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Der ÖkonomenBlog berichtet im Live-Blog über spannende wirtschaftspolitische Veranstaltungen.Live-Blog zum 65. Forum Pariser Platz – “Große Pläne – leere Kassen. Wohin steuert die neue Koalition?”

Mit der Hoffnung auf kräftiges „Wachstum“ scheint die neue Bundesregierung alles auf eine Karte zu setzten. Vorübergehend wird zusätzliche Staatsverschuldung sogar als notwendiges Übel hingenommen. Mit Steuersenkungen und Milliardenprogrammen zur Rettung von Unternehmen und Banken soll Deutschland zum Wachstumspfad zurückgeführt werden. Wie realistisch ist dieser Weg?

Das 65. Forum Pariser Platz widmet sich heute der Frage: “Große Pläne – leere Kassen. Wohin steuert die neue Koalition?” Es diskutieren Rainer Brüderle, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Hans Heinrich Driftmann, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Michael Heise, Chefvolkswirt Allianz Group, Detlef Wetzel, 2. Vorsitzender IG Metall und Bernd Ziesemer, Chefredakteur Handelsblatt. Moderiert wird die Veranstaltung von Peter Lange, Chefredakteur Deutschlandradio Kultur. Das Forum Pariser Platz ist eine Kooperation von Deutschlandradio Kultur, PHOENIX und der Dresdner Bank Berlin.

Im ÖkonomenBlog berichten wir jetzt live über markante Statements und Positionen.

20.02 Uhr: Ende der Veranstaltung.

20.01 Uhr: Wünsche an die Bundesregierung fragt der Moderator ab: Wetzel will Vermögensteuer, Ziesemer eine Politik aus einem Guss, Heise wünscht sich, dass die Bundesregierung bei der Steuersenkung weiter geht; Driftmann, ein Steuersystem, das es ihm erlaubt, eine Steuererklärung abzugeben, die er auch versteht. Um Wachstum ging es nur am Rande.

20.00 Uhr: Nächstes Thema: Mehrwertsteuer für Hotels. Ziesemer zweifelt, ob angesichts der neuen Subvention die Bundesregierung überhaupt an dieses Thema rangehen wird. Im Zweifel: pro Rasenmähermethode

19.57 Uhr: Wir müssen langsam anfangen zu sparen, mahnt Driftmann an. Bei den Bürokratiekosten von rd. 80 Mrd. Euro pro Jahr sollte die Bundesregierung schon einmal anfangen. Brüderle glaubt an die (zukünftige) Wirkung der Schuldenbremse und will generell an die Subventionen ran, sagt aber nicht an welche.

19.50 Uhr: Heise findet es gut, dass die Bundesregierung ihr Wahlversprechen beim Thema Steuersenkung einhält. Wetzel erinnert daran, dass es einmal zwei Versprechen gab: Steuern senken und Haushalt konsolidieren.

19.45 Uhr: Jetzt geht's endlich um Wachstum, auch wenn es nur das “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” ist. Brüderle will “Gas geben”, d.h. erst einmal Schulden machen in der Hoffnung auf mehr Wachstum. Später dann: sparen. Ziesemer fragt zurück: “Macht Ihr das Richtige beim Gas geben?”

19.40 Uhr: Nicht nur Politik-Marketing machen, sondern Politik, fordert Driftmann. Zurück zu Opel: Wetzel glaubt, dass das Unternehmen eine Zukunft haben kann. Dafür braucht es aber ein vernünftiges Konzept, denn für “Mist gibt es doch kein Steuergeld”.

19.35 Uhr: Jetzt geht es um Opel. Brüderle meint, dass GM sich jetzt was einfallen lassen muss, um Opel zu sanieren. Anspruch auf Förderung gibt's nicht. Ziesemer bezweifelt, dass der Bundeswirtschaftsminister das durchhält. Die Ministerpräsidenten mit Opel-Standorten lassen grüßen.

