Kommt der Brexit oder kommt er nicht? Möglicherweise ist das gar nicht mehr die entscheidende Frage. Denn eines ist klar: So wie die EU dringend Reformen benötigt, kommt Großbritannien um einen Struktur- und Identitätswandel zukünftig nicht herum. Jochen Buchsteiners Buch verbreitet Optimismus, dass dies allen gelingen könnte.
Nach über 15 Jahren hadert die SPD noch immer mit den Beschlüssen der Agenda 2010 – trotz des großen arbeitsmarktpolitischen Erfolges. Damit setzt sie nicht nur weiter sinkende Arbeitslosenzahlen aufs Spiel, sondern verliert auch ihre Kernzielgruppe aus den Augen.
„Grenzen“ ist ein zentraler Begriff unserer Zeit: Grenzen des Wachstums, Grenzen der Aufnahmefähigkeit, Belastungsgrenzen, Staatsgrenzen, Lohnuntergrenzen, Diskursgrenzen, Grenzwerte. Was aber macht diese Fixierung mit uns? Und: Sind nicht Zivilisation und Wohlfahrt Ergebnis ihres Gegenteils – der Entgrenzung? weiterlesen
Bei Befragungen sagen viele, ihnen persönlich gehe es gut, aber Deutschland sei ungerecht