Welche Reformen braucht unser Land? Wie erreichen wir mehr Wachstum und Beschäftigung? Experten geben Antworten – diskutieren Sie mit!
Mit einer CO2-Steuer könnte die Menge an ausgestoßenem Kohlendioxid beeinflusst werden. Doch die Steuerung wäre ungenau. Der Emissionshandel setzt dagegen direkt am Kern des Problems an: der ausgestoßenen CO2-Menge. Und er ist wie das Klima: länderübergreifend. Zwei Gründe, den bestehenden EU-Zertifikatehandel auszuweiten, statt sich in nationalstaatlichen Einzellösungen zu verlieren.
Continue reading “Klimaschutz: Warum der Emissionshandel besser als eine CO2-Steuer ist”
Die Mobilität der Menschen nimmt stetig zu. Weil sie günstiger, bequemer, umweltfreundlicher und sicherer wird. Und in Zukunft? Ein Ausblick.
Continue reading “Wie wir uns bewegen werden: Raketen, Maglevs, Kapseln – und das Auto”
Die jüngste Abkehr der Europäischen Zentralbank vom Ausstieg aus der ultralockeren Geldpolitik hat die Diskussion über eine „Japanisierung“ Europas wiederbelebt. Das japanische Szenario ist unschön. Seit Beginn der 1990er-Jahre stagniert das Wachstum, das Lohnniveau fällt und immer mehr Menschen werden in prekäre Beschäftigungsverhältnisse abgedrängt. Die sogenannten Abenomics, im Kern ein immenses zentralbankfinanziertes keynesianisches Ausgabenprogramm, haben das Land nicht wie versprochen aus der Krise herausgebracht. Stattdessen wird die Statistik kreativ interpretiert und gestaltet.
Continue reading “Kreative Statistik hilft nicht: Lehren aus Japans verfehlter Wirtschaftspolitik”
Zitat
Alle Bemühungen, eine Wettbewerbsordnung zu verwirklichen, sind umsonst, solange eine gewisse Stabilität des Geldwertes nicht gesichert ist.
— Walter Eucken, 1891-1950, deutscher Ökonom
In den vielen kritischen Debatten über die Europäischen Union werden regelmäßig die zahlreichen Errungenschaften ausgeblendet. Wo die EU Vorteile für die Menschen bringt, lesen Sie im zehnten und letzten Beitrag der Serie „Europa macht stark“.
Im Zuge von Digitalisierung und einem international intensiveren Forschungs- und Innovationswettbewerb steht die EU vor großen Herausforderungen. In den nächsten Jahren sollten zügig die Forschungsausgaben in der EU deutlich ausgeweitet werden. Hierzu ist auch eine Stärkung der so genannten MINT-Bildung in Europa nötig. Ferner sollten erfolgreiche Programme zur Internationalisierung der Bildung – wie das Erasmus-Programm – ausgeweitet werden. // (Hier finden Sie alle Folgen der Serie „Europa macht stark“.)
Continue reading “Bildung: MINT und internationale Mobilität stärken”
Der Euro hat Anfang des Jahres seinen 20. Geburtstag begangen. Zum Jahreswechsel 1999 wurden die Wechselkurse der Währungen zwischen den damaligen zwölf Mitgliedstaaten unwiderruflich festgelegt, die Währung Euro dann drei Jahre später eingeführt. Inzwischen zählt der Euroraum 19 Mitglieder. Ein Rückblick auf die ersten zwei Jahrzehnte der Europäischen Währungsunion (EWU) erfordert eine differenzierte Bewertung. Ein Blogpost über die wesentliche Meilensteine und Lehren. // (Hier finden Sie alle Folgen der Serie „Europa macht stark“.)
Wie ticken die Deutschen beim Thema “Rente”? Welche Politik wird vom Wähler durch höhere Zustimmung zu einer Partei honoriert? Was wird dagegen von Wählern merhheitlich abgelehnt? Der renommierte Parteienforscher Oskar Niedermayer hat sich den INSM-Rentenmonitor genau angeschaut und die Ergebnisse im folgenden Kurzgutachten “Parteipolitik, Bevölkerungseinstellungen und Wahlverhalten am Beispiel des Rentenbereichs” (.PDF) eingeordnet.
Continue reading “Welche Rentenpolitik bringt Wählerstimmen?”
