Monat: April 2012

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F. Schäffler und N. F. Tofall

Frank Schäffler ist seit 2005 Abgeordneter der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied im Finanzausschuss.


Norbert F. Tofall ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Büro von Frank Schäffler.

FinanzmarktTagged , , 6 Kommentare zu Banken müssen in Konkurs gehen können

Banken müssen in Konkurs gehen können

Der gegenwärtige, politisch gewollte Haftungsausschluss für Banken widerspricht sämtlichen marktwirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Prinzipien. Der hier vorgestellte Rahmen zur Abwicklung von überschuldeten Banken bei Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs würde die Marktordnung wiederherstellen.

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Soziales, Steuern und FinanzenTagged , , 2 Kommentare zu Überschüsse brauchen Regeln

Überschüsse brauchen Regeln

Deutschland hat ein Luxusproblem. Die Sozialkassen sind so voll wie nie und weisen sogar Überschüsse aus. Für die Rentenversicherung gib’s dafür klare Regeln. In der GKV dagegen nicht.  Was nun mit dem Geld passieren soll, darüber wird nun gestritten. 

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Umwelt, WachstumTagged , , , , 9 Kommentare zu Energie(wende) braucht Wettbewerb!

Energie(wende) braucht Wettbewerb!

Deutschland vollzieht die Energiewende. Doch die Umstellung gibt’s nicht zum Nulltarif. Noch immer sind die Erneuerbaren Energien teurer als konventionelle. Das trifft vor allem Haushalte mit niedrigen Einkommen. Damit die Energiewende möglichst effizient vollzogen werden kann, fehlt vor allem eins – Wettbewerb!

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Finanzmarkt, Steuern und FinanzenTagged , 7 Kommentare zu Finanztransaktionssteuer auf Irrwegen

Finanztransaktionssteuer auf Irrwegen

Seit Wochen wird das Thema Finanztransaktionssteuer immer wieder aufgewärmt. Dabei ist sie offensichtlich nicht die Lösung für die derzeitigen Probleme. In allen diskutierten Varianten zeigt die Finanztransaktionssteuer große Schwachpunkte.

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Europa, FinanzmarktTagged , , , , , 9 Kommentare zu Die Unabhängigkeit der EZB ist Geschichte

Die Unabhängigkeit der EZB ist Geschichte

Die EZB hat ein vorrangiges Ziel: Die Sicherung der Währungsstabilität. Das stößt nicht auf Gegenliebe aller Euro-Staaten. Denn die Sanierung der Staatshaushalte mittels Inflation ist für Regierungen der einfachste Weg. Bei der Euro-Einführung war aber klar: Die Zentralbank ist unabhängig. Doch ihr Ruf bröckelt.

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Soziales, Steuern und FinanzenTagged , , , Leave a Comment on Die Überschüsse der GKV gehören den Beitragszahlern!

Die Überschüsse der GKV gehören den Beitragszahlern!

In der Debatte um die Verwendung der Überschüsse der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird auch die Reduzierung des Bundeszuschusses erwogen. Dies wäre jedoch nicht sachgerecht.

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Soziales, Steuern und FinanzenTagged , , , 8 Kommentare zu Zuschussrente: teurer und unnötig

Zuschussrente: teurer und unnötig

Ohne Beitragserhöhung könne die Zuschussrente finanziert werden – so ließ es das Ministerium für Arbeit und Soziales verlauten. Und tatsächlich: Die Rentenkassen sind gefüllt wie seit langem nicht mehr. Doch die Gerechtigkeit bliebe mit der Zuschussrente auf der Strecke. Ohnehin ist deren Notwendigkeit zweifelhaft.

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EuropaTagged , , , , 3 Kommentare zu Licht am Ende des Tunnels

Licht am Ende des Tunnels

Spanien ist trotz aller Sparanstrengungen und geldpolitischen Maßnahmen wieder in den Sog der Euro-Krise geschlittert. Dabei zeigen die Konsolidierungsbemühungen erste Erfolge. Die Handelsbilanzen sehen wieder besser aus. Auch die anderen Krisenstaaten konnten die Handelsbilanzdefizite verringern. Dennoch: Die verbleibenden Herausforderungen sind gewaltig.

