Autor: Oswald Metzger

ist Botschafter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Von 1994 bis 2002 gehörte er dem Deutschen Bundestag an. Er ist Geschäftsführer des Konvent für Deutschland.

Oswald Metzger

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Oswald Metzger

ist Botschafter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Von 1994 bis 2002 gehörte er dem Deutschen Bundestag an. Er ist Geschäftsführer des Konvent für Deutschland.

Europa, Steuern und FinanzenTagged , , 5 Kommentare zu Die Aushöhlung des Leistungsprinzips

Die Aushöhlung des Leistungsprinzips

Im Grundsatz stimmen sicher die meisten Menschen in unserer Gesellschaft dem Postulat zu: Leistung muss sich lohnen! Wer sich anstrengt, soll Anerkennung ernten: oft materiell, aber nicht nur. Nicht alle Leistungen können sich finanziell auszahlen. Doch wenn die Chancen auf individuellen Mehrwert überwiegen, motivieren sie zum eigenen Engagement. Viele Eltern kümmern sich schon zeitig um frühkindliche Bildungsförderung. Sie ermöglichen ihren Kindern eine möglichst qualifizierte Schullaufbahn, ein Studium oder eine Facharbeiterausbildung. Auch die Metapher vom lebenslangen Lernen steht für eine Haltung, die aus dem Leistungsgedanken resultiert.

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OrdnungspolitikLeave a Comment on Die schöpferische Kraft des Unternehmertums

Die schöpferische Kraft des Unternehmertums

Joseph Schumpeter nannte sie die „schöpferische Kraft der Zerstörung“, die hinter der ständigen Innovationskraft des Neuen und Besseren steckt. Er sah in der Schöpfungskraft des Unternehmers die eigentliche Triebfeder unserer Wirtschaftsordnung. Das Neue verdrängt das Alte, zerstört überkommene und überholte Strukturen, sorgt für mehr Effizienz und größeren Wohlstand. Der Prozess läuft nicht geradlinig, sondern in Schüben. Und dieser fortwährende Ausleseprozess produziert selbstverständlich nicht nur Sieger, sondern immer wieder auch Verlierer.

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Europa, FinanzmarktTagged , , 1 Kommentar zu Die Kapitulation der Ordnungspolitik

Die Kapitulation der Ordnungspolitik

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am vergangenen Donnerstag eine für die europäische Geldpolitik schicksalhafte Entscheidung getroffen. Sie verabschiedet sich mit ihrem gigantischen Quantitative Easing (QE) endgültig von dem geldpolitischen Wertekanon, für den über Jahrzehnte die Deutsche Bundesbank stand. Die EZB monetarisiert künftig wie selbstverständlich Staatsschulden über die Notenbankpresse. Das hat mit ihrem Mandat nichts, aber auch gar nichts zu tun. Sie treibt Aktien- und Immobilienmärkte in Höhen, die nichts mit werthaltigen Fundamentaldaten zu tun haben, sondern vor allem auf einer durch grenzenlose Notenbankliquidität hervorgerufenen Spekulation beruhen. Sie refinanziert Banken, die sich mit Staatsanleihen von Eurokrisenstaaten vollgepumpt haben und kauft ihnen diese Risiken jetzt ab. Damit hält sie Banken mit QE-Subventionen am Markt, die eigentlich längst zahlungsunfähig wären und verhindert so Strukturanpassungen in der (süd)europäischen Bankenlandschaft – mit allen Langfristrisiken.

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OrdnungspolitikTagged , , Leave a Comment on Der Kampf um Werte in einer globalen Welt

Der Kampf um Werte in einer globalen Welt

Der abscheuliche Anschlag auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo verdeutlicht dramatisch, dass fundamentale Werte der Demokratie – die Freiheit der Meinung und die Pressefreiheit – religiösen Fanatikern überall auf der Welt den Vorwand liefern, Todesurteile im Namen Allahs zu exekutieren. Die globale Empörung über die Mordtat ist zwar groß und vor allem in den Medien ein beherrschendes Thema. Schließlich wurden Kollegen zur Zielscheibe des tödlichen Meinungsterrors. Doch wie stark sich die Furcht vor dem Terror auch in Journalistenköpfen eingenistet hat, belegten am Tag nach dem Terroranschlag von Paris die Reaktionen vieler Medien im angelsächsischen Raum. Dort wurden die islamkritischen Cartoons aus Charlie Hebdot überwiegend nicht nachgedruckt, Fotos der Ermordeten mit retuschierten Karrikaturen in der Hand veröffentlicht und im TV-Nachrichtenkanal CNN verpixelt. In deutschen Medien dagegen herrschte viel mehr Mut, sich für die Presse- und Meinungsfreiheit als Mahnung an die ermordeten Kollegen stark zu machen. In vielen Blättern wurden die Cartoons prominent und unzensiert auf den Titelseiten veröffentlicht.