Nachhaltigkeit in der Politik ist inzwischen zu einer allgegenwärtigen Forderung und zu einem ungeschriebenen Gütesiegel „guter“ Politik geworden. Zum Teil ist das Prinzip bereits im Grundgesetz verankert, in Form der Schuldenbremse in Artikel 109 Abs. 2 als auch für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen in Artikel 20a. Was fehlt ist die sozialpolitische Dimension von Nachhaltigkeit. Die Politik kann etwa in den Sozialversicherungen milliardenschwere Ausgaben beschließen, die von zukünftigen Generationen finanziert werden müssen. Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier fordert in dem Gutachten “Nachhaltigkeit als Verfassungsprinzip” die Einführung eines umfassenden Nachhaltigkeitsziels im Grundgesetz. Lesen Sie im Folgenden die Zusammenfassung seine Gutachtens (Download des gesamten Gutachtens).
Die kommende Europawahl wird schon als Schicksalswahl gehandelt. Dieser Begriff mag zu dramatisch sein. Doch in der Tat findet diese Wahl unter bedrohlicheren Umständen statt, als Nachkriegsgenerationen das gewohnt waren. Die Europäische Union (EU) ist von außen wie von innen unter erheblichen Druck geraten. Man muss sich um das große Projekt sorgen, um die Sicherung des Friedens und die Einübung der Völkerverständigung, um die Förderung des Wohlstands und die Garantie der Freiheit in Europa. Denn nichts anderes ist die EU, unbeschadet aller notwendigen Kritik: eine gemeinsame Anstrengung in liberalem Geist. // (Hier finden Sie alle Folgen der Serie „Europa macht stark“.)
Wohlstand, der aus Chancengerechtigkeit erwächst, stabilisiert Demokratien. Und Demokratien führen weniger Kriege, zumindest untereinander. Insofern sind die Soziale Marktwirtschaft und die Europäische Union ein Garant für Frieden. Und nicht nur dafür. // (Hier finden Sie alle Folgen der Serie „Europa macht stark“.)
Wie würde sich die geplante „Respekt“-Rente von Sozialminister Hubertus Heil auf die Rentner auswirken? Wer würde profitieren? Wer wären die Verlierer? In diesem Beitrag werden Beispielfälle für mehrere stilisierte Rentner-Typen durchgerechnet.
Continue reading “Berechnungen zu den Auswirkungen der geplanten Respektrente”
Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ geht von einem geringeren Wachstum der Steuereinnahmen aus als noch vor einem halben Jahr. Was vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Höhen und Tiefen wenig spektakulär ist, versetzt die Politik nur deshalb in große Aufregung, weil sie sich in den vergangenen Jahren allzu sehr an Abweichungen nach oben gewöhnt hat. Bund, Länder und Gemeinden haben jedoch weiterhin alle Möglichkeiten, ihre wichtigsten Anliegen umzusetzen. Continue reading “Steuerschätzung: Viel Lärm um (fast) nichts”
Mehr als sechs Jahrzehnte nach den Römischen Verträgen steht Europa vor großen Herausforderungen und die einzig sinnvolle Lösung ist, den Zusammenhalt zu stärken. So ist es in den binnenpolitischen Fragen, umso mehr aber auch hinsichtlich der Herausforderungen, die sich aus der Debatte um die Zukunft der globalen Wirtschaftsordnung in den letzten Jahren ergeben. Ob Handel oder Investitionen: Die europäische Wirtschaft braucht verlässliche Strukturen und die EU kann mit einer gemeinsamen Stimme mehr erreichen als jeder einzelne EU-Mitgliedstaat selbst. // (Hier finden Sie alle Folgen der Serie “Europa macht stark”.)
Continue reading “Europa in der Welt: Warum die EU in Zeiten von Donald Trump unverzichtbar ist”
Die Beschäftigungsquoten in der Europäischen Union sind unterschiedlich hoch. Braucht es deshalb eine einheitliche Arbeitsmarktpolitik? Eher nicht, meint Oliver Stettes im Rahmen unserer Serie “Europa macht stark“.
Continue reading “Höhere Beschäftigungsquoten in der EU: Hilft eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung?”
Das Jahr 2019 stellt für die Europäische Union einen Neuanfang dar – so viel steht fest. In einem Rutsch werden die Präsidenten der Kommission, des Rates, des Parlaments und der Europäischen Zentralbank ausgetauscht. Als erste richtungsweisende Weichenstellung steht in diesem Kontext die Wahl zum Europäischen Parlament an. Gelingt es den Nationalisten und Brexit-Hasardeuren, jeden Reformeifer zu bremsen, oder wird der europafreundliche französische Präsident zum Königsmacher und schafft es, seine bislang reichlich inkohärenten Visionen auf konkrete Projekte herunterzubrechen? (Hier alle Beiträge unserer “Europa macht stark”-Serie lesen.)
Continue reading “An ever closer union? Weichenstellung im Jahr 2019”
