Tag Archives: EU

Heute Nacht haben die Finanzminister der Eurozone beschlossen, dass der ESM zukünftig direkt auch Banken finanzieren darf. Aus dem ESM wird so ein Bankenrettungsfonds. Welche Folgen hat dies für die Eurozone und was bedeutet der Beschluss für die Steuerzahler?

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Fast 1.500 Milliarden Euro Kreditzusagen wurden im Zuge der Euro-Rettung ausgesprochen.Die Beschlüsse des Bundestages vom 18. April stellen nicht mehr als eine weitere Wegmarke der Finanzkrise dar. Eine Maßnahme nach der anderen wird als notwendig, alternativlos und problemlösend verkauft, helfen wird das alles jedoch nicht. Das Problem liegt viel tiefer – unser Geldsystem ist ein planwirtschaftliches Relikt. Vereinfacht gesagt: Ein Zentralkomitee setzt den Preis, in diesem Fall die Zinsen, fest und den Menschen geht mehr als nur die Bananen aus.

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Joachim Starbatty - Tatort EuroJoachim Starbatty: Tatort Euro – Bürger, schützt das Recht, die Demokratie und euer Vermögen; Europa-Verlag, München 2013.

Er hat gegen die Einführung des Euro und gegen die Euro-Rettungsaktion geklagt wie kaum ein anderer. Er nervte gewaltig. Doch Joachim Starbatty zu ignorieren wäre dumm – gerade weil er ein großer Europa-Fan ist. Denn er glaubt: Europa und der Euro sind zu retten.

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Der Weg zur Normalität in der EU ist noch weit. Es braucht mindestens eine Dekade, bis die öffentlichen Haushalte und die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaften wieder stabil sind. Für den Moment aber hat die Wahl in Italien gezeigt, dass noch jedes politische Fragezeichen die Märkte verunsichern kann. Die EU stößt damit an die Grenzen der möglichen Integration.

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Die Euro-Krise kehrt zurück. Die inständige Hoffnung der deutschen Spitzenpolitiker, das Thema im Bundestagswahljahr aus der öffentlichen Debatte verdrängen zu können, ist wohl vergeblich. Dabei war das für das politische Establishment brisante Thema seit Monaten aus dem medialen Fokus verschwunden. Doch in den nächsten Tagen eskalieren womöglich die Hiobsbotschaften aus Italien, Spanien und Zypern.

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Zum Jahresbeginn herrscht Optimismus: Der Euro wertete auf und auch der Dauerpatient Griechenland scheint auf dem Weg der Besserung. Die ersten Politiker erklärten die Eurokrise für beendet. Doch die Unsicherheit ist nach wie vor groß. Kleine Verunsicherungen bringen die Märkte wieder ins Wanken. Unklar ist auch welche Beruhigungsspritzen die EZB gesetzt hat. Und vor allem: Wie kommt die EZB aus ihrer Rolle wieder raus?

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