Autor: Dr. Tobias Hentze

ist Experte für Finanz- und Steuerpolitik am Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW).

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Dr. Tobias Hentze

ist Experte für Finanz- und Steuerpolitik am Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW).

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10 Gründe, warum der Soli sich überlebt hat

Aus steuersystematischer Sicht ist die Abschaffung des Solidaritätszuschlags überfällig, konjunkturell könnte das Ende des Soli die Wirtschaft stützen: Ohne den geplanten Rest-Soli würde die Wirtschaftsleistung im kommenden Jahr um schätzungsweise 6 Milliarden Euro höher ausfallen. Zudem wären 19.000 Menschen mehr in Beschäftigung. In den kommenden zehn Jahren würde sich die Soli-Abschaffung so im Durschnitt zu einem Drittel von selbst finanzieren.

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Steuern und FinanzenTagged , , , , Leave a Comment on Soli und kein Ende: Wie Sparer und kleine Unternehmen weiter zahlen müssen

Soli und kein Ende: Wie Sparer und kleine Unternehmen weiter zahlen müssen

Es heißt, nur noch Spitzenverdiener und Reiche müssten künftig den Soli zahlen. Das stimmt aber nicht. Denn der Soli auf die Kapitalertragsteuer bleibt genauso unverändert bestehen wie auf die Körperschaftsteuer. Das trifft nicht zuletzt Sparer und kleine Unternehmen. Continue reading „Soli und kein Ende: Wie Sparer und kleine Unternehmen weiter zahlen müssen“

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Steuerschätzung: Viel Lärm um (fast) nichts

Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ geht von einem geringeren Wachstum der Steuereinnahmen aus als noch vor einem halben Jahr. Was vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Höhen und Tiefen wenig spektakulär ist, versetzt die Politik nur deshalb in große Aufregung, weil sie sich in den vergangenen Jahren allzu sehr an Abweichungen nach oben gewöhnt hat. Bund, Länder und Gemeinden haben jedoch weiterhin alle Möglichkeiten, ihre wichtigsten Anliegen umzusetzen. Continue reading „Steuerschätzung: Viel Lärm um (fast) nichts“

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Glaubwürdig und finanzierbar: Warum der Soli enden sollte

Die Große Koalition will auch nach 2019, dem natürlichen Ende des Solidaritätszuschlags, an der Ergänzungsabgabe festhalten. Um noch mehr Geld ausgeben zu können, setzt die Politik ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel. Denn stets hieß es, wenn der Zweck entfällt, fällt auch der Soli. Ausgerechnet die, die am meisten zum Aufbau Ost beigetragen haben, sollen weiter zahlen. Das sind vor allem Unternehmen und Gutverdiener, reich ist diese Gruppe jedoch in der Mehrzahl nicht.

Dieser Blogbeitrag ist eine Zusammenfassung des IW-Gutachtens “Die geplante Reform des Solidaritätszuschlags” (.pdf)

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Steuern und FinanzenTagged , , 4 Kommentare zu Der Haushaltsspielraum des Bundes ist größer, als er selber glaubt

Der Haushaltsspielraum des Bundes ist größer, als er selber glaubt

Tatkräftige und konsumfreudige Bürger sowie eine andauernde Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank eröffnen dem Bund eine gewaltige Gestaltungsmacht. Bei genauerem Hinsehen ist der Haushaltsspielraum sogar deutlich größer, als bisher von der Bundesregierung verlautete. Jetzt kommt es darauf an, das Richtige daraus zu machen. Und das heißt Steuern runter, Investitionen rauf und eine Verschnaufpause bei den sozialen Wohltaten.

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Gegen eine mutlose Politik: Vorschlag für eine nachhaltige Steuerentlastung

Die Steuereinnahmen steigen. Nicht nur absolut, sondern auch im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung. Höchste Zeit also, den Menschen etwas zurückzugeben. Ein Vorschlag für die Reform der Lohn- und Einkommensteuer.

-> zur „Steuern runter!“-Kampagne der INSM

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Einkommensteuer: Wie untere und mittlere Einkommen deutlich entlastet werden könnten

Heute greift der Spitzensteuersatz bei geringeren Einkommen als im Jahr 1960 und trifft so schon längst nicht mehr nur Spitzenverdiener, sondern belastet vor allem die Mittelschicht. Eine Verschiebung der Tarifgrenzen könnte untere und mittlere Einkommen deutlich entlasten.

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Vertrauen in die Marktkräfte statt Schielen auf Steuermehreinnahmen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wirbt für mehr Effizienz beim Energieverbrauch. Um die Energiewende bis 2050 zu bewältigen, müssten alle Chancen für Energieeffizienz genutzt werden. Seine neueste Idee: Wenn der Benzinpreis fällt, soll die Steuer steigen – und umgekehrt. Automatische Steuererhöhungen sollen also fallende Energiepreise ausgleichen, damit die Menschen in Deutschland nicht zu viel Energie verbrauchen. Was im „Grünbuch Energieffizienz“ des Bundeswirtschaftsministeriums der Umwelt zuliebe angedacht wird, würde auf plumpe Weise die Steuerlast für die Leistungsträger erhöhen und die Funktion des Marktes aushebeln. Aus ökonomischer Sicht eine fixe Idee im themenarmen Sommerloch.
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Zeit zu gehen: Der Soli hat seine Schuldigkeit getan

Seit einem Vierteljahrhundert zahlen wir Deutschen nun schon den Solidaritätszuschlag. Dabei war das mal ganz anders geplant: Der Soli sollte nur befristet für den Aufbau Ost erhoben werden, doch von ihren damaligen Versprechen wollen viele Politiker heute nichts mehr hören. Zu sehr haben sie sich an die komfortablen Steuereinnahmen gewöhnt. Dabei ist das Auslaufen des Soli spätestens 2019 der einzig logische Schritt, seine Zeit ist abgelaufen.
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