Geldpolitik von EZB und BOJ führt zu Reallohnrepression und sinkender statt steigender InflationVerkehrte Welt! Die Inflation im Euroraum tendiert gegen Null. Das Inflationsziel der Europäischen Zentralbank von unter, aber nahe 2% wird immer weiter unterschritten. Die Angst vor der Deflation wächst, so dass Zentralbankpräsident Draghi weitere 1000 Milliarden Euro Liquidität in die Märkte pumpen will, um das Euroland zurück auf den Wachstumspfad zu bringen.

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Olaf Gersemann: Die Deutschland-Blase – das letzte Hurra einer großen Wirtschaftsnation, Deutsche Verlags-Anstalt, München 2014Olaf Gersemann: Die Deutschland-Blase – das letzte Hurra einer großen Wirtschaftsnation, Deutsche Verlags-Anstalt, München 2014

Lange haben wir die wirtschaftliche Erholung Deutschlands beklatscht. Doch geht es nach Olaf Gersemann, hat der Jubel bald ein Ende. Er hält die deutsche Wirtschaft für überbewertet: Der Export hat seine beste Zeit gehabt, große Industriezweige weigern sich, hierzulande zu investieren, und unser Ausbildungssystem bringt nur Fachidioten hervor. Das Land braucht Veränderungen.

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Marcel Fratzscher: Die Deutschland-Illusion – warum wir unsere Wirtschaft überschätzen und Europa brauchen, Hanser-Verlag, München 2014Marcel Fratzscher: Die Deutschland-Illusion – warum wir unsere Wirtschaft überschätzen und Europa brauchen, Hanser-Verlag, München 2014

Deutschland gilt als groß und stark. Als Meister der Krise. Doch das ist nur eine Seite der Medaille. Die Bundesrepublik wächst seit dem Jahr 2000 weniger als andere europäische Staaten. Zwei von drei Arbeitnehmern sind heute schlechter gestellt als vor 15 Jahren. Schuld ist Deutschlands Investitionsmangel. Er stellt die wirtschaftspolitische Achillesferse des Landes dar, meint Marcel Fratzscher in seinem neuen Buch. Mit einer Agenda für Europa will er zeigen, wie Deutschland seinen Wohlstand für kommende Generationen sichern könnte.

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Nur zwei EU Staaten können einen ausgeglichenen Haushalt oder sogar Überschüsse vorweisen.Die einen nennen es „politische Flexibilität“, die anderen einen „permanenten Rechtsbruch“ (Paul Kirchhof, 2012). Die Geschichte des Euro ist um einen weiteren Mosaikstein der willkürlichen Missachtung selbst gesetzter Regeln reicher: Frankreich und Italien brechen bewusst die Regeln des Fiskalpakts. Die Europäische Kommission, die jetzt eigentlich deutliche Nachbesserungen bei den Haushaltsplanentwürfen 2015 des zweit- und drittgrößten Euro-Mitgliedsstaates einfordern müsste, gibt klein bei. Die Chuzpe hat niemand in Brüssel, sich einen offenen Konflikt mit Frankreich und Italien in der Haushaltspolitik einzuhandeln. Die deutsche Regierung, auch die Kanzlerin, scheut den Streit genauso und toleriert deshalb die Laissez faire-Haltung der EU-Kommission.

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Die Zinsausgaben des Bundes sinken, obwohl die Staatsverschuldung insgesamt angestiegen ist.Politik hat viel mit Erzählkunst zu tun, mit Inszenierung, mit Mythen. Aktuell wird die deutsche Politik wieder einmal von ihrer eigenen Inszenierung eingeholt: der schwarzen Null, für die sich Wolfgang Schäuble bei der Etatentwurf-Präsentation des Jahres 2015 noch kürzlich feiern ließ. Der Narrativ der deutschen Politik ist schnell erzählt, weil Regierung und Medien unisono die Sparpolitik in Deutschland für die schwarze Null verantwortlich machen. Dabei ist das deutsche Sparwunder ein Mythos, der sich verfestigt hat, obwohl er objektiv so gut wie keine Berechtigung hat.

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