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Vielen Menschen ist die Ökonomisierung unseres Alltags zuwider. Alles, was mit Wirtschaft oder wirtschaftlichen Interessen zu tun hat, steht bei ihnen deswegen schnell unter Generalverdacht. Ein Buch, das eine erstaunlich offene Sicht auf die Mängel mancher Protagonisten der Wirtschaft, nämlich der CEOs, ermöglicht, kommt da gerade recht. Vor allem eins beherrschen die Top-Manager nur schwer: den Dialog mit Bürgerbewegungen, NGOs, Kirchen und Politik.

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Über kaum ein anderes Thema wird derzeit in Wirtschaftskreisen mehr diskutiert als über das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa. TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) wird von vielen skeptisch beäugt. Zum Teil ist die Kritik durchaus gerechtfertigt, doch wäre ein Scheitern der Verhandlungen bedauerlich – besonders im Hinblick auf die Rolle der EU in der Welthandelsordnung.

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Die Rundfunkgebühr heißt jetzt bekanntlich Rundfunkbeitrag. Denen, die das Geld erhalten, wäre der Begriff “Demokratie-Abgabe” freilich noch lieber gewesen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, so wird jedenfalls regelmäßig argumentiert, sichere die Demokratie. Demokratie-Sicherung mittels Zwangsabgabe? Kann das funktionieren? Eine Hinterfragung. weiterlesen

Kaum einer schaut durch das „Polit-Dickicht Brüssel“ durch. Jetzt saust dieses Buch wie eine Sense durch den EU-Dschungel und legt ernüchternd die Feststellung frei, dass die Europäische Kommission im Grunde nur die Gesetzeswerkstatt für die Vorschläge aus den Hauptstädten der größten Mitgliedstaaten ist. Anders ausgedrückt: Beim Tanz um die Macht geht’s in Brüssel zu wie bei den Landesfürsten im 18. Jahrhundert – ein köstlicher Blick hinter die Gipfel-Türen der EU.

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Zunächst schleichend und dann schneller hat die europäische Politik immer mehr Regelungskompetenzen an sich gezogen. In permanenter Überdehnung des EU-Vertragsrechts scheren die supranationalen Institutionen Europas – die EU-Kommission, das Europäische Parlament, aber auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) – Europa über einen Leisten. Vielfalt war gestern, die Einfalt regiert. Der Ministerrat als Staatenkammer der Mitgliedstaaten und der Europäische Rat der Regierungschefs als intergouvernementale Institutionen verlieren im Gegenzug an Gewicht. Auch der Bedeutungsverlust des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts dokumentiert die Ausweitung der europäischen Rechtsetzung.

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