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Europa, Finanzmarkt, Steuern und Finanzen, WachstumTagged , , , , 5 Kommentare zu Bitte kein weiterer Papiertiger!

Bitte kein weiterer Papiertiger!

Der Fiskalpakt ist ein Schritt in die richtige Richtung. Dennoch: das “Nein” von Großbritannien und Tschechien hat Konsequenzen: So bleibt der Fiskalpakt ein Tiger ohne Zähne. Darüber hinaus lässt der Pakt weitere Reformschritte vermissen. Wie schafft Europa den Weg zur Stabilitätsunion? Der Autor schlägt 6 Grudsätze vor, die beachtet werden müssen.

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ArbeitsmarktTagged , , 2 Kommentare zu Warum mehr Arbeitslose in Hartz IV fallen

Warum mehr Arbeitslose in Hartz IV fallen

Jeder Vierte, der arbeitslos wird, gerät in Hartz IV, so Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Da Arbeitslose direkt auf das Grundsicherungsniveau fallen würden, stellt der DGB die Sicherungsfunktion des sozialen Netzes infrage. Schaut man genauer hin, ergibt sich aber ein differenzierteres Bild.

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Soziales, Steuern und FinanzenTagged , , , 4 Kommentare zu Wem gehören die GKV-Überschüsse?

Wem gehören die GKV-Überschüsse?

Auf 19,5 Milliarden Euro sind die Rücklagen der Gesetzlichen Krankenversicherung gestiegen. Gesetzlich vorgeschrieben sind nur 5,1 Milliarden. Das weckt Begehrlichkeiten. Aber wem gehören die Überschüsse? Den Krankenkassen? Den Beitragszahlern? Oder doch den Steuerzahlern?

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Buchkritik, Steuern und FinanzenTagged , 5 Kommentare zu Deutschland Du Schuldengrab

Deutschland Du Schuldengrab

Die Pleite-Republik: Wie der Schuldenstaat uns entmündigt und wie wir uns befreien könnenBuchkritik: Rainer Hank: Die Pleite-Republik – wie der Schuldenstaat uns entmündigt und wie wir uns befreien können, München 2012, Karl Blessing Verlag

Der Staat weiß alles besser, erst recht, wie man Schulden macht: Denn das machen Staaten nicht erst seit gestern! Märkte fördern zutage, was Politiker nicht gerne sagen: Der Staat hat sich übernommen! Dazu bringt Rainer Hank nicht nur Kritik über die Schulden unseres Staates, sondern analysiert die absurdesten gesetzlichen Regelierungen für unseren Alltag. Darüberhinaus zeigt der Wirtschatftsjournalist Hank auch Alternativen und Auswege aus der Krise.

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Soziales, Steuern und FinanzenTagged , , 13 Kommentare zu Im kollektiven Wolkenkuckucksheim

Im kollektiven Wolkenkuckucksheim

Betreuungsgeld teurer als geplantHöhere Steuereinnahmen wecken neue Begehrlichkeiten: Betreuungsgeld oder höhere Pendlerpauschale – Beispiele gibt’s genug. Dabei reicht das Geld schon heute nicht aus, um die laufenden Ausgaben zu finanzieren. Neue Versprechen werden nur auf Pump finanziert. Das muss ein Ende haben.

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WachstumTagged , 5 Kommentare zu Schluss mit dem Guten-Unternehmer-Gequassel

Schluss mit dem Guten-Unternehmer-Gequassel

Mit der Finanzkrise hat sich das Bild des “gierigen Unternehmers” festgesetzt. “Verantwortungslos” seien viele.  Seit dem wird viel wird diskutiert: Gibt es den guten Unternehmer noch? Und was macht ihn aus? Doch um innovativ und erfolgreich zu sein, haben die Unternehmer keine Wahl.

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