Ordnungspolitik

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Weniger Staus: Wie mit effektiver Baustellenplanung die Infrastruktur verbessert und die Soziale Marktwirtschaft gestärkt werden kann

Baustellen sind unvermeidbar, denn Deutschlands Infrastruktur muss gewartet und modernisiert werden. Die Konsequenz: Das Stauaufkommen in Deutschland steigt. Zu einer Reduktion beitragen könnten etwa 24-Stunden-Baustellen, schreibt Dr. Christian Jung, FDP Bundestagsabgeordneter.

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OrdnungspolitikTagged , , , , Leave a Comment on Protektionismus und Fremdenfeindlichkeit: Über die Wurzeln zweier Übel

Protektionismus und Fremdenfeindlichkeit: Über die Wurzeln zweier Übel

Der SWR produziert einen Beitrag, in dem über die „Lüge vom Freihandel“ schwadroniert wird, und ein ehemaliger SPD-Politiker wärmt olle Kamellen auf und warnt vor der „feindlichen Übernahme“. – Diese Gesellschaft aus Untergangspropheten und Jammerlappen braucht eine hoffnungsvolle Botschaft menschlicher Fortschrittsfähigkeit, meint Clemens Schneider.

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OrdnungspolitikTagged , , Leave a Comment on Maklerkosten: Warum das Bestellerprinzip rechtlich verankert werden muss

Maklerkosten: Warum das Bestellerprinzip rechtlich verankert werden muss

Mit einer Gesetzesinitiative für das Bestellerprinzip bei den Maklerkosten des Immobilienerwerbs will die grüne Bundestagsfraktion Marktwirtschaft und Wettbewerb mehr Geltung verschaffen. Da ist ein zweiter Blick geboten. Nicht überall, wo Wettbewerb drauf steht, ist auch Wettbewerb drin. Gerade Grüne und Linke haben da in der jüngeren Vergangenheit einigen Etikettenschwindel betrieben.

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Ordnungspolitik, SozialesTagged , , , , Leave a Comment on Wer gewinnt hier eigentlich was? – Die Ausweitung der Midijob-Grenze im Rentenpaket

Wer gewinnt hier eigentlich was? – Die Ausweitung der Midijob-Grenze im Rentenpaket

Kann die Ausweitung der Midijob-Grenze dabei helfen, Altersarmut zu reduzieren und  Arbeitsanreize zu verstärken? Prof. Dr. Christian Hagist und Christian Bürer erklären die Auswirkungen der geplanten Reform.

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OrdnungspolitikTagged , Leave a Comment on Weder marktwirtschaftlich noch sozial: Was aus der Partei Ludwig Erhards geworden ist

Weder marktwirtschaftlich noch sozial: Was aus der Partei Ludwig Erhards geworden ist

Nicht die Soziale Marktwirtschaft ist in einer Krise, sondern ihre faktische Abwesenheit, meint Prof. Dr. Andreas Freytag von der Uni Jena. Ein Grund für diese Entwicklung: die CDU. Die habe zur Erosion der Sozialen Marktwirtschaft beigetragen. Jetzt will sich die Partei von Ludwig Erhard ein neues Grundsatzprogramm geben. Es würde völlig ausreichen, das bestehende zu lesen und umzusetzen, so Freytag.  Continue reading “Weder marktwirtschaftlich noch sozial: Was aus der Partei Ludwig Erhards geworden ist”

OrdnungspolitikTagged , , Leave a Comment on Freiheit statt Regulierung: Warum die Soziale Marktwirtschaft mehr als Wohlstand gebracht hat

Freiheit statt Regulierung: Warum die Soziale Marktwirtschaft mehr als Wohlstand gebracht hat

Die Einführung der Deutschen  Mark vor 70 Jahren wäre ohne die gleichzeitig umgesetzten freiheitlichen Rahmenbedingungen kein Erfolg geworden. Eine dankbare Erinnerung an Ludwig Erhard von Dr. Dagmar Schulze Heuling.