19.30 Uhr: Lange fragt: “Steht die nächste Krise schon bevor?“. Antwort von Heise: Spekulative Dynamik an manchen Märkten (Gold, Rohstoffe) nimmt bereits wieder zu. Ziesemer stellt die eigentliche Frage: “Wofür soll der Staat heute Geld ausgeben?” Lieber Steuern senken, als Geld an Opel geben oder weniger Mehrwertsteuer für Hotels.

19.27 Uhr: Bisher nur bekannte Aufarbeitung der Finanzkrise. Brüderle erklärt nochmals die Fehler der USA, der öffentlichen und der privaten Banken. Keine Antwort auf die Frage des Moderators, wie denn nun in Zukunft reguliert werden soll.

19.22 Uhr: Die Realwirtschaft hat enorme Probleme, nicht nur Kredite zu bekommen, sondern vor allem diese zu bezahlen, meint Wetzel.

19.20 Uhr: Kreditklemme vor allem für das nächste Jahr, befürchtet Driftmann und dringt auf rasche gemeinsame Lösung von Politik, Banken und Unternehmen. Die würde aber “voraussetzen, dass Banker die Märkte ihrer Kunden beurteilen können.”

19.15 Uhr: Brüderle fordert die Banken auf, zu den früheren Modalitäten der Kreditvergabe an Unternehmen zurückzukehren. Heise verteidigt die restriktive Kreditvergabe der Banken mit Verweis auf verbessertes Risikomanagement. Nichts Neues also zum Thema Kreditklemme.

19.10 Uhr: Heise meint, es sieht konjunkturell alles nicht so düster aus, wie bisher prognostiziert; verweist auf die überraschende Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt.

19.08 Uhr: BM Brüderle verteidigt bisherige Beschlüsse der Bundesregierung, kurz: Kaufkraftsteigerung durch Steuerentlastung. Wetzel ist schon froh, dass die neue Bundesregierung zumindest das fortsetzt, was die alte angefangen hat, Stichwort: Deutschlandfonds. Fordert aber: dem Markt, der uns in die Krise geführt hat, nicht so vertrauen wie bisher.

19.05 Uhr: Peter Lange begrüßt die 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und eröffnet die Gesprächsrunde mit der Frage an Brüderle “Was hätten Sie als Oppositionspolitiker zum Start dieser Bundesregierung gesagt?”

Auf dem 65. Forum Pariser Platz diskutieren heute, 1. Dezember 2009, unter anderen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann und Allianz-Chefvolkswirt Michael Heise zum Thema “Große Pläne – leere Kassen. Wohin steuert die neue Koalition?”. Das Forum Pariser Platz ist eine Kooperation von Deutschlandradio Kultur, PHOENIX und der Dresdner Bank Berlin. Im ÖkonomenBlog berichten wir heute ab 19.00 Uhr live über markante Statements und Positionen.

ÖkonomenBlog-Podcast Folge 9 – mit Dr. Manfred Jäger

Noch immer gebe es keine Anzeichen dafür, dass die Kreditklemme da ist. Das sagt Dr. Manfred Jäger, Finanzexperte vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln im aktuellen Ökonomenblog-Podcast. Jäger hält es aber für wahrscheinlich, dass sie kommt, erst recht, wenn das Wachstum in den kommenden Monaten stärker anspringt. Die neuerlichen Forderungen der Banken an den Staat, den Verbriefungsmarkt mit Bürgschaften wieder in Gang zu bringen, hält er deshalb zumindest für prüfenswert.

Zweifelsohne sorgten Verbriefungen von Forderungen für neue Liquidität in den Banken und damit für neue Kredite, auch wenn das Verbriefungsgeschäft hierzulande nicht die größte Rolle spielt.

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Folge neun mit Dr. Manfred Jäger: Staatsgeld gegen die Kreditklemme?Download:
Folge 9 mit Dr. Manfred Jäger: Staatsgeld gegen die Kreditklemme?


