Werden die Sparversprechen Portugals in die Tat umgesetzt? Vertreter der EZB, der EU-Kommission und des IWF haben die Finanzen des Euro-Mitglieds nun geprüft. Wird der Sonderfall zum Regelfall?
ESM
EZB öffnet die Büchse der Pandora
Am Donnerstag kündigte die EZB unbegrenzte Anleihenkäufe an. Die Krisenstaaten haben nun garantierten Zugang zu neuen Krediten. Das beruhigt die Märkte. Doch wie lange hält die Euphorie? Und welche Gefahren drohen von der EZB-Politik? Mutiert Europa zur Transferunion?
Finanzmarktunion: Droht der kollektive Crash?
Die EZB soll als europäische Superaufsicht Banken kontrollieren. Die Antwort der Euro-Retter auf die Krise ist einfach: mehr Kollektivierung und Zentralisierung soll den Euro retten. Damit gewinnt man Zeit, doch die Risiken verschwinden nicht. Droht uns dadurch der kollektive Crash?
Continue reading “Finanzmarktunion: Droht der kollektive Crash?”
Auf dem japanischen Weg – Eine Bankenlizenz für den ESM wird die Krise verschärfen
Mit einer Bankenlizenz ausgestattet, könnte sich der ESM direkt bei der EZB refinanzieren und mit frischem Geld Staatsanleihen aufkaufen. Damit könnten die steigenden Risikoaufschläge auf Staatsanleihen südeuropäischer Staaten stabilisiert werden. Die Risiken wären allerdings gravierend.
ESM konterkariert die Stabilität
Die zahlreichen Maßnahmen der Euroretter haben bisher allenfalls bedenkliche Nebenwirkungen gezeigt. Haftung und Eigenverantwortung werden durch EFSF und ESM aufgeweicht. Die Prinzipien von Maastricht werden systematisch untergraben. Und genau darin liegt das Problem der Krisenbekämpfung.
Schuldenunion: Die Würfel sind gefallen
Die Bundeskanzlerin hat in der Nacht zum Freitag ihre roten Linien neu gelegt und ist in wichtigen Punkten zu den Bestimmungen des Rettungsschirms eingeknickt. Der Zugang zum Rettungsgeld wurde erleichtert. Die Kanzlerin ist wohl Opfer ihrer eigenen Taktik.
Deutschland nicht überfordern
In einem Beitrag in der FTD haben Niall Ferguson und Nouriel Roubini die Krise in Europa analysiert und Vorschläge zur Lösung erarbeitet. Während die Analyse der Krise auf Zustmimmung trifft, haben die Lösungsansätze einen dicken Haken.
Spanien ist anders
Während Griechenland und Italien mit einer hohen Staatsverschuldung kämpft, leidet Spanien unter einer Bankenkrise. Faule Immobilienkredite bringen die größten Banken des Landes ins Wanken. Nun schlüpft das Land unter den Rettungsschirm und stützt damit den Bankensektor. Dennoch: Alle Probleme sind damit nicht gelöst.
Will Herr Monti die Transferunion? Oder doch lieber die Stagflationsunion?
Sollten Banken direkten Zugang zu den ESM Mitteln erhalten? Italiens Premier, Mario Monti hat diese Forderung letzte Woche so formuliert. Auch Frankreich ist davon nicht abgeneigt. Doch freier Zugang zum Gemeinschaftsgeld hat Nebenwirkungen. Am Ende droht der Gang in die Transferunion oder die Monetarisierung der Staatsschulden.
Continue reading “Will Herr Monti die Transferunion? Oder doch lieber die Stagflationsunion?”
ESM: Haben die Bundesländer Mitspracherecht?
Zwischen Bundesrat und Bundesregierung gibt es Meinungsverschiedenheiten: Die Länder fordern ein Mitspracherecht beim ESM. Die Bundesregierung lehnt dies mit dem Hinweis, der ESM sei ein völkerrechtlicher Vertrag, “der bewusst außerhalb der EU konzipiert wurde”, ab. Bei dem Konflikt geht es um nicht weniger als um die Ausübung von Kontrollrechten über das Gebaren der Bundesregierung unter dem Rettungsschirm. Am Ende hat wohl das Verfassungsgericht das letzte Wort.
Ein europarechtlicher Exkurs.
Continue reading “ESM: Haben die Bundesländer Mitspracherecht?”
Die Brandmauer aus Zunder, eine Billion Euro groß
Selbst 700 Milliarden sind jetzt nicht mehr genug. Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, OECD, fordert die Rettungsfonds ESM und EFSF auf mindestens eine Billion Euro aufzustocken. Doch die “Mutter aller Brandmauern” birgt hohe Risiken und könnte sich als Zunder für einen Flächenbrand erweisen.
Continue reading “Die Brandmauer aus Zunder, eine Billion Euro groß”
Scharfe Zähne für die Währungsunion
Nationale Schuldenbremsen sind langfristig gut für die Stabilität der Europäischen Union. Gleichzeitig lösen die kurzfristigen Rettungsmaßnahmen aber gegenläufige Anreize aus. Die Rettungsschirme mindern den Spardruck. Um den Reformdruck dennoch dauerhaft aufrecht zu erhalten zu können, darf die ultima Ratio kein Tabu sein.
ESM: Die Startrampe für die Bazooka!
Im Sommer nimmt der dauerhafte “Europäische Stabilitätsmechanismus” (ESM) seine Arbeit auf. Eine Bankenlizenz für den Rettungsfonds würde den Weg zur Staatsfinanzierung über die Notenpresse ebnen. Das wäre fatal. Doch Deutschland kann das Schlimmste noch verhindern.