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Ordnungspolitik, Soziales, Steuern und Finanzen, WachstumTagged 4 Kommentare zu “Wird’s besser? Wird’s schlechter? Fragt man alljährlich. Seien wir ehrlich: Leben ist immer lebensgefährlich.”

“Wird’s besser? Wird’s schlechter? Fragt man alljährlich. Seien wir ehrlich: Leben ist immer lebensgefährlich.”

Die Welt scheint in kolossaler Unordnung. Fast überall drohen Terror und Gewalt, nicht selten im Namen der Religion. In Europa leben Konfliktrituale wieder auf, die man nur noch aus der Erinnerung an den Kalten Krieg kennt. In den USA wird im Namen der Freiheit staatlich gefoltert und ausgehorcht, als ob es nie eine Unabhängigkeitserklärung mit ihrer urliberalen Präambel gegeben hätte. Offener Rassismus herrscht im amerikanischen Alltag, auch wenn der amtierende Präsident schwarz ist. In Japan mit seiner astronomischen Verschuldung erleben wir das kapitale Versagen jeglicher politischen Verantwortung. Trotzdem wählte das Volk die „Abenomics“ erneut mit Erdrutsch-Mehrheit.  Im saturierten Deutschland gehen Zehntausende auf die Straße, um ihre diffusen Ängste vor (islamischer) Überfremdung und ihre Verachtung für das politische Establishment zu bekunden. Wenn Flüchtlingsdomizile in Bayern angezündet und Hakenkreuze gesprüht werden, dann lassen einen die Erinnerungen an geschürte Pogromstimmungen in früheren deutschen Landen unwillkürlich schaudern. 

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Steuern und FinanzenTagged , 1 Kommentar zu Die Scheu vor der Verantwortung

Die Scheu vor der Verantwortung

Jährliches Aufkommen des Solidaritätszuschlag.Das Sprichwort „Jeder ist seines Glückes Schmied“ kennen Sie sicher. In diesem in vielen Kulturen bekannten Sinnspruch steckt der Appell an die Eigenverantwortung, die Möglichkeit, Bereitschaft und Pflicht, für das eigene Handeln und Unterlassen Verantwortung zu tragen.  Jeder Mensch ist für seine Lebensgestaltung zunächst und vor allem selbst verantwortlich.

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SozialesTagged , , , 7 Kommentare zu Zwang zur Vorsorge statt Altersarmut?

Zwang zur Vorsorge statt Altersarmut?

Als Ordoliberaler sitzt man beim Thema Altersvorsorge in Zeiten des demografischen Wandels in der Zwickmühle: Begreifen die rentenversicherungspflichtigen Durchschnittsverdiener, dass sie ohne zusätzliches privates Vorsorgesparen ihren gewohnten Lebensstandard im Rentenalter bei weitem nicht aufrechterhalten können? Dass vielen von ihnen sogar existenzbedrohende Altersarmut droht? Kann der Staat seine Bürger vor den sündhaft teuren Folgen von massenhafter Altersarmut nur schützen, indem er sie zum Vorsorgesparen für das Alter zwingt?

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Arbeitsmarkt, Soziales, Steuern und Finanzen, WachstumTagged , , , , 3 Kommentare zu Politische Amnesie in Zeiten der Großen Koalition

Politische Amnesie in Zeiten der Großen Koalition

Rente, Mindestlohn, Konjunktur: Die fünf Wirtschaftsweisen üben in ihrem aktuellen Jahresgutachten scharfe Kritik. Die große Koalition weist hingegen alle Vorwürfe zurück. Dabei sollte die Regierung gut zuhören.

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EuropaTagged , , 1 Kommentar zu Europas permanenter Rechtsbruch

Europas permanenter Rechtsbruch

Nur zwei EU Staaten können einen ausgeglichenen Haushalt oder sogar Überschüsse vorweisen.Die einen nennen es „politische Flexibilität“, die anderen einen „permanenten Rechtsbruch“ (Paul Kirchhof, 2012). Die Geschichte des Euro ist um einen weiteren Mosaikstein der willkürlichen Missachtung selbst gesetzter Regeln reicher: Frankreich und Italien brechen bewusst die Regeln des Fiskalpakts. Die Europäische Kommission, die jetzt eigentlich deutliche Nachbesserungen bei den Haushaltsplanentwürfen 2015 des zweit- und drittgrößten Euro-Mitgliedsstaates einfordern müsste, gibt klein bei. Die Chuzpe hat niemand in Brüssel, sich einen offenen Konflikt mit Frankreich und Italien in der Haushaltspolitik einzuhandeln. Die deutsche Regierung, auch die Kanzlerin, scheut den Streit genauso und toleriert deshalb die Laissez faire-Haltung der EU-Kommission.

