INSM – ÖkonomenBlog, Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Welche Reformen braucht unser Land? Wie erreichen wir mehr Wachstum und Beschäftigung? Experten geben Antworten – diskutieren Sie mit!

 

Verantwortung und Haftung sind außer Kraft

Die Politik reagiert auf die andauernde Euro-Krise seit Jahren mit der gleichen Lösung: das Außerkraftsetzen der Prinzipien Verantwortung und Haftung. Und mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus rückt nicht nur die Transferunion näher, sondern er hat auch weitere gravierende Auswirkungen.

weiterlesen…

30.05.2012 Europa

ESM: Haben die Bundesländer Mitspracherecht?

Zwischen Bundesrat und Bundesregierung gibt es Meinungsverschiedenheiten: Die Länder fordern ein Mitspracherecht beim ESM. Die Bundesregierung lehnt dies mit dem Hinweis,  der ESM sei ein völkerrechtlicher Vertrag, “der bewusst außerhalb der EU konzipiert wurde”, ab. Bei dem Konflikt geht es um nicht weniger als um die Ausübung von Kontrollrechten über das Gebaren der Bundesregierung unter dem Rettungsschirm. Am Ende hat wohl das Verfassungsgericht das letzte Wort.

Ein europarechtlicher Exkurs.

weiterlesen…

Tags: , ,
28.05.2012 Europa, Wachstum

Moralische Aufrüstung

Griechenland ist im Dilemma. Einerseits muss ein harter Sparkurs eingeschlagen werden. Andereseits lässt dieser die Wirtschaft weiter abstürzen. Sie aus der Eurozone zu entlassen, würde das Land ins Chaos stürzen. Ihnen weiter Geldgeschenke zu machen, dazu fehlt die Bereitschaft der Zahler. Kann moralischer Beistand den Griechen helfen?

weiterlesen…

26.05.2012 Wachstum

Innovationen: Kein Abonnement auf Erfolg

Deutschland will wachsen. Und wer wachsen will muss innovativ sein. Die Enquete-Kommission “Wachstum. Wohlstand. Lebensqualität” des Bundestags  hat sich in ihrer letzten Sitzung mit der deutschen Innovationspolitik auseinander gesetzt. Ergebnis: Deutschland zeigt Schwächen, wenn es darum geht, Raum für Innovationen zu schaffen.

weiterlesen…