Autor: Prof. Dr. Friedrich Heinemann

leitet den Forschungsbereich „Unternehmensbesteuerung und Öffentliche Finanzwirtschaft" am ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung und lehrt Volkswirtschaftslehre an der Universität Heidelberg.

Prof. Dr. Friedrich Heinemann

Autor

Prof. Dr. Friedrich Heinemann

leitet den Forschungsbereich „Unternehmensbesteuerung und Öffentliche Finanzwirtschaft" am ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung und lehrt Volkswirtschaftslehre an der Universität Heidelberg.

Steuern und FinanzenTagged , , , , , Leave a Comment on Auch eine goldene Regel kann eine dumme Regel sein

Auch eine goldene Regel kann eine dumme Regel sein

Die Monate seit dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse vom 15. November waren haushaltspolitisch turbulent. Nachdem das Urteil der Schuldenfinanzierung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) die Grundlage entzogen hatte, war das ganze auf Sondervermögen basierende Finanzierungskonstrukt der Bundesregierung ins Rutschen geraten. Neben dem KTF lassen sich damit auch die schuldenfinanzierten Energiehilfen im Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds (WSF) und bei den Fluthilfen nicht mehr aufrechterhalten.

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Steuern und FinanzenTagged , , , , Leave a Comment on Zehn Empfehlungen für einen Beitrag der Fiskalpolitik zur Preisstabilität

Zehn Empfehlungen für einen Beitrag der Fiskalpolitik zur Preisstabilität

Die Eurozone hat in den letzten beiden Jahren den stärksten Inflationsschub seit der Einführung des Euro durchlaufen. Seit dem Sommer 2021 verfehlt die EZB ihr Inflationsziel von zwei Prozent, und das längere Zeit mit weitem Abstand. In der Spitze wurde im Herbst 2022 eine zweistellige Inflationsrate erreicht. Auch wenn die Geschwindigkeit der Geldentwertung am aktuellen Rand fällt, bleibt die dauerhafte Rückkehr zur Preisstabilität eine Herausforderung. 

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Steuern und FinanzenTagged , , Leave a Comment on Zukunftsaufgaben ohne neue Schulden finanzierbar

Zukunftsaufgaben ohne neue Schulden finanzierbar

Zusätzliche staatliche Investitionen von 60 Milliarden Euro pro Jahr sind unter Einhaltung der Schuldenbremse möglich. Dafür müsste die Politik entschlossen die Weichen für mehr Wirtschaftswachstum stellen und einen Teil der unnötigen oder sogar schädlichen Bürokratiekosten und Subventionen in den öffentlichen Haushalten eliminieren.

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Steuern und FinanzenTagged , , , , , Leave a Comment on Die Zukunftsquote: Was die neue Regierung jetzt braucht

Die Zukunftsquote: Was die neue Regierung jetzt braucht

Die Zielsetzung der Koalitionspartner ist ehrenwert. Das laufende Jahrzehnt soll ein Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen werden. Im politischen Alltag aber könnte bald wieder die Tendenz zu Gegenwartsausgaben dominieren. Was die Finanzpolitik der Ampelregierung daher jetzt dringend benötigt, ist ein neuer budgetpolitischer Kompass, der den Versprechen Verbindlichkeit verleiht.

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Steuern und FinanzenTagged , , , , , Leave a Comment on Warum die steuerpolitische Debatte im Wahlkampf auf einem Auge blind ist

Warum die steuerpolitische Debatte im Wahlkampf auf einem Auge blind ist

Wer Steuerfragen auf Gerechtigkeitsfragen reduziert, sägt an dem Ast, auf dem wir alle sitzen – nämlich nachhaltigen Steuereinnahmen. Die Vorstellung, Deutschland könne mit breiten Steuererhöhungen mehr Gleichheit durchsetzen, ohne dafür auch nur den geringsten Preis zu bezahlen, ist falsch. – Eine Aufklärung über Zielkonflikte in der Steuerpolitik.

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EuropaTagged , , Leave a Comment on EU-Hilfspaket: Politisch motivierte Transfers statt zielgenaue Stabilisierung

EU-Hilfspaket: Politisch motivierte Transfers statt zielgenaue Stabilisierung

Mit dem Maßnahmenpaket “Next Generation EU” reagiert die Europäische Kommission nach anfänglicher Zurückhaltung auf die Corona-Krise. Ob die Maßnahmen den Mitgliedstaaten wirklich helfen werden, lässt sich an drei Kriterien beurteilen.

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EuropaTagged , Leave a Comment on Bei Corona-Bonds geht es um Altschulden

Bei Corona-Bonds geht es um Altschulden

Die Corona-Krise hat eine alte und schon überwunden geglaubte Idee aus der Euro-Schuldenkrise vor zehn Jahren wieder nach oben auf die europapolitische Agenda getragen: Europäische Anleihen mit gemeinsamer Haftung sollen – unter welchem Namen auch immer – in großem Stil zur Finanzierung der Corona-Kosten aufgelegt werden. Eine gute Idee?

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