In neuerer Zeit ist Wachstum zum wichtigsten Heilmittel gegen Arbeitslosigkeit geworden. John Kenneth Galbraith, 1908-2006, Ökonom

- Linktipps

5 vor 10: Schuldenbremse, SPD, Seltene Erden, Frankreich, Klimaschutz

In den Linktipps geht es heute um die Schuldenbremse, die möglichen wirtschaftspolitischen Folgen der Krise in der SPD, die ökonomische Relevanz der Seltenen Erden und Frankreichs Wirtschaftstipps für Deutschland. Außerdem: Die Kosten des Klimaschutzes.

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1. Immer nur sparen funktioniert nicht
(sueddeutsche.de, Cerstin Gammelin)
Die Grünen haben in Deutschland nicht nur die Europawahl gewonnen, sondern führen jetzt auch in der Sonntagsfrage auf Bundesebene. Sie bekommen damit auch für ihre haushaltspolitischen Vorstellungen zunehmend Aufmerksamkeit – etwa für den Vorschlag, die Schuldenbremse mit einer Investitionsregel zu ergänzen. Von Cerstin Gammelin bekommen sie dafür Zustimmung. Die Forderung sei überfällig, schreibt sie.

2. Deutschland drohen unruhige Zeiten
(wiwo.de, Sven Böll)
Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Chefin Andrea Nahles verschärft sich die Krise der Sozialdemokraten. Sven Böll erwartet Auswirkungen nicht nur für den wirtschafts- und sozialpolitischen Kurs der Partei, sondern auch für die Regierung. „Es spricht einiges dafür, dass die SPD weiter nach links rückt“, schreibt er, „und die Koalition eher früher als später zerbricht.“

3. Kempf warnt vor Folgen eines Lieferstopps von Seltenen Erden
(handelsblatt.com, Klaus Stratmann, Jan Hildebrand und Dana Heide)
Sie sind einer der wichtigsten Rohstoffe für die Produktion von High-Tech-Geräten: Seltene Erden kommen etwa in Smartphones zum Einsatz und stammen überwiegend aus China. Nun will die Regierung in Peking die Metalle offenbar als Druckmittel im globalen Handelsstreit einsetzen. Industrievertreter warnen, dass ein Lieferstopp auch Deutschland empfindlich treffen könnte.

4. Wie die Ideen von Frankreichs Präsident Macron unseren Wohlstand gefährden
(focus.de, Thomas Mayer)
Der französische Präsident Emmanuel Macron wirft Deutschland vor, seine Wirtschaft auf Kosten anderer Euroländer saniert zu haben. Statt weiter auf das Exportmodell zu setzen, sollte die Bundesrepublik aus seiner Sicht lieber anfangen, mehr Geld auszugeben – so wie Frankreich. „Doch er verschweigt den Preis für die Übernahme des französischen Modells“, kritisiert Thomas Mayer: „Verlust an wirtschaftlicher Dynamik durch staatliche Lenkung, höhere Inflation, Währungsabwertung, hohe Arbeitslosigkeit und eine tief gespaltene Gesellschaft.“

5. Wie teuer ist der Klimaschutz?
(blogs.faz.net, Patrick Bernau)
Der Schutz des Klimas ist unter anderem durch die „Fridays for Future“-Kundgebungen wieder voll ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Dabei wird auch über eine CO2-Steuer diskutiert, die Anreize setzen soll, den Ausstoß des klimaschädigenden Gases zu reduzieren. Der Wirtschaftsnobelpreisträger William Nordhaus hat nun ausgerechnet, wie hoch der Preis für das Treibhausgas je nach Zielvorgabe sein sollte.

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  • Autor

    INSM Redaktion

    Hier schreibt die Redaktion der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

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