Sparen ist die richtige Mitte zwischen Geiz und Verschwendung. Heuss, Theodor, 1884-1963, dt. Bundespräsident 1949- 1959

Tag Archives: Steuern

Heute in den Linktipps: Welche Fehler die SPD bei ihren geplanten Arbeitsmarktreformen macht, wie schöne Menschen in Gehaltsverhandlungen abschneiden und was ein Lob für Mitarbeiter bewirken kann. Außerdem geht es um die Frage, was mit dem Geld in den vollen Staatskassen passieren soll, und um überraschende Karriererückschläge von besonders leistungsstarken Kollegen.

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Die Steuern sprudeln. Wie immer. Die Metapher einer überbordenden Quelle für die Staatseinnahmen ist nach jahrelanger Wiederholung schon zum Allgemeinplatz geworden. Mit ein paar kleinen vernachlässigbaren Dellen nach der Subprime-Krise und während der Dotcom-Blase geht es in der jüngeren deutschen Vergangenheit immer aufwärts. Real. Seit 1991 sind etwa die Staatseinnahmen durchschnittlich jährlich um drei Prozent gestiegen.

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Heute in den Linktipps: Warum ein gutes Steuersystem für die Demokratie essenziell ist, wie sich die Steuerlast auf Menschen mit unterschiedlichen Einkommen verteilt und warum auch die zerstörerische Kraft des Kapitalismus etwas Gutes ist. Außerdem geht es um die beste Wirtschaftsprognose 2016 und den möglicherweise übertriebenen Pessimismus der EZB.

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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wirbt für mehr Effizienz beim Energieverbrauch. Um die Energiewende bis 2050 zu bewältigen, müssten alle Chancen für Energieeffizienz genutzt werden. Seine neueste Idee: Wenn der Benzinpreis fällt, soll die Steuer steigen – und umgekehrt. Automatische Steuererhöhungen sollen also fallende Energiepreise ausgleichen, damit die Menschen in Deutschland nicht zu viel Energie verbrauchen. Was im „Grünbuch Energieffizienz“ des Bundeswirtschaftsministeriums der Umwelt zuliebe angedacht wird, würde auf plumpe Weise die Steuerlast für die Leistungsträger erhöhen und die Funktion des Marktes aushebeln. Aus ökonomischer Sicht eine fixe Idee im themenarmen Sommerloch.
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In diesem Monat wurde in Sofia das erste bulgarische Schwarzbuch der Steuergeldverschwendung veröffentlicht. Die Parallelen zwischen bulgarischen und deutschen Fällen von Steuergeldverschwendung sind nicht zu übersehen. Immer wieder zeigt sich die Anfälligkeit staatlicher Verwaltungen, zu sorglos mit dem Geld der Bürger umzugehen. Fünf Beispiele. weiterlesen

Aktuell wird wieder über die Zukunft des Länderfinanzausgleichs gerungen. Da der aktuell gültige Länderfinanzausgleich sowie der Solidarpakt II Ende 2019 auslaufen, muss sich die Politik auf einen neuen Ausgleichsmechanismus einigen. Diese Situation sollte genutzt werden, um mehr als eine kosmetische Korrektur vorzunehmen. Denn die föderalen Finanzbeziehungen (zu denen neben Länderfinanzausgleich und Solidarpakt noch weitere Elemente gehören) sind verworren, für den Bürger unverständlich und setzen falsche Anreize für politische Entscheidungen. weiterlesen

Führen unterschiedliche Unternehmensteuern in Europa zu einem ruinösen Steuerwettbewerb oder ist er notwendig, um den Staat zu disziplinieren? Die Politikberater von Econwatch und Prof. Clemens Fuest plädieren für unterschiedliche Steuersätze, aber eine einheitliche Bemessungsgrundlage innerhalb der Europäischen Union.  weiterlesen