Zur Grafik: Bewegen Sie die Maus über die Grafik. Normalerweise werden Kredite bei steigender Nachfrage teurer, die Zinsen steigen (Szenario 1). Eine Kreditklemme liegt vor, wenn das Kreditvolumen trotz steigender Nachfrage stagniert oder kleiner wird (Szenario 2).  Zwei Gründe sind besonders wichtig. Erstens: Unsicherheit, denn die Banken wissen nicht, wie gesund die Kreditnehmer sind. Je eher diese bereit sind, höhere Zinsen zu zahlen, desto größer das Misstrauen über die unter diesen Umständen noch mögliche Performance. Zweitens: Mangelndes Potential, denn die Banken sind in ihren Kreditschöpfungsmöglichkeiten begrenzt, vor allem, weil sie selbst kein weiteres Eigenkapital bekommen.
 
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In Krisenzeiten muss die Politik flexibel sein, schließlich sieht sie sich mit unvorhersehbaren Herausforderungen konfrontiert. Für Planung bleibt da weder Zeit, noch können alle möglichen Krisenszenarien durchgespielt werden. Insofern war die Aussage der handelnden Politiker, man müsse auf Sicht fahren, während der Zuspitzung der Krise von Oktober 2008 bis Jahresmitte 2009 gut begründbar. Seitdem aber lichtet sich bei allen Unwägbarkeiten der Nebel. Weltweit hat eine Erholung der Wirtschaft eingesetzt. Für die Politik bedeutet dies, dass mittel- und langfristig bedeutsame Rahmenbedingungen geklärt werden müssen – schließlich hängen davon Investitionsentscheidung der Unternehmer ab. Die Wirtschaft braucht Planungssicherheit. Fehlt diese, dann hält sie sich mit Investitionen zurück.

Laut dem Herbstgutachten wird die Arbeitslosenquote in Deutschland im Jahr 2010 knapp über 9 Prozent liegen.

Während bei unseren europäischen Nachbarn infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise die Arbeitslosigkeit bereits gestiegen ist, schien Deutschland mit der Kurzarbeit eine Art Wunderwaffe gefunden zu haben. Damit wird es aber laut Herbstprognose der EU-Kommission im kommenden Jahr vorbei sein. Demnach ist ein deutlicher Anstieg der Erwerbslosenquote von derzeit 7,7 Prozent auf 9,2 Prozent zu erwarten.

Damit würde Deutschland nicht nur erschreckend nahe an dem erwarteten EU-Durchschnitt von 10,3 Prozent liegen. Kaum weniger besorgniserregend ist die Warnung vor den negativen Folgen einer Verlängerung der Kurzarbeit, wie sie gegenwärtig von der Regierung debattiert wird. Auf diesem Wege könnte zwar ein Anstieg der konjunkturellen Arbeitslosigkeit nochmals verhindert werden. Andererseits würden notwendige strukturelle Anpassungsprozesse ausbleiben. Spätestens dann, wenn die Kurzarbeit ausläuft, müsste Deutschland mit einem gravierenden Anstieg der strukturellen Arbeitslosigkeit rechnen.

Immer mehr Schulden heißt auch: die jährliche Belastung durch Zinsen steigt.

Überall auf der Welt explodieren derzeit die Staatsdefizite atemberaubend. In den USA überschritt im September 2008 die Verschuldung erstmals die 10 Billionen-Dollar-Grenze. Vor acht Monaten wurde die 11 Billionen-Dollar-Grenze geknackt und aktuell schrammen die Amerikaner die 12 Billionen-Dollar-Schwelle.

Wir Deutschen sind mit von der Partie. Die aktuelle mittelfristige Finanzplanung kündet von einem Anstieg der Staatsverschuldung bis Ende 2012 um 513 Milliarden Euro. Allein für die zusätzliche Verschuldung innerhalb von vier Jahren sind rund 20 Milliarden Euro Zinsen fällig, die ab 2013 Jahr ums Jahr zusätzlich anfallen. Diese Zinsmehrausgaben entsprechen 2,5 Prozentpunkten Mehrwertsteueraufkommen.

