Tag Archives: Subventionen

Die Zahl kommunaler Unternehmen ist zwischen den Jahren 2000 und 2010 um mehr als 20 Prozent gestiegen.Spaßbäder, Kinos, Zoos, Werkstätten, Fahrschulen oder Reisebüros – der Kreativität kommunalen Tätigwerdens sind keine Grenzen gesetzt. Ein in unmittelbarer Konkurrenz befindlicher Privatanbieter konnte mit den staatlichen Dumpingpreisen nicht mithalten. Ordnungspolitisch sind derartige Aktivitäten nicht zu rechtfertigen!

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Es bestehen kaum Zweifel: Ohne Speichermöglichkeiten für Ökostrom wird es in Zukunft kaum möglich sein, dass erneuerbare Energien die konventionelle Stromerzeugung komplett ablösen. Mit dem ab Anfang März geplanten Förderprogramm für Solar-Speicher verläuft sich die Bundesregierung aber immer tiefer im Subventionsdschungel für erneuerbare Energien.

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Wenn gegen marktwirtschaftliche Grundsätze verstoßen wird, wird’s am Ende meistens teuer. So auch bei der Energiewende: Zum Jahresbeginn ist die Umlage für die Förderung von Ökostrom auf knapp 5,3 Cent gestiegen. Der Ausbauboom von Sonne- und Windkraft hält dank staatlicher Garantierenditen weiter an. Doch auch die Niedrigzinspolitik der EZB trägt ihren Teil zum Ausbauboom bei.

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Wie gelingt die Energiewende in Deutschland? Die Debatte, welches das geeignetere Fördersystem zum Ausbau der Erneuerbaren ist, wird emotional geführt. Einigkeit besteht aber darüber, dass die meisten erneuerbaren Energietechnologien nicht wirtschaftlich sind und ohne Förderung nicht am Markt bestehen können. Die Frage ist also nicht ob, sondern wie die Förderung aussehen muss.

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