„Grenzen“ ist ein zentraler Begriff unserer Zeit: Grenzen des Wachstums, Grenzen der Aufnahmefähigkeit, Belastungsgrenzen, Staatsgrenzen, Lohnuntergrenzen, Diskursgrenzen, Grenzwerte. Was aber macht diese Fixierung mit uns? Und: Sind nicht Zivilisation und Wohlfahrt Ergebnis ihres Gegenteils – der Entgrenzung? Continue reading “Fürchtet euch nicht: Warum wichtiger als Grenzen deren Überwindung ist”
Ist Deutschland ein ungerechtes Land, Herr Cremer?
Bei Befragungen sagen viele, ihnen persönlich gehe es gut, aber Deutschland sei ungerecht. Woher kommt diese Einschätzung? Und wie geht gute Sozialpolitik eigentlich? Prof. Dr. Georg Cremer, langjähriger Generalsekretär des
Deutschen Caritasverbandes e. V., gibt im Video-Interview Antworten.
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Welche Gerechtigkeitsvorstellungen haben die Deutschen?
Obwohl sich die meisten Menschen in Deutschland selbst gerechter entlohnt fühlen als noch vor wenigen Jahren, glauben sie, dass es in Deutschland immer ungerechter zugeht. Warum das so ist und was das für Konsequenzen für die Politik hat, erklären Dr. Susanne Cassel und Dr. Tobias Thomas.
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Zitat
Eine Gesellschaft kann nur so sozial sein, wie sie Bildungschancen für jeden ermöglicht.
— Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP
Gutes Leben ohne Wachstum? Woran die Degrowth-Debatte krankt
Ein Ende des Wachstums. Dies fordert eine Petition des Europäischen Umweltbüros. Den Wachstumsskeptikern schweben alternativ zum Wachstum viele gute und erstrebenswerte Dinge vor. Es sind komischerweise genau die Dinge, die bislang durch Wachstum erreicht wurden.
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Alles andere wäre Willkür: Warum der Soli komplett abgeschafft werden sollte
Beim kommenden CDU-Parteitag wird die Regierungspartei entscheiden, wie es mit dem Soli weitergehen soll: glaubwürdige Abschaffung für alle oder Fortbestand als zweite Reichensteuer. Gerecht wäre nur eine vollständige Abschaffung, meint Michael Hüther. Denn: Die Einkommensstärksten haben über den Soli den Aufbau Ost überproportional finanziert, deshalb ist es nur folgerichtig, nach der finanziellen Vollendung der Einheit die Sondersteuer auch für diese Gruppe abzuschaffen.
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Der Soli gehört abgeschafft
Ende 2019 sollte Schluss sein mit dem Soli, fordert Alfred Gaffal, Präsident der vbw – die bayerische Wirtschaft. Und er hat gute Gründe.
Problemvergrößerer: Warum die Hartz-IV-Reformvorschläge von Nahles und Habeck ungeeignet sind
Grüne und SPD wollen das Hartz-IV-System reformieren. Holger Schäfer, Senior Economist für Beschäftigung und Arbeitslosigkeit am IW Köln, hat sich die Vorschläge von Robert Habeck und Andrea Nahles genauer angesehen und sie unter arbeitsmarktpolitischen Gesichtspunkten bewertet.
Die GroKo im finanzpolitischen Wunderland: Warum Deutschland der gleiche Absturz wie Südeuropa droht
Die Staatseinnahmen in Deutschland steigen stärker als das Sozialprodukt. Ob der Niedrigzinspolitik der EZB wird vermehrt in Sachwerten angelegt, was dem Staat über diverse Steuerarten höhere Einnahmen beschert. Die Kehrseite: Der Einnahmeboom des Staates könnte abrupt enden. Was in Südeuropa passiert ist, kann sich in Deutschland wiederholen, mahnen Prof. Dr. Gunther Schnabl und Nils Sonnenberg.
Glaubwürdig und finanzierbar: Warum der Soli enden sollte
Die Große Koalition will auch nach 2019, dem natürlichen Ende des Solidaritätszuschlags, an der Ergänzungsabgabe festhalten. Um noch mehr Geld ausgeben zu können, setzt die Politik ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel. Denn stets hieß es, wenn der Zweck entfällt, fällt auch der Soli. Ausgerechnet die, die am meisten zum Aufbau Ost beigetragen haben, sollen weiter zahlen. Das sind vor allem Unternehmen und Gutverdiener, reich ist diese Gruppe jedoch in der Mehrzahl nicht.
Dieser Blogbeitrag ist eine Zusammenfassung des IW-Gutachtens “Die geplante Reform des Solidaritätszuschlags” (.pdf)
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Das Klima retten: Ein neuer Weg zu einer effektiven CO2-Begrenzung
Die globalen Treibhausgasemissionen nehmen kontinuierlich zu. Allen politischen Lippenbekenntnissen zum Trotz. In China etwa haben sich zwischen 2002 und 2012 die Emissionen mehr als verdoppelt. Ohne eine internationale Kooperation von den bedeutendsten Emittentenländern wird sich die Entwicklung nicht umkehren. Dafür braucht es einen neuen Ansatz. Mengenbasierte Abkommen sind gescheitert. Besser wäre ein einheitlicher CO2-Preis.
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Über Gebühr studieren: Warum die Einführung von Studiengebühren gut und gerecht wäre
Die Abschaffung der Studiengebühren war ein Fehler. Sie in geeigneter Form wieder einzuführen käme den Hochschulen zugute und wäre sozial gerecht.
Entspannung auf dem Arbeitsmarkt – Ferien für die Arbeitsmarktpolitik?
Die Beschäftigungszahlen zeigen, der deutsche Arbeitsmarkt befindet sich auf einem Hoch. Trotzdem darf die positive Entwicklung nicht dazu verleiten, politische Bemühungen herunterzufahren, rät die Politik-Beratung Econwatch in ihrem aktuellen Policy Brief*.
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Grundeinkommen: Warum die Idee so charmant wie ein Erfolg aussichtslos ist
Das Grundeinkommen ist viel diskutiert und findet in alle politischen Lagern Anklang. Der Finanzierungsbedarf jedoch wäre enorm, und die aus einem Grundeinkommen entstehenden gesellschaftlichen Probleme wären unkalkulierbar. Continue reading “Grundeinkommen: Warum die Idee so charmant wie ein Erfolg aussichtslos ist”
Investitionsprotektionismus zum Schutz der Marktwirtschaft?
Deutschland reagiert mit Investitionskontrollen auf die steigende Sorge vor staatsgelenkten oder -finanzierten Investitionen chinesischer Unternehmen. Die Eingriffe sollten jedoch nur bedacht eingesetzt werden, meinen Christoph J. Stresing und Daniel Wiedmann.
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Organspende: Aktive Entscheidung statt Zwang
Wie kann die Quote der Organspender erhöht werden? Gesundheitsminister Jens Spahn schlägt eine doppelte Widerspruchslösung vor: Bürger müssten einer Organspende dann aktiv widersprechen, sonst würden sie automatisch zu Organspendern. Statt auf Zwang könnte der Staat aber auch auf eine andere Methode setzen: Maximilian Müller skizziert eine Lösung, bei der sich die Bürger “nur” entscheiden müssen.
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