Das Angebot schafft sich seine Nachfrage. Ganz salopp gesagt: Wo ein Krankenhaus ist, liegt auch ein Kranker drin. Norbert Blüm, *1935, deutscher Politiker

Author Archives: Dr. Tobias Hentze

Tatkräftige und konsumfreudige Bürger sowie eine andauernde Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank eröffnen dem Bund eine gewaltige Gestaltungsmacht. Bei genauerem Hinsehen ist der Haushaltsspielraum sogar deutlich größer, als bisher von der Bundesregierung verlautete. Jetzt kommt es darauf an, das Richtige daraus zu machen. Und das heißt Steuern runter, Investitionen rauf und eine Verschnaufpause bei den sozialen Wohltaten.

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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wirbt für mehr Effizienz beim Energieverbrauch. Um die Energiewende bis 2050 zu bewältigen, müssten alle Chancen für Energieeffizienz genutzt werden. Seine neueste Idee: Wenn der Benzinpreis fällt, soll die Steuer steigen – und umgekehrt. Automatische Steuererhöhungen sollen also fallende Energiepreise ausgleichen, damit die Menschen in Deutschland nicht zu viel Energie verbrauchen. Was im „Grünbuch Energieffizienz“ des Bundeswirtschaftsministeriums der Umwelt zuliebe angedacht wird, würde auf plumpe Weise die Steuerlast für die Leistungsträger erhöhen und die Funktion des Marktes aushebeln. Aus ökonomischer Sicht eine fixe Idee im themenarmen Sommerloch.
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Seit einem Vierteljahrhundert zahlen wir Deutschen nun schon den Solidaritätszuschlag. Dabei war das mal ganz anders geplant: Der Soli sollte nur befristet für den Aufbau Ost erhoben werden, doch von ihren damaligen Versprechen wollen viele Politiker heute nichts mehr hören. Zu sehr haben sie sich an die komfortablen Steuereinnahmen gewöhnt. Dabei ist das Auslaufen des Soli spätestens 2019 der einzig logische Schritt, seine Zeit ist abgelaufen.
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