Peter Thiel: Zero to One – wie Innovation unsere Gesellschaft rettet, Campus-Verlag, Frankfurt 2014Peter Thiel: Zero to One – wie Innovation unsere Gesellschaft rettet, Campus-Verlag, Frankfurt 2014

Peter Thiel, Gründer des Online-Bezahldienstes PayPal, hat gut reden. Der Mann ist reich, unabhängig und wohl auch deswegen frech genug, jederzeit gegen den Strich zu bürsten. In seinem neuen Buch schickt er nichts anderes als den „Wettbewerb“ zum Teufel und erklärt die Monopolbildung zum wahren Erfolgsgaranten der Marktwirtschaft – eine unterhaltsame Provokation für alle, die Unternehmer sind oder werden wollen.

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Joseph Schumpeter nannte sie die „schöpferische Kraft der Zerstörung“, die hinter der ständigen Innovationskraft des Neuen und Besseren steckt. Er sah in der Schöpfungskraft des Unternehmers die eigentliche Triebfeder unserer Wirtschaftsordnung. Das Neue verdrängt das Alte, zerstört überkommene und überholte Strukturen, sorgt für mehr Effizienz und größeren Wohlstand. Der Prozess läuft nicht geradlinig, sondern in Schüben. Und dieser fortwährende Ausleseprozess produziert selbstverständlich nicht nur Sieger, sondern immer wieder auch Verlierer.

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Jeremy Rifkin: Die Null-Grenzkosten-Gesellschaft – das Internet der Dinge, kollaboratives Gemeingut und der Rückzug des Kapitalismus, Campus-Verlag, Frankfurt Main 2014Jeremy Rifkin: Die Null-Grenzkosten-Gesellschaft – das Internet der Dinge, kollaboratives Gemeingut und der Rückzug des Kapitalismus, Campus-Verlag, Frankfurt Main 2014

Die Tage, dass der Kapitalismus als einzige Kategorie unser Wirtschaften bestimmt, sind gezählt. Das zumindest glaubt Jeremy Rifkin. Das Internet beflügelt die Idee des Teilens, die Kultur des Besitzens naht ihrem Ende, der genossenschaftliche Gedanke blüht neu auf, die Welt wird schön. Was wie die Wiedergeburt sozialistischer Utopien klingt, ist für Rifkin vielmehr die Demokratisierung der Ökonomie. Klingt gut. Sehr realistisch ist die Idee dennoch nicht.

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Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am vergangenen Donnerstag eine für die europäische Geldpolitik schicksalhafte Entscheidung getroffen. Sie verabschiedet sich mit ihrem gigantischen Quantitative Easing (QE) endgültig von dem geldpolitischen Wertekanon, für den über Jahrzehnte die Deutsche Bundesbank stand. Die EZB monetarisiert künftig wie selbstverständlich Staatsschulden über die Notenbankpresse. Das hat mit ihrem Mandat nichts, aber auch gar nichts zu tun. Sie treibt Aktien- und Immobilienmärkte in Höhen, die nichts mit werthaltigen Fundamentaldaten zu tun haben, sondern vor allem auf einer durch grenzenlose Notenbankliquidität hervorgerufenen Spekulation beruhen. Sie refinanziert Banken, die sich mit Staatsanleihen von Eurokrisenstaaten vollgepumpt haben und kauft ihnen diese Risiken jetzt ab. Damit hält sie Banken mit QE-Subventionen am Markt, die eigentlich längst zahlungsunfähig wären und verhindert so Strukturanpassungen in der (süd)europäischen Bankenlandschaft – mit allen Langfristrisiken.

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Der abscheuliche Anschlag auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo verdeutlicht dramatisch, dass fundamentale Werte der Demokratie – die Freiheit der Meinung und die Pressefreiheit – religiösen Fanatikern überall auf der Welt den Vorwand liefern, Todesurteile im Namen Allahs zu exekutieren. Die globale Empörung über die Mordtat ist zwar groß und vor allem in den Medien ein beherrschendes Thema. Schließlich wurden Kollegen zur Zielscheibe des tödlichen Meinungsterrors. Doch wie stark sich die Furcht vor dem Terror auch in Journalistenköpfen eingenistet hat, belegten am Tag nach dem Terroranschlag von Paris die Reaktionen vieler Medien im angelsächsischen Raum. Dort wurden die islamkritischen Cartoons aus Charlie Hebdot überwiegend nicht nachgedruckt, Fotos der Ermordeten mit retuschierten Karrikaturen in der Hand veröffentlicht und im TV-Nachrichtenkanal CNN verpixelt. In deutschen Medien dagegen herrschte viel mehr Mut, sich für die Presse- und Meinungsfreiheit als Mahnung an die ermordeten Kollegen stark zu machen. In vielen Blättern wurden die Cartoons prominent und unzensiert auf den Titelseiten veröffentlicht.

