Alle Bemühungen, eine Wettbewerbsordnung zu verwirklichen, sind umsonst, solange eine gewisse Stabilität des Geldwertes nicht gesichert ist. Walter Eucken, 1891-1950, deutscher Ökonom

4 OrdnungspolitikSteuern und FinanzenWachstum

Subventionen abbauen, Steuern senken

Sie kommt, sie kommt nicht. Sie kommt, aber wohl erst später. Langsam aber sicher entwickelt sich das Thema Steuersenkung in der schwarz-gelben Koalition zum freudlosen Evergreen. Kein anderes Thema wurde so oft auf die politische Agenda gehoben, zerredet und wieder verworfen – meist mit der Begründung, dass derzeit keine Spielräume für Steuersenkungen existieren würden.

Dabei war dieses Argument niemals zutreffend. Stets waren Spielräume vorhanden, aber die Politik war nicht willens, sie zu nutzen. Denn bei den Subventionen schlummert ausreichend Potential, um die Steuerzahler spürbar zu entlasten. Allein die Steuervergünstigungen werden sich im kommenden Jahr auf insgesamt 50,5 Milliarden Euro summieren. Dies geht aus einer aktuellen Studie des Instituts für Weltwirtschaft Kiel hervor. Also nichts wie ran an den Subventionsabbau!