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Steuern und FinanzenTagged , 5 Kommentare zu Der deutsche Spar-Mythos

Der deutsche Spar-Mythos

Die Zinsausgaben des Bundes sinken, obwohl die Staatsverschuldung insgesamt angestiegen ist.Politik hat viel mit Erzählkunst zu tun, mit Inszenierung, mit Mythen. Aktuell wird die deutsche Politik wieder einmal von ihrer eigenen Inszenierung eingeholt: der schwarzen Null, für die sich Wolfgang Schäuble bei der Etatentwurf-Präsentation des Jahres 2015 noch kürzlich feiern ließ. Der Narrativ der deutschen Politik ist schnell erzählt, weil Regierung und Medien unisono die Sparpolitik in Deutschland für die schwarze Null verantwortlich machen. Dabei ist das deutsche Sparwunder ein Mythos, der sich verfestigt hat, obwohl er objektiv so gut wie keine Berechtigung hat.

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SozialesTagged 9 Kommentare zu Die unsägliche deutsche Staatsgläubigkeit

Die unsägliche deutsche Staatsgläubigkeit

Jetzt also auch noch die Mietpreisbremse! Die Große Koalition setzt mit ihrer Gesetzgebungsmaschinerie eine weitere Duftmarke staatlicher Überregulierung. Künftig soll es den Ländern in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt erlaubt sein, einen Preisdeckel von maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete gesetzlich vorzuschreiben. Obwohl Neubauten und umfassend modernisierte Bestandswohnungen ausgenommen bleiben, atmet dieser Vorstoß eine Staatsgläubigkeit, die durch nichts zu belegen ist.

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Steuern und FinanzenTagged , 8 Kommentare zu Plädoyer für eine “dezentrale” Einkommensteuer!

Plädoyer für eine “dezentrale” Einkommensteuer!

Die Steuereinnahmen steigen von Rekord zu Rekord.620.000.000.000 (Sechshundertzwanzig) Milliarden Euro hat der Fiskus im vergangenen Jahr an Steuern eingenommen. Eine wahrhaft stolze Rekordsumme! Deutschland müsste damit seine öffentlichen Budgets ohne Neuverschuldung finanziert bekommen und sogar signifikante Überschüsse erzielen. Doch die Wirklichkeit sieht noch immer anders aus, wie wir wissen. Nur dank der Überschüsse der Sozialversicherungen verzeichnet unser Land aktuell einen positiven Saldo des staatlichen Gesamthaushalts.

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Europa, FinanzmarktTagged , , 2 Kommentare zu Die Blessing-Bonds

Die Blessing-Bonds

140904_Staatsfinanzier-EZBMartin Blessing, der Chef der Commerzbank, hat in dieser Woche mit seinem Plädoyer für Eurobonds beim Bankentreffen in Frankfurt für Aufsehen gesorgt. Prompt erntete er Kritik aus dem Regierungslager. Denn Eurobonds stehen, vor allem in Unionskreisen, für die Vergemeinschaftung der Staatsschulden in Euroland. Und genau diesen Haftungsverbund schließt die Kanzlerin seit Jahren resolut aus. Selten klar formulierte sie vor gut zwei Jahren bei einem Auftritt vor der FDP-Bundestagsfraktion in Berlin: „ Keine Eurobonds, solange ich lebe!“

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EuropaTagged , , , 3 Kommentare zu Die Ohnmacht der Notenbanken offenbart die Tatenlosigkeit der Politik

Die Ohnmacht der Notenbanken offenbart die Tatenlosigkeit der Politik

Die Alarmzeichen sind nicht zu übersehen. Der Geist des Pumpkapitalismus lässt sich offenbar nicht ausrotten. Im sechsten Jahr nach der globalen Finanzkrise und im vierten Jahr nach Beginn der Euro-Krise offenbaren selbst die vermeintlichen Hüter der Geldwertstabilität, die Notenbanker, ihre Ohnmacht.  

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OrdnungspolitikTagged , , , 3 Kommentare zu Schöpferische Zerstörung durch Innovation

Schöpferische Zerstörung durch Innovation

Er war eine schillernde Figur, Politiker und einer der bedeutendsten Ökonomen des 20. Jahrhunderts. Er pflegte einen extravaganten Lebensstil, duellierte sich als Professor mit seinem Bibliotheksleiter. Als österreichischer Finanzminister pflegte er öffentlich Kontakt mit Prostituierten. Er führte eine Bank, die bankrott machte.

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