Wer in solchen Zeiten gewaltige Steuersenkungen verspricht, nährt gigantische Illusionen. Überall auf der Welt werden in den nächsten Jahren die volkswirtschaftlichen Steuerquoten steigen, um die Lasten der Verschuldung überhaupt tragen zu können. Die Kosten der Alterung unserer Gesellschaften sind dabei noch gar nicht eingeschlossen. Sie reduzieren das Wachstumspotential zusätzlich, weil weniger Aktive mehr Rentner, Pensionäre, Kranke und Pflegebedürftige finanzieren müssen als heute.

Und von der dringend gebotenen Erhöhung der Bildungs- und Forschungsausgaben, vor allem in Deutschland, will ich gar nicht reden. Wenn die exorbitant steigenden Zinsen und die massiv wachsenden Ausgaben für die Beamtenpensionen schon die finanziellen Verteilungsspielräume schmälern: Womit sollen dann, bitteschön, die kreditfinanzierten Steuersenkungen bezahlt werden? Aus Wachstumsgewinnen, die aber schon für die Zinseszins-Ausgaben benötigt werden? Wir huldigen zur Zeit einer großen Illusionsblase. 


Der Wirtschafts- und Finanzexperte Oswald Metzger gehörte von 1994 bis 2002 dem Deutschen Bundestag an. Eine Langversion seines Blogbeitrages finden Sie in der Samstagausgabe der Fuldaer Zeitung und im Internet unter www.fuldaerzeitung.de

Zum Thema Staatsverschuldung hören Sie hier die Folge 3 des ÖkonomenBlog-Podcast „Mit Wachstum aus der Schuldenfalle“.

Hier gehts zur Prognose-Börse: www.eix-market.de

ÖkonomenBlog-Podcast Folge 6 – mit Dr. Manfred Jäger

Wer ist intelligenter? Konjunkturexperten oder die breite Masse? IW-Finanzexperte Dr. Manfred Jäger erläutert die neue Prognosebörse eix-market.de. Darin kann jeder Laie an der Entwicklung von Konjunkturprognosen mitwirken. Und eine Menge über die ökonomische Entwicklung lernen. Hier gehts zur Prognosebörse.

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Folge 6 mit Dr. Manfred Jäger: Konjunktur zum SelbermachenDownload:
Folge 6 mit Dr. Manfred Jäger: Konjunktur zum Selbermachen


Die Wirtschaft im Spiegel der Prognostiker

Sachverständigenrat
Internetseite des Sachverständigenrates.
–  Aktuelles Gutachten „Deutschland im internationalen Konjunkturzusammenhang“ vom 13. November 2009.
–  Jahresgutachten 2009/2010 vom 13. Oktober 2009. 

Die Gemeinschaftsdiagnose
GD von acht Wirtschaftsforschungsinstituten (Institut für Makroökonomik und Konjunkturforschung, Institut für Wirtschaftsforschung Halle, Institut für Weltwirtschaft Kiel)
– Internetseite für die Gemeinschaftsprognose.
– Aktuelles Gutachten vom 15 Oktober 2009.

Deutsche Bundesbank
– 
Internetseite der Deutschen Bundesbank.
Konjunkturprognose im Monatsbericht August 2009.

RWI Essen
– 
Internetseite des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung.
Konjunkturbericht Inland & Ausland Jahresmitte 2009.

Institut für Weltwirtschaft Kiel
– 
Internetseite des iwf-Kiel.
Studie „Weltkonjunktur & deutsche Konjunktur Herbst 2009“ vom Oktober 2009.

Institut der deutschen Wirtschaft Köln
–  Internetseite des IW Köln.
–  Konjunkturprognose Herbst 2009.

Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung
– 
Internetseite des ZEW.
–  Finanzmarktreport November 2009.
–  Wachstums- & Konjunkturanalyse Nr.3 September 2009.

Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung
– 
Internetseite des DIW.
– DIW-Konjunkturbarometer vom 28.Oktober 2009.
– Konjunkturbericht Herbstgrundlinien 2009 (42/2009).

ifo – Institut für Wirtschaftsforschung
– 
Internetseite des ifo.
– Geschäftklima-Index Oktober 2009.

Alle im Koalitionsvertrag vorgesehenen Entlastungen ergeben zusammen, jährlich 38 Milliarden Euro.ÖkonomenBlog-Podcast Folge 4 – Gespräch mit Frank Schäffler

Ab 2010 sollen die Steuern sinken – aber in welchem Umfang? Und: Wie soll das finanziert werden, während die Ausgaben in den Sozialen Sicherungssystemen explodieren? Der Bundestagsabgeordnete und ÖkonomenBlog-Autor Frank Schäffler zeigt auf, wo der Staat kürzen könnte und müsste. Außerdem erläutert der Finanzexperte, in welcher Höhe die Steuersenkungen konkret vorgesehen sind. Ergebnis: alle im Koalitionsvertrag vorgesehenen Entlastungen ergeben zusammen, sobald sie wirken, jährlich 38 Milliarden Euro.

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Hier gehts zur dritten Folge mit Dr. Manfred Jäger: Mit Wachstum aus der SchuldenfalleÖkonomenBlog-Podcast Folge 3 – Gespräch mit Dr. Manfred Jäger

Steuersenkung im Zweifel auf Pump – sonst tritt die Wirtschaft auf der Stelle, meinte Wolfgang Münchau letzte Woche in der FTD. Ähnlich agiert jetzt auch die neue Bundesregierung: Steuern senken und Wachstumsimpulse setzen – ein Modell, das auch bei Finanzexperte Dr. Manfred Jäger nicht gänzlich auf Ablehnung stößt. In einer neuen Folge des ÖkonomenBlog-Podcast analysiert er: Nur mit einer angemessenen Wachstumsrate könne Deutschland langfristig den Weg aus der Schulenfalle finden.

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Dritte Folge mit Dr. Manfred Jäger: Mit Wachstum aus der SchuldenfalleDownload:
Folge 3 mit Dr. Manfred Jäger: Mit Wachstum aus der Schuldenfalle

Finanzwirtschaft zum Selberrechnen:
Hier finden Sie eine eine Excel-Datei (Schuldenrechner) von Dr. Manfred Jäger, mit der Sie Szenarien zum Abbau der Schuldenlast darstellen können.

Texte zum Weiterlesen:
EZB: Entwicklung der Staatsfinanzen in den Nationalstaaten
IWF: Normalisierung der Fiskal- und Geldpolitik
IWF: Finanzmarkt Monitor für die G-20
IWF: BIP und Schuldenquote orientieren sich an der Prognose des IWF

Die weltweite Produktionskapazität der Autoindustrie beziffern Experten für 2009 auf mehr als 90 Millionen Autos. Demgegenüber steht ein voraussichtlicher Absatz von 46 Millionen.

4,5 Milliarden hat die Bundesregierung für die Rettung von Opel in Aussicht gestellt. Im Bundestagswahlkampf war dies vor allem eine politik-taktische Entscheidung. Dabei wäre eine Insolvenz für alle das Beste gewesen. Dies hätte zu der dringend benötigten Marktbereinigung geführt, die es jetzt nicht gibt. Die Überkapazitäten bleiben.

Möglich ist, dass nichtmals die zugesagten 4,5 Milliarden ausreichen werden. Wer in fünf Jahren die besten Autos verkauft, ist heute nicht absehbar. Sind die Milliarden in fünf Jahren aufgebraucht, steht man vor der Frage, ob man dem schlechten Geld noch weiteres hinterher wirft. Opel droht ein Fass ohne Boden zu werden.


