Tag Archives: EU

Die Briten haben sich bekanntlich mit denkbar knapper Mehrheit für den Brexit entschieden. Jetzt hat die Zeit der Schuldzuweisungen begonnen. Wer Vertrauen in die Europäische Union aufbauen will, sollte besser dafür sorgen, deren Demokratiedfizite zu reduzieren. Eine Kritik an Bürokratie und Institutionen der EU.  weiterlesen

Heute geht es in den Linktipps um ein neues Verständnis der Wirtschaftskrisen der vergangenen Jahre, um Roboter, die uns die Jobs wegnehmen oder auch nicht und um die Probleme der chinesischen Wirtschaft. Außerdem lesen Sie, wieso uns unser Umgang mit Griechenland schaden könnte und warum Deutschland überdurchschnittlich vom Freihandelsabkommen TTIP profitieren würde. weiterlesen

Kaum einer schaut durch das „Polit-Dickicht Brüssel“ durch. Jetzt saust dieses Buch wie eine Sense durch den EU-Dschungel und legt ernüchternd die Feststellung frei, dass die Europäische Kommission im Grunde nur die Gesetzeswerkstatt für die Vorschläge aus den Hauptstädten der größten Mitgliedstaaten ist. Anders ausgedrückt: Beim Tanz um die Macht geht’s in Brüssel zu wie bei den Landesfürsten im 18. Jahrhundert – ein köstlicher Blick hinter die Gipfel-Türen der EU.

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Zunächst schleichend und dann schneller hat die europäische Politik immer mehr Regelungskompetenzen an sich gezogen. In permanenter Überdehnung des EU-Vertragsrechts scheren die supranationalen Institutionen Europas – die EU-Kommission, das Europäische Parlament, aber auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) – Europa über einen Leisten. Vielfalt war gestern, die Einfalt regiert. Der Ministerrat als Staatenkammer der Mitgliedstaaten und der Europäische Rat der Regierungschefs als intergouvernementale Institutionen verlieren im Gegenzug an Gewicht. Auch der Bedeutungsverlust des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts dokumentiert die Ausweitung der europäischen Rechtsetzung.

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Die Europäische Union hat bereits mehrfach versucht, Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum über politische Programme (“Lissabon Strategie”, “Europa 2020”) zu erhöhen. Der Ökonom Oliver Treidler hat in seiner Dissertation analysiert, inwiefern die EU die selbstgesetzten Vorgaben erreicht. Ein Ergebnis: Die Ziele werden regelmäßig spektakulär verfehlt. weiterlesen