INSM – ÖkonomenBlog, Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Welche Reformen braucht unser Land? Wie erreichen wir mehr Wachstum und Beschäftigung? Experten geben Antworten – diskutieren Sie mit!

Auf Kosten anderer zu leben, gilt den meisten Menschen im privaten Lebensumfeld als verwerflich. Dass sich Anstrengung auch finanziell lohnen soll, ist allgemein akzeptiert. Wer gesund ist und im aktiven Erwerbsalter steht, hat zuerst und vor allem für sich selbst zu sorgen, ehe er staatliche Transfers zur Existenzsicherung beanspruchen kann, gilt der großen Mehrheit als selbstverständlich. Verantwortung und Haftung sind Begriffe, die in den persönlichen Werteeinstellungen der Bevölkerung verwurzelter zu sein scheinen als in den politischen Institutionen unserer Gesellschaft.

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Die beiden Havard Ökonomen Kenneth Rogoff und Carmen Reinhard lieferten das wissenschaftliche Fundament für die Sparpolitik nicht nur in Europa: Steigt die Schuldenquote eines Landes über 90 Prozent, fällt das Wirtschaftswachstum geringer aus. Nun wurde offenbar, dass die beiden Wissenschaftler sich verrechnet haben.

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Gerechtigkeitsfragen stehen derzeit bei Politikern besonders hoch im Kurs. Neue soziale Leistungsversprechen, mit denen Wählerinnen und Wähler bis zum Herbst zur Stimmabgabe geködert werden sollen, kosten Geld.

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Alle sprechen von Gerechtigkeit. Doch die muss finanziert werden. Gefordert wird, mit Vermögens- und Erbschaftssteuern den Steuersäckel zusätzlich zu füllen. Dabei: Geld ist bereits genug da. Es muss nur klüger ausgegeben werden. Dann haben alle bessere Chancen.

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Das Anleihenkaufprogramm der EZB (dazu hier und hier) steht nach Aussage von EZB-Direktoriumsmitglied Benoît Cœuré bereit. Die Käufe könnten beginnen, sobald ein Land die Bedingungen erfülle. Voraussetzung sei, dass ein Land Anleihen mit unterschiedlicher Laufzeit an den Markt bringe. Irland und Portugal erfüllten diese Bedingungen jedoch noch nicht.

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Der Weg zur Normalität in der EU ist noch weit. Es braucht mindestens eine Dekade, bis die öffentlichen Haushalte und die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaften wieder stabil sind. Für den Moment aber hat die Wahl in Italien gezeigt, dass noch jedes politische Fragezeichen die Märkte verunsichern kann. Die EU stößt damit an die Grenzen der möglichen Integration.

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Zum Jahresbeginn herrscht Optimismus: Der Euro wertete auf und auch der Dauerpatient Griechenland scheint auf dem Weg der Besserung. Die ersten Politiker erklärten die Eurokrise für beendet. Doch die Unsicherheit ist nach wie vor groß. Kleine Verunsicherungen bringen die Märkte wieder ins Wanken. Unklar ist auch welche Beruhigungsspritzen die EZB gesetzt hat. Und vor allem: Wie kommt die EZB aus ihrer Rolle wieder raus?

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Der Wohlstand in unserem Land gründet auf einem marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystem. Das Leitbild „Soziale Marktwirtschaft“, das Alfred Müller-Armack und Ludwig Erhard vor über 60 Jahren entwickelten, sollte Wohlstand für alle möglich machen. Heute wird das Konzept mit Füßen getreten.

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