Die weltweite Produktionskapazität beziffern Experten auf mehr als 90 Millionen PKW. Demgegenüber steht ein voraussichtlicher Absatz von rund 46 Millionen Fahrzeugen – eine Überkapazität von 44 Millionen PKW.

In den Haushalten von Bund, Ländern und Gemeinden klafft bis 2013 eine gigantische Lücke von 36 Milliarden Euro. Sparpotentiale sind dennoch vorhanden.

Steuern senken, Schulden abbauen, Ausgaben reduzieren. Wie passt das alles zusammen? Geht das überhaupt? Offenbar sind die Staatsfinanzen die härteste Nuss, die Schwarz-Gelb jetzt noch knacken muss. Fakt ist: In den Haushalten von Bund, Ländern und Gemeinden klafft bis 2013 eine gigantische Lücke von 36 Milliarden Euro. Bis zur Einführung der Schuldenbremse im Jahr 2016 sind das über 70 Milliarden. An Konsolidierung, Reduzierung von Aufgaben und Ausgaben kommt also keine Regierung vorbei. Spätestens 2011 müssen strukturelle Sparmaßnahmen realisiert werden.

Wo der Rotstift angesetzt werden kann, zeigten die Wirtschaftsforschungsinstitute letzte Woche noch einmal auf: bei den Subventionen, bei unsinnigen Maßnahmen der Bundesanstalt für Arbeit, bei der Verschwendung im Gesundheitssystem. Einsparpotential in 2013: 32,9 Milliarden Euro. Außerdem könnten Steuervergünstigungen reduziert werden: Mehreinnahmen von über 18 Milliarden. Das sind alles keine einfachen Maßnahmen. Besitzstände werden in Frage gestellt. Unterm Strich zeigt aber die Rechnung: Sparen ist nicht einfach, aber möglich.

Hier gehts zur zweiten Folge mit Dr. Manfred Jäger: Mit Pittsburgh aus der KriseÖkonomenBlog-Podcast Folge 2 -Gespräch mit Dr. Manfred Jäger

Fast 80 Jahre nach dem schwarzen Dienstag (29. Oktober 1929) stellt sich auch heute die Frage: Wie kommt die Welt raus aus der Krise? Im Gegensatz zu damals schotten sich die Industriestaaten nicht wieder gegenseitig ab. Vielmehr versuchen sie, durch koordiniertes Handeln die Märkte zu stabilisieren. Ende September vereinbarten die Staats- und Regierungschefs auf ihrem dritten G-20-Treffen in Pittsburgh weitere gemeinsame Schritte: Eine bessere Regulierung, höhere Eigenkapitalvorschriften und mehr Transparenz für schattige Finanzmarkttransaktionen. Finanzexperte Dr. Manfred Jäger diskutiert heute im ÖkonomenBlog-Podcast über die Ergebnisse von Pittsburgh und über die „Roadmap“ für die nächsten Monate. Den ÖkonomenBlog-Podcast gibt´s jetzt auch bei iTunes.

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Folge 2 mit Dr. Manfred Jäger: Mit Pittsburgh aus der KriseDownload:
Folge 2 mit Dr. Manfred Jäger: Mit Pittsburgh aus der Krise

 

ÖkonomenBlog-Autor Prof. Dr. Ulrich van Suntum äußert sich in ZEIT-ONLINE zu den Konjunkturprogrammen in den Industriestaaten: „Verschiedene Untersuchungen zeigen, dass die Pakete eher geringe Effekte zeitigen. (…) Wir brauchen eine Weiterentwicklung, gewissermaßen einen Keynes 2.0. (…) Ich schlage deshalb vor, dass die Notenbank die Möglichkeit enthält, im Notfall auch zu negativen Zinsen Geld an die Banken zu verteilen.“

Im ÖkonomenBlog erklärt van Suntum, wie die Unternehmenskredite an das aktuelle BIP-Wachstum und den langfristigen Realzins gekoppelt werden können: Mit Negativzinsen aus der Rezession.