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Ordnungspolitik2 Kommentare zu Nach dem Ökonomen-Aufruf: Alternative zur Haftungsunion

Nach dem Ökonomen-Aufruf: Alternative zur Haftungsunion

Der Ökonomen-Aufruf zur Haftungsunion im Euroraum war teilweise scharf kritisiert worden. Zu destruktiv, ohne Ausblick, wie die Währungsunion funktionieren könnte, so die Kernpunkte der Kritik. Prof. Dr. Gunther Schnabl von der Universität Leipzig war einer der Unterzeichner. In diesem Blogpost legt er dar, wie die Währungsunion trotz ihres Konstruktionsfehlers unterschiedlichster nationaler Finanzpolitiken funktionieren könnte.

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Ordnungspolitik, Steuern und FinanzenTagged , Leave a Comment on Beitragssatz jetzt senken!

Beitragssatz jetzt senken!

Der Koalitionsvertrag sieht eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte vor. Allerdings wird kein konkreter Zeitpunkt dafür genannt. Warum nicht? Die Kassen der Bundesanstalt für Arbeit (BA) sind prall gefüllt. Deshalb sollte der Beitragssatz so schnell wie möglich sinken – und auch stärker als geplant.

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OrdnungspolitikTagged , , , , Leave a Comment on Handelsstreit: Was die Annäherung zwischen den USA und China für Europa bedeutet

Handelsstreit: Was die Annäherung zwischen den USA und China für Europa bedeutet

Nach gegenseitigen Drohungen, den Handelsstreit eskalieren zu lassen, haben sich die USA und China nun doch angenähert. Welche Auswirkungen dies für die Welt im Allgemeinen und Europa im Speziellen bedeutet, erklärt Prof. Dr. Gunther Schnabl von der Universität Leipzig.

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OrdnungspolitikTagged , , , , Leave a Comment on Das Gespenst des Geldes: Über Sinn und Unsinn der Vollgeld-Initiative

Das Gespenst des Geldes: Über Sinn und Unsinn der Vollgeld-Initiative

In der Schweiz stimmen die Wähler am 10. Juni über die „Vollgeld-Initiative“ ab, die den Privatbanken die Geldschöpfung untersagen soll. Im Jahr des 200. Geburtstags von Karl Marx führt hier der Traum von einem kompletten Umbau der Geldordnung radikale Linke und so manche Rechte zusammen.

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Die Kunst der Weltklugheit

Seit 1980 gehörte Nobert Lammert dem Deutschen Bundestag an. Mit Besonnenheit, Fairness und politischer Intelligenz hat er sich vor allem im Amt des Bundestagspräsidenten den Titel „Der beste Neben-Bundespräsident Deutschlands“ erworben. Sein nun erschienener Reden-Sammelband ist gespickt mit inspirierenden und selten moralisierenden Gedanken.

Norbert Lammert: Wer vertritt das Volk – Reden über unser Land, Suhrkamp Verlag,  Berlin 2017

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OrdnungspolitikTagged , 2 Kommentare zu Die Antworten auf den Roboter heißen Bildung und Beteiligung

Die Antworten auf den Roboter heißen Bildung und Beteiligung

Eigentlich könnten Roboter Köche ersetzen. Dennoch kochen in 99,9 Prozent aller Küchen Menschen. Warum? Weil nicht alles, was technisch möglich, ökonomisch sinnvoll ist. Richtig ist aber auch: Die Automatisierung hat Folgen für die Arbeitswelt. Die Politik ist gefordert.

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Die Zukunft der WTO: Wofür Angela Merkel in den USA werben sollte

Die WTO ist tot, es lebe die WTO! In den USA wird Angela Merkel sich gegen Zölle auf Aluminium und Stahl starkmachen. Doch in Wirklichkeit geht es um viel mehr, nämlich die Welthandelsordnung von morgen. Eine Perspektive.

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Die große Hoffnung Europa

Von der Europäischen Union und Europa ist viel die Rede. Meistens aber nur vom Westen dieses Kontinents. Und meistens auch nur in Worthülsen. Navid Kermani hat auf seinen Reisen das östliche Europa inspiziert und ist auf eine traurige Vielfalt von Armut, Gewalt und Vernachlässigung gestoßen. Gerade im Osten wird deutlich, dass die Menschen – anders als die Westeuropäer – alle ihre Hoffnungen auf eins setzten: auf ein wirklich gemeinsames Europa.

Navid Kermani: Entlang den Gräben – eine Reise durch das östliche Europa bis nach Isfahan, Beck-Verlag, München 2018.

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