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Hugo Müller-Vogg: Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient, Murmann-Verlag, Hamburg 2014Hugo Müller-Vogg: Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient, Murmann-Verlag, Hamburg 2014

Das Jahr 2014 könnte als das Wendejahr in die Geschichte eingehen, glaubt Hugo Müller-Vogg – nämlich als das Jahr, als wir unsere Zukunft verspielten. Die Große Koalition (GroKo) macht es sich so bequem, dass sie bald auf der Standspur einschläft, meint der Autor. In seinem Rundumschlag geht der Konservativste unter den deutschen Publizisten der GroKo an den Kragen. Viel bleibt nicht übrig.  

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Die Welt scheint in kolossaler Unordnung. Fast überall drohen Terror und Gewalt, nicht selten im Namen der Religion. In Europa leben Konfliktrituale wieder auf, die man nur noch aus der Erinnerung an den Kalten Krieg kennt. In den USA wird im Namen der Freiheit staatlich gefoltert und ausgehorcht, als ob es nie eine Unabhängigkeitserklärung mit ihrer urliberalen Präambel gegeben hätte. Offener Rassismus herrscht im amerikanischen Alltag, auch wenn der amtierende Präsident schwarz ist. In Japan mit seiner astronomischen Verschuldung erleben wir das kapitale Versagen jeglicher politischen Verantwortung. Trotzdem wählte das Volk die „Abenomics“ erneut mit Erdrutsch-Mehrheit.  Im saturierten Deutschland gehen Zehntausende auf die Straße, um ihre diffusen Ängste vor (islamischer) Überfremdung und ihre Verachtung für das politische Establishment zu bekunden. Wenn Flüchtlingsdomizile in Bayern angezündet und Hakenkreuze gesprüht werden, dann lassen einen die Erinnerungen an geschürte Pogromstimmungen in früheren deutschen Landen unwillkürlich schaudern. 

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Hartz-IV: Die ärmsten 20 Prozent profitieren.Die Hartz-IV-Reformen stehen in dem Verdacht, die Verteilungsungerechtigkeit in Deutschland verschärft zu haben. Mit Hilfe einer Mikrosimulation lässt sich zeigen, welche Personen mehr oder weniger Geld mit „Hartz IV“ zur Verfügung haben. Im Resultat gibt es mehr Reformgewinner als Verlierer – und zwar insbesondere im unteren Einkommensbereich.

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Wie begegnen andere Länder der kalten Progression?Auch nach Monaten der Diskussion bleibt es zunächst bei Versprechungen und Absichtsbekundungen. Zwar besteht über Parteigrenzen hinweg Konsens, dass die kalte Progression nicht mit einer gerechten Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit vereinbar ist. Weniger Einigkeit gibt es jedoch hinsichtlich der politischen Umsetzung. Während die Politik in Deutschland noch zögert, ist der Abbau der kalten Progression in vielen anderen Staaten bereits Realität. Es lohnt sich daher, einen Blick ins Ausland zu werfen.

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Bernd Sommer, Harald Welzer: Transformationsdesign – Wege in eine zukunftsfähige Moderne, München 2014, oekom-VerlagBernd Sommer, Harald Welzer: Transformationsdesign – Wege in eine zukunftsfähige Moderne, München 2014, oekom-Verlag

Ob Wohnen, Mobilität, oder Ernährung – alles ist im Wandel. Und damit unsere Gesellschaft auch morgen noch sicher, frei, und gesund existieren kann, brauchen wir Veränderung – vor allem was unsere Produktion und unser Konsumverhalten angeht. Davon sind die beiden Autoren überzeugt. Sie plädieren für Reduktion in allen Lebenslagen.

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