Wer aufhört besser zu werden, hat aufgehört, gut zu sein. Philip Rosenthal, 1916-2001, Unternehmer

- Linktipps

5 vor 10: Klimapolitik, CO2, CDU, Verschuldung, Handel

In den Linktipps geht es heute um die Bepreisung von CO2 sowie dessen Ausstoß je nach Einkommensgruppe, die Kritik der Wirtschaft an der CDU sowie die Verschuldung der Kommunen. Außerdem: Warum die Welthandelsordnung der vergangenen Jahrzehnte ihrem Ende zugeht.

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1. „Ohne CO2-Preis wird es teurer“
(handelsblatt.com, Klaus Stratmann)
Die Wirtschaftsweisen sprechen sich für einen CO2-Preis aus. Christoph M. Schmidt, der Chef des Sachverständigenrates, will, dass die Masse der Bürger dabei über Ausgleichsmaßnahmen entlastet wird. „Die Bepreisung von CO2 muss ins Zentrum rücken. Das ist eine Richtungsentscheidung. Wir raten der Politik, auf viele kleinteilige Maßnahmen im Klimaschutz zu verzichten“, sagt Schmidt. „Nationale und sektorale Ziele sind ineffizient.“

2. Besserverdiener sind die mit Abstand größten Klimasünder
(welt.de, Michael Gassmann)
Die meisten CO2-Emissionen kommen in Deutschland nicht von der Industrie, sondern werden durch private Haushalte verursacht. Dabei zeigen sich jedoch deutliche Unterschiede nach Einkommenssituation: Das Zehntel mit dem geringsten Einkommen ist für im Schnitt sieben Tonnen des klimaschädlichen Gases im Jahr verantwortlich – die zehn Prozent, die am besten verdienen, für die dreifache Menge.

3. Warum der Frust über die CDU in der Wirtschaft so groß ist
(sueddeutsche.de, Stefan Braun)
Die CDU galt einst als Partei der Wirtschaft. Nun steht die Partei aber bei Wirtschaftsvertretern in der Kritik. Der Verband der Familienunternehmen beklagt eine „Anti-Mittelstandspolitik“. Der BDI fordert Wirtschaftsminister Peter Altmaier auf, mehr zu tun, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Der Verband der Metallarbeitgeber hält Altmaier für eine Fehlbesetzung. „Dass Verbände meckern, ist normal“, schreibt Stefan Braun. „Aber dass drei Verbände im Gleichklang derart harte Wertungen abgeben, zeigt einen Erosionsprozess, der die CDU in ihrer Existenz gefährden könnte.“

4. Der süße Tod der Subsidiarität
(wiwo.de, Ferdinand Knauß)
Die Debatte über die Schuldenlast der Kommunen hält an. Ferdinand Knauß vermutet Freude in den betroffenen Gemeinden über die Aussicht, dass ihnen der Bund finanziell unter die Arme greifen will. Er sieht darin aber problematische Anreize: „Wieso sollten nun Kommunen und Bundesländer sich noch mühen, um aus eigener Anstrengung mit den Schulden und anderen Problemen fertig zu werden?“, fragt er. „Der große Bruder in Berlin wird sie schließlich rausboxen.“

5. Warum das Weltwirtschaftssystem weiter zerfallen wird
(spiegel.de, Henrik Müller)
Vor 75 Jahren fand im amerikanischen Ort Bretton Woods eine Konferenz statt, die die Weltwirtschaftsordnung der vergangenen Jahrzehnte prägte. Es ging um eine multilaterale Politik, die große Handelsauseinandersetzungen vermeiden sollte. Henrik Müller glaubt, dass der Ansatz von damals zunehmend verloren geht. Diese Ära sei unzweifelhaft zu Ende, schreibt er. „Trump ist dafür eher Symptom als Ursache.“

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  • Autor

    INSM Redaktion

    Hier schreibt die Redaktion der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

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