Wieso soll jemand mit Geld überschüttet werden, der auf ganzer Linie versagt hat? Angela Merkel, *1954, erste Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

- Linktipps

5 vor 10: Standort, Vietnam, Gemeinnützigkeit, Elektro-Roller, Jobcenter

Heute in den Linktipps: Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit nimmt ab, Vietnam soll Nordkorea ein Vorbild sein und der Bundesfinanzhof stellt die Gemeinnützigkeit von Attac infrage. Außerdem: Die E-Roller kommen und die Jobcenter verschwenden Geld.

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1. „Deutschlands Standortqualität hat sich verschlechtert“
(wiwo.de, Bert Losse)
Der neue Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel, Gabriel Felbermayr, rügt die Große Koalition. „Beim Megatrend der Digitalisierung hängen wir zurück, die Infrastruktur – Flughäfen, Straßen, Bahntrassen – befindet sich vielerorts in mitleiderregendem Zustand“, sagt der Ökonom. Die nächste Krise könnte Deutschland hart treffen.

2. Kims Ausflug in den Kapitalismus
(qz.com, Mary Hui, englisch)
Nordkoreas Machthaber trifft US-Präsident Donald Trump in Vietnam. Der Gipfelort ist nicht zufällig. Das dank der Marktwirtschaft aufstrebende Schwellenland soll auch ein Vorbild für Nordkorea sein.

3. Warum der Finanzhof die Gemeinnützigkeit von Attac infrage stellt
(welt.de, Karsten Seibel)
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Arbeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac steuerrechtlich nicht als gemeinnützig gilt. Die Begründung: Bei den politischen Kampagnen der Organisation handele es sich nicht um politische Bildungsarbeit.

4. So werden E-Roller diesen Sommer Deutschlands Städte verändern
(manager-magazin.de, Patrick Setzer)
Durch Sharing-Dienste wird man im Frühsommer an Straßenecken in fast jeder größeren Stadt E-Scooter ausleihen können. Die Vorteile liegen auf der Hand. Es gibt allerdings auch ein paar Dinge zu bedenken bei Stadtbild und Sicherheit.

5. Jobcenter geben 60 Millionen Euro aus, um 18 Millionen einzutreiben
(sueddeutsche.de, Henrike Roßbach)
Zu Rückforderungen kommt es, wenn Jobcenter feststellen, dass sie Hartz-IV-Empfängern zu viel überwiesen haben. Die Bundesagentur fordert schon lange eine Bagatellgrenze für kleinere Beträge, denn die Kosten für deren Eintreibung sind deutlich höher als die Rückzahlungen.

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  • Autor

    INSM Redaktion

    Hier schreibt die Redaktion der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

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