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5 vor 10: Bundesrechnungshof, Ökonominnen, Klimapaket, Handelskonflikt, Mitteleuropa

Heute in den Linktipps: Ein Blick hinter die Kulissen des Bundesrechnungshofs, das Ranking der wichtigsten Ökonominnen in Deutschland, zu wenig Marktwirtschaft im Klimapaket, wie es nach einem möglichen Abkommen zwischen den USA und China mit dem Welthandel weitergehen könnte und die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung in einigen mittelosteuropäischen Ländern.


1. Die stolzen Erbsenzähler aus Bonn
(sueddeutsche.de, Cerstin Gammelin und Boris Herrmann)
Ob verkorkste Pkw-Maut oder Digitalisierungspaket der Bundeswehr – der Bundesrechnungshof deckt schonungslos jede Steuerverschwendung auf. Bisweilen wird es kurios. Cerstin Gammelin und Boris Herrmann schreiben über die Arbeit und Aufgaben der in Bonn ansässigen Institution und ihr Verhältnis zu Regierung und Abgeordneten.

2. Die einflussreichsten Ökonominnen
(blogs.faz.net/fazit, Patrik Bernau)
Noch sind Ökonominnen in Spitzenpositionen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen unterrepräsentiert. Nun hat die F.A.Z. zum ersten Mal eine Einfluss-Rangliste der Frauen in der Ökonomie veröffentlicht. Die Ökonominnen sind dabei häufiger als Männer mit Familien- oder Umweltthemen vertreten. Den ersten Rang belegt allerdings eine Finanzmarktexpertin.

3. Warum traut die Politik den Preisen nicht?
(Wirtschaftliche Freiheit, Jan Schnellenbach)
Der Bundestag hat das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung vor wenigen Tagen beschlossen. Das Gesetz ist Teil eines größeren Klimapakets, das nun ebenfalls Schritt für Schritt umgesetzt wird. Aber was ist von diesem Klimapaket zu halten? Nicht viel, findet Jan Schnellenbach: „Der Einstieg in die Bepreisung fällt zu flach aus, eine effiziente Rückverteilung der Einnahmen an die Bürger gibt es nicht und der Abhängigkeit von ordnungsrechtlichen Interventionen wird der Weg geebnet. Mit diesem Ansatz wird Deutschland kaum als Vorbild für effizienten Klimaschutz taugen. Stattdessen werden den Bürgern und Unternehmen deutlich höhere Anpassungskosten aufgebürdet, als dies eigentlich nötig wäre. Die Politik müsste direkte Kontrolle aufgeben, um mehr zu erreichen. Aber hierzu scheint sie nicht bereit.“

4. Nach dem Handelskrieg
(project-syndicate.org, Stephen S. Roach, englisch)
Das vorläufige Teilabkommen zwischen den USA und China wird zwar wirtschaftlich kaum Konsequenzen für die beiden Rivalen haben, es ist aber ein Zeichen, dass beide Seiten langsam genug vom Handelskonflikt haben. Angenommen, die beiden Länder könnten sich auf ein richtiges Abkommen einigen – wie ginge es danach weiter?

5. Von wegen „Ostblock“
(nzz.ch, Matthias Benz)
Ostmitteleuropa hat sich wirtschaftlich gemausert. Länder wie Polen, Tschechien und Ungarn brauchen sich dreißig Jahre nach der Wende nicht mehr zu verstecken. Im Gegenteil: Gerade in den vergangenen Jahren waren sie der Wachstumsmotor Europas. Das hätte auch im Westen mehr Anerkennung verdient, meint Matthias Benz.

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