es gibt Parallelgesellschaften von Inländern, deren Bildungs- und Leistungsverweigerung sich bereits in der zweiten und dritten Generation verfestigt hat. Und schon sind wir mitten in einer Sozialstaatsdebatte, die eben nicht rassistische Ressentiments vor Überfremdung schürt, sondern die Spaltung der Gesellschaft durch gut gemeinte, aber falsch konzipierte staatliche Sozialpolitik umfassend thematisiert.

Schlimm ist die Beobachtung, dass sich die soziale Abhängigkeit mit der Dauer der Leistung zementiert. Wenn Kinder in langjährigen Sozialhilfe-Haushalten aufwachsen, „lernen“ sie oft genug vor allem Antriebsarmut und Gleichgültigkeit bei ihren Eltern kennen. Kinder solcher Haushalte verwahrlosen, weil sie nicht gefordert und gefördert werden. Sie starten ihre Schullaufbahn mit Defiziten, die oft genug in Förderklassen oder Schulabbruch enden.

Gut gemeinte Sozialleistungen, die als Barleistung ausgezahlt werden, werden von solchen Familien oft zweckfremd ausgegeben. Als Thüringen vor Jahren ein Landeserziehungsgeld in Höhe von 150 Euro monatlich einführte, das an alle Eltern ausbezahlt wird, die ihre unter Dreijährigen zuhause betreuen, meldeten in den sozialen Brennpunkten überwiegend Hartz IV-Bezieher ihre Kinder aus den Tagesstätten ab. Dabei wäre es genau für diese Kinder ein Segen, unter qualifizierter Anleitung die soziale, kommunikative und motorische Reife zu erlernen, die ihnen zuhause nicht vermittelt werden kann.

Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Horst Buschkowsky (SPD) beklagt zu Recht, dass Deutschland zwar hohe Kindergeldzahlungen an Familien leistet, dafür aber die soziale Infrastruktur in der Kinderbetreuung und im Bildungssystem systematisch vernachlässigt. Wir dürfen nicht länger unglaublich hohe Geldleistungen in die Familien pumpen, sondern müssen stattdessen in frühkindliche Förderung und Ganztagesschulen, in kleinere Klassen und individuelle Förderung und in mehr pädagogische Qualität des Lehrpersonals investieren. Da ist das Geld gut angelegt – im Interesse der Kinder und der ganzen Gesellschaft!