Jeder sollte wissen: Je kleiner die Schritte, desto mehr Schritte muss er machen. Horst Köhler, *1943, Bundespräsident AD

Amerikaner und Chinesen laufen uns technologisch davon. Deutschland braucht neue Impulse ⎼ aber nicht von Crash-Propheten, die alles niederreden, sondern von Optimisten. Straubhaar gehört zu ihnen und empfiehlt der Wirtschaft: Bleibt innovativ, bleibt mutig, seid resilient!

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Mit einer CO2-Steuer könnte die Menge an ausgestoßenem Kohlendioxid beeinflusst werden. Doch die Steuerung wäre ungenau. Der Emissionshandel setzt dagegen direkt am Kern des Problems an: der ausgestoßenen CO2-Menge. Und er ist wie das Klima: länderübergreifend. Zwei Gründe, den bestehenden EU-Zertifikatehandel auszuweiten, statt sich in nationalstaatlichen Einzellösungen zu verlieren.

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Die jüngste Abkehr der Europäischen Zentralbank vom Ausstieg aus der ultralockeren Geldpolitik hat die Diskussion über eine „Japanisierung“ Europas wiederbelebt. Das japanische Szenario ist unschön. Seit Beginn der 1990er-Jahre stagniert das Wachstum, das Lohnniveau fällt und immer mehr Menschen werden in prekäre Beschäftigungsverhältnisse abgedrängt. Die sogenannten Abenomics, im Kern ein immenses zentralbankfinanziertes keynesianisches Ausgabenprogramm, haben das Land nicht wie versprochen aus der Krise herausgebracht. Stattdessen wird die Statistik kreativ interpretiert und gestaltet.
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Im Zuge von Digitalisierung und einem international intensiveren Forschungs- und Innovationswettbewerb steht die EU vor großen Herausforderungen. In den nächsten Jahren sollten zügig die Forschungsausgaben in der EU deutlich ausgeweitet werden. Hierzu ist auch eine Stärkung der so genannten MINT-Bildung in Europa nötig. Ferner sollten erfolgreiche Programme zur Internationalisierung der Bildung – wie das Erasmus-Programm – ausgeweitet werden. // (Hier finden Sie alle Folgen der Serie „Europa macht stark“.)

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Der Euro hat Anfang des Jahres seinen 20. Geburtstag begangen. Zum Jahreswechsel 1999 wurden die Wechselkurse der Währungen zwischen den damaligen zwölf Mitgliedstaaten unwiderruflich festgelegt, die Währung Euro dann drei Jahre später eingeführt. Inzwischen zählt der Euroraum 19 Mitglieder. Ein Rückblick auf die ersten zwei Jahrzehnte der Europäischen Währungsunion (EWU) erfordert eine differenzierte Bewertung. Ein Blogpost über die wesentliche Meilensteine und Lehren. // (Hier finden Sie alle Folgen der Serie „Europa macht stark“.)

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Wie ticken die Deutschen beim Thema „Rente“? Welche Politik wird vom Wähler durch höhere Zustimmung zu einer Partei honoriert? Was wird dagegen von Wählern merhheitlich abgelehnt? Der renommierte Parteienforscher Oskar Niedermayer hat sich den INSM-Rentenmonitor genau angeschaut und die Ergebnisse im folgenden Kurzgutachten „Parteipolitik, Bevölkerungseinstellungen und Wahlverhalten am Beispiel des Rentenbereichs“ (.PDF) eingeordnet.

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Nachhaltigkeit in der Politik ist inzwischen zu einer allgegenwärtigen Forderung und zu einem ungeschriebenen Gütesiegel „guter“ Politik geworden. Zum Teil ist das Prinzip bereits im Grundgesetz verankert, in Form der Schuldenbremse in Artikel 109 Abs. 2 als auch für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen in Artikel 20a. Was fehlt ist die sozialpolitische Dimension von Nachhaltigkeit. Die Politik kann etwa in den Sozialversicherungen milliardenschwere Ausgaben beschließen, die von zukünftigen Generationen finanziert werden müssen. Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier fordert in dem Gutachten „Nachhaltigkeit als Verfassungsprinzip“ die Einführung eines umfassenden Nachhaltigkeitsziels im Grundgesetz. Lesen Sie im Folgenden die Zusammenfassung seine Gutachtens (Download des gesamten Gutachtens).

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Die kommende Europawahl wird schon als Schicksalswahl gehandelt. Dieser Begriff mag zu dramatisch sein. Doch in der Tat findet diese Wahl unter bedrohlicheren Umständen statt, als Nachkriegsgenerationen das gewohnt waren. Die Europäische Union (EU) ist von außen wie von innen unter erheblichen Druck geraten. Man muss sich um das große Projekt sorgen, um die Sicherung des Friedens und die Einübung der Völkerverständigung, um die Förderung des Wohlstands und die Garantie der Freiheit in Europa. Denn nichts anderes ist die EU, unbeschadet aller notwendigen Kritik: eine gemeinsame Anstrengung in liberalem Geist. // (Hier finden Sie alle Folgen der Serie „Europa macht stark“.)

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Wohlstand, der aus Chancengerechtigkeit erwächst, stabilisiert Demokratien. Und Demokratien führen weniger Kriege, zumindest untereinander. Insofern sind die Soziale Marktwirtschaft und die Europäische Union ein Garant für Frieden. Und nicht nur dafür. // (Hier finden Sie alle Folgen der Serie „Europa macht stark“.)

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