Prof. Dr. Thomas Straubhaar
Fakt ist: Der Euro hat nicht gehalten was versprochen wurde. Richtig ist auch: Der Euro ist kein optimaler Währungsraum. „One size fits all“ gilt nicht in der Euro-Zone. Ein maßgeschneiderter Anzug für jeden, wäre die bessere Lösung. Doch Fakt ist eben auch: Der Euro existiert – mit 17 verschiedenen Mitgliedern. Diese drei Tatsachen muss man hinnehmen und darauf aufbauend, Lösungen präsentieren. Eine Rückkehr vor den Start des Euro, in eine Zeit mit nationalen Währungen, ist nicht mehr möglich. Diskussionen darüber, was uns mit der Gemeinschaftswährung alles versprochen wurde und nicht eingehalten wurde, helfen jetzt nicht weiter.
Zur Stabilisierung der Euro-Zone gibt es keine einfachen oder gar kostenlose Instrumente. Die hohen Staatsschulden sind nur das eine Problem. Das andere sind die unterkapitalisierten Banken. Beide Probleme sind eng miteinander verknüpft: Denn verlieren Staatsanleihen an Wert, weil die Investoren das Vertrauen in die Staatsfinanzen verlieren, entsteht bei den Banken entsprechender Abschreibungsbedarf. Den wiederum können sie nicht bewältigen, weil sie zu wenig Eigenkapital haben, was weitere staatliche Hilfen nötig macht. Dies wiederum verschlechtert die Staatsfinanzen noch mehr – ein Teufelskreis, den es zu durchbrechen gilt. Mit einer Bankenunion kann das gelingen.
Aber Bankenunion ist nicht gleich Bankenunion. Wichtig ist, zu allererst eine gemeinsame europäische Bankenaufsicht zu schaffen, damit die Bankenunion nicht zum Freischein für eine kollektive Vergemeinschaftung der Haftung wird. Sie muss dafür sorgen, dass „too big to fail“ nicht mehr als Erpressungsinstrument dienen kann. Zweitens braucht eine Bankenunion einen Restrukturierungsfonds. Damit kann die Bankenaufsicht Banken gegen Auflagen rekapitalisieren, verstaatlichen oder abwickeln. Damit würde die EU einen ähnlichen Weg gehen, wie die USA im Herbst 2008 mit dem Troubled Asset Relief Program (TARP). Dieses Beispiel aus den USA zeigt, dass es möglich ist Banken zu rekapitalisieren, ohne dass deren Eigentümer zu Lasten der Steuerzahler aus der Verantwortung entlassen werden. Das wäre die Notlandung für den Euro – sie ist besser als der Absturz.