Europa

Buchkritik, EuropaTagged 2 Kommentare zu Deutschland zwischen Macht und Ohnmacht

Deutschland zwischen Macht und Ohnmacht

Deutschland ist in Europa zu mächtig, um nicht zu führen, und zugleich zu schwach, um Europa zu reformieren. Und wenn es nicht aufpasst, verabschiedet es sich langsam auch aus seiner West-Anbindung – der Autor Hans Kundnani  zeichnet ein pointiertes Psychogramm der deutschen Befindlichkeit – ein strenges, starkes, sensibles und auch verzagtes Land. Nur wenn es um seine ökonomischen Interessen geht, ist Deutschland in Europa die unangefochtene „geoökonomische“ Nummer Eins.

Hans Kundnani: German Power – Das Paradox der deutschen Stärke,  C.H. Beck, München 2016

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EuropaTagged , , , , 4 Kommentare zu Wider die verhärteten Fronten bei TTIP!

Wider die verhärteten Fronten bei TTIP!

„Ausländerfeindlichkeit gegen Flüchtlinge, Nationalismus in Europa, der drohende Brexit sowie eine weitverbreitete Grundstimmung gegen Freihandel spiegeln eine allgemeine tiefsitzende Verunsicherung angesichts zahlreicher komplexer gesellschaftlicher Herausforderungen und den Wunsch nach einfachen Lösungen wider“, schreibt Prof. Dr. Andreas Freytag. Er plädiert für sorgfältig abgewogene Argumente und dafür, Kritiker ernst zu nehmen.  Continue reading „Wider die verhärteten Fronten bei TTIP!“

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Die Europäische Zentralbank sät Zwietracht in Europa

Die jüngste Senkung der Leitzinsen durch die Europäische Zentralbank erntet vor allem in Deutschland viel Kritik. Andere Länder freuen sich hingegen über die niedrigen Zinsen. So spaltet der geldpolitische Kurs der EZB Europa.

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EuropaTagged , , , 26 Kommentare zu Rechtsbruch? Warum wir die Auslegung von Verfassungsnormen, Gesetzen und Verträgen nicht den Demagogen überlassen sollten

Rechtsbruch? Warum wir die Auslegung von Verfassungsnormen, Gesetzen und Verträgen nicht den Demagogen überlassen sollten

Hinter der neu entdeckten Liebe zu Recht und Gesetz verbirgt sich in vielen Fällen nur eine weitere gefährliche Eskalationsstufe der Rhetorik. Dabei ist die aktuelle Lage schwierig genug, wir sollten sie nicht noch durch Verleumdung erschweren. Continue reading „Rechtsbruch? Warum wir die Auslegung von Verfassungsnormen, Gesetzen und Verträgen nicht den Demagogen überlassen sollten“

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Die griechische Tragödie wird weitergehen

Die Reformbestrebungen Griechenlands sind und bleiben schleppend. Doch Grund zur Sorge besteht für Premier Tsipras nicht. Die Gläubiger werden sein Land nicht fallen lassen, sondern mit weiteren Geldern einspringen. Und das hat einfache Gründe.

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Europas schlafende Seele wachküssen

Europa ist mehr als ein Verwaltungsakt, mehr als Brüssel, mehr als die Idee des Euros. Nur kaum einer nimmt das noch so wahr. Dass Europas Chance in seinem kulturellen Erbe liegt, kann auch kaum noch einer mehr hören – zu stark lastet die Schuldenkrise auf den Schultern aller. Aber was macht dann den alten Kontinent aus? Experten aus ganz Europa geben Antwort. Continue reading „Europas schlafende Seele wachküssen“

EuropaTagged 4 Kommentare zu Rettung geglückt? Das sagen die Experten zum Griechenland Gipfel

Rettung geglückt? Das sagen die Experten zum Griechenland Gipfel

Am Montagmorgen einigten sich die 19 Euroländer in der Griechenland-Frage. Wie bewerten Ökonomen das Verhandlungsergebnis? Die ÖkonomenBlog-Redaktion hat einige Stimmen zusammengetragen.

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Unternehmensteuern: Wettbewerb durch gemeinsame Bemessungsgrundlage stärken

Führen unterschiedliche Unternehmensteuern in Europa zu einem ruinösen Steuerwettbewerb oder ist er notwendig, um den Staat zu disziplinieren? Die Politikberater von Econwatch und Prof. Clemens Fuest plädieren für unterschiedliche Steuersätze, aber eine einheitliche Bemessungsgrundlage innerhalb der Europäischen Union.  Continue reading „Unternehmensteuern: Wettbewerb durch gemeinsame Bemessungsgrundlage stärken“

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„Wissen Sie, was sie zu mir gesagt hat? Chacun sa merde!“

Kaum einer schaut durch das „Polit-Dickicht Brüssel“ durch. Jetzt saust dieses Buch wie eine Sense durch den EU-Dschungel und legt ernüchternd die Feststellung frei, dass die Europäische Kommission im Grunde nur die Gesetzeswerkstatt für die Vorschläge aus den Hauptstädten der größten Mitgliedstaaten ist. Anders ausgedrückt: Beim Tanz um die Macht geht’s in Brüssel zu wie bei den Landesfürsten im 18. Jahrhundert – ein köstlicher Blick hinter die Gipfel-Türen der EU.

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Europa braucht das angelsächsische Momentum

Zunächst schleichend und dann schneller hat die europäische Politik immer mehr Regelungskompetenzen an sich gezogen. In permanenter Überdehnung des EU-Vertragsrechts scheren die supranationalen Institutionen Europas – die EU-Kommission, das Europäische Parlament, aber auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) – Europa über einen Leisten. Vielfalt war gestern, die Einfalt regiert. Der Ministerrat als Staatenkammer der Mitgliedstaaten und der Europäische Rat der Regierungschefs als intergouvernementale Institutionen verlieren im Gegenzug an Gewicht. Auch der Bedeutungsverlust des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts dokumentiert die Ausweitung der europäischen Rechtsetzung.

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EuropaTagged , , , , 16 Kommentare zu Schiedsrichter Telefon: Warum TTIP so unbeliebt ist – und warum es vermutlich gut wäre, wenn sich das ändert

Schiedsrichter Telefon: Warum TTIP so unbeliebt ist – und warum es vermutlich gut wäre, wenn sich das ändert

Im geplanten Freihandelsabkommen TTIP sollen Investitionen geschützt werden. Und in Streitfällen zwischen Investoren und Staaten werden möglicherweise Schiedsgerichte  entscheiden. Der Investitionsschutz hilft allen, sagen der Ökonom Prof. Dr. Andreas Freytag und der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Andreas Falke unisono. Bei der Frage der Notwendigkeit von Schiedsgerichten im TTIP gehen die Meinungen aber auseinander. Wir haben mit beiden gesprochen.  Continue reading „Schiedsrichter Telefon: Warum TTIP so unbeliebt ist – und warum es vermutlich gut wäre, wenn sich das ändert“

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Wettbewerb statt Ziele: Warum die EU ihre selbstgesetzten Vorgaben verfehlt

Die Europäische Union hat bereits mehrfach versucht, Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum über politische Programme („Lissabon Strategie“, „Europa 2020“) zu erhöhen. Der Ökonom Oliver Treidler hat in seiner Dissertation analysiert, inwiefern die EU die selbstgesetzten Vorgaben erreicht. Ein Ergebnis: Die Ziele werden regelmäßig spektakulär verfehlt. Continue reading „Wettbewerb statt Ziele: Warum die EU ihre selbstgesetzten Vorgaben verfehlt“

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Griechenland ….. zum Letzten!

Die griechische Euro-Tragödie ist nur noch mit Sarkasmus zu ertragen. Der Frühling lässt in den Gärten die Gänseblümchen sprießen und wer sie zur Hand nimmt und an den Blüten zupft, kann die vertraute Liebesfrage abwandeln: Kommt er, kommt er nicht, kommt er, kommt er nicht? Gemeint ist der sogenannte Grexit, das Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro. Continue reading „Griechenland ….. zum Letzten!“