Dr. Oliver Knipping
Die Banken- und Staatsschuldenkrise hat das Vertrauen in das globale Finanzsystem erschüttert. Die Notenbanken werden zunehmend zum Staatsfinanzier. Vor allem das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank nimmt schweren Schaden. Die Unabhängigkeit der EZB war Voraussetzung für die Einführung des Euro und sie ist die Voraussetzung für Geldwertstabilität. Nur durch formale und faktische Unabhängigkeit kann sich eine Zentralbank vor Einflussnahme durch die Politik schützen. Im Verlauf der Krise hat sich jedoch gezeigt, dass es mit der faktischen Unabhängigkeit von Zentralbanken nicht weit her ist.
Die Verlockungen für die Politik, sich mit Hilfe der Notenpresse Wählerstimmen zu erkaufen sind groß. Politisch induzierte, weltweit beobachtbare Maßnahmen wie Quantitative Easening und die Aufkäufe von Staatsanleihen sprechen da eine deutliche Sprache. Die Ernennung Kuroda Haruhikos, zum japanischen Notenbankchef, wie auch die zunehmende Isolierung stabilitätsorientierter Notenbanker innerhalb der EZB sind weitere Hinweise für den globalen Trend hin zu einer politisierten Geldpolitik.
Über diese politischen Anreizprobleme hinaus stehen die Zentralbanken vor einem weiteren Problem: sie bestimmen die Zinsen aufgrund von Annahmen über die wirtschaftliche Entwicklung der kommenden Perioden, sind also de facto planwirtschaftliche Institutionen. Sie haben das große Problem aller zentralen Planer beim Festsetzen von Preisen: mangelhafte Informationen über die Zukunft. Der Zins, den sie festsetzen spiegelt nicht die wirklichen Preise wider, sie verzerren somit die Investitionstätigkeit. Die Folgen dieser Niedrigzinspolitik sind gigantische Investitionsblasen, wie zum Beispiel die Immobilienblasen in den USA, in Irland, Spanien oder der Schweiz. Derartige Investitionsblasen haben die größten wirtschaftlichen Krisen der vergangenen Jahrhunderte verursacht.
Angesicht dessen muss man sich die Frage stellen, wie einerseits diese Anreizproblematik und andererseits die planwirtschaftliche Festlegung der Zinsen verhindert werden kann.
Eine Entkoppelung der Geldpolitik von politischer Beeinflussung in Verbindung mit unverzerrten Zinsen kann nur erreicht werden, wenn das staatliche Geldmonopol abgeschafft wird, die Zentralbanken also ihr Monopol verlieren. Wenn Staatsgeld einer marktwirtschaftlichen Konkurrenz ausgesetzt ist, wird der Anreiz einer Geldentwertung neutralisiert. Der Nobelpreisträger Friedrich-August von Hayek forderte bereits 1976 die Entnationalisierung des Geldes. Durch Geldvermehrung entwertetes „schlechtes“ Geld kann sich in einem marktwirtschaftlichen System nicht gegen stabiles Marktgeld behaupten, die Geldanbieter hätten daher einen Anreiz zur Geldwertstabilität.
Ob allerdings die Staaten und deren Akteure ihren Einfluss auf die Geldpolitik preisgeben, ist leider zweifelhaft.
Dennoch: Die gegenwärtige Tendenz zur supranationalen Koordinierung der Geldpolitik und Abwertungswettläufe legen den Schluss nahe, dass die Zeit reif ist über eine neue Geldordnung nachzudenken. Wettbewerb hat weltweit Wohlstand geschaffen, warum sollte ausgerechnet Geld davon ausgenommen werden?