Geld ist die Garantie dafür, daß wenn wir etwas wollen, wir es in Zukunft haben können. Auch wenn wir im Moment nichts brauchen, sichert es die Möglichkeit, einen neuen Wunsch zu befriedigen, wenn er auftaucht. Aristoteles, 384-322 v. Chr., griechischer Philosoph

8 Steuern und FinanzenWachstum

Wachstum braucht Geldwertstabilität

Langfristiges und nachhaltiges Wachstum braucht eine stabile Währung. Die deutsche Bundeskanzlerin hat das erkannt und setzt sich im Euro-Raum für mehr Geldwertstabilität durch verbindliche Schuldenbremsen ein. Dafür muss sie aber auch Kritik einstecken: Statt Sparkurs soll mit neuen Krediten die Konjunktur stablisiert werden und Staatsschulden monetarisiert.

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Die Gefechtslage ist derzeit klar: Hier kämpft eine deutsche Bundeskanzlerin, die oft karikierte Variante der schwäbischen Hausfrau, für mehr Geldwertstabilität durch verbindliche Schuldenbremsen im Euro-Raum. Sie fordert Strukturreformen in den notleidenden Mitgliedsstaaten ein. Erklärtes politisches Ziel der Kanzlerin ist mehr finanzpolitische Stabilität und eine stärkere Wachstumsdynamik aufgrund steigender Wettbewerbsfähigkeit in ganz Europa.

Auf der anderen Seite versammelt sich ein Heer von Kritikern: Die deutsche Opposition ist selbstverständlich dabei – und erhebliche Teile der Bevölkerung in den betroffenen Ländern, die amerikanische Regierung sowie die US-Notenbank und natürlich der unvermeidliche Paul Krugmann. Auf ihn beziehen sich rund um den Globus Politiker, Gewerkschafter und Berufskollegen, wenn er zum wiederholten Mal den deutschen Weg als platte Austeritätspolitik stigmatisiert, die zu einer Verschärfung der Krise führen könne. Wie viele Neo-Keynesianer reklamieren sie alle reflexartig in wirtschaftlichen Krisensituationen neue Kredite zur Konjunkturstimulierung und natürlich die unbegrenzte Monetarisierung der Staatsschulden durch die Notenbanken. Inflationssorgen kennen sie nicht. Für sie existiert nur die gegenteilige Bedrohung, die Deflation. Konsolidieren darf man nur in konjunkturellen Blütezeiten, so wie es der gute alte Keynes vor nunmehr achtzig Jahren propagierte, dem über den kompletten Konjunkturzyklus immer die Nullverschuldung vorschwebte.

Doch seine Jünger in Politik und Wirtschaft, in Medien und Wissenschaft leiden offensichtlich unter partieller Amnesie. Sie erlebten und erleben immer nur Rezessionen, in denen nicht gespart, sondern deficit spending praktiziert werden muss(te). Die vielen Konjunktur-Hochs müssen sie vergessen haben, in denen eigentlich der Defizitausgleich nach John Maynard Keynes hätte bewerkstelligt werden müssen.

Doch wir alle kennen die gesellschaftspolitischen Realitäten: Sprudeln die Steuereinnahmen, dann ist immer eher die Zeit für neue Wohltaten. Bestes Beispiel sind wir Deutschen. Trotz der höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten und bester Beschäftigungslage seit langem musste Deutschland auch 2011 gesamtstaatlich Dutzende Milliarden Euro neue Kredite aufnehmen.

Ich kann die makroökonomischen Beschwörungsformeln der Neo- und Vulgär-Keynesianer nicht mehr hören. Sie faseln von Deflation und negieren alle Preisblasen auf den Rohstoff- und Immobilienmärkten dieser Welt, die durch exzessive Konjunkturprogramme und durch die Flutung der Märkte mit billigem Notenbankgeld ausgelöst wurden.

Nein: Langfristiges und nachhaltiges Wachstum braucht vor allem Geldwertstabilität. Und die gewinnt man nicht mit dem Heilsversprechen der unerschöpflichen Kreditfinanzierung, sondern nur mit einer wettbewerbsfähigen Markt- und Wirtschaftsordnung und soliden öffentlichen Budgets. Die deutsche Bundeskanzlerin zumindest hat das erkannt.

 

  • Autor

    Oswald Metzger

    ist Botschafter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Von 1994 bis 2002 gehörte er dem Deutschen Bundestag an. Er ist Geschäftsführer des Konvent für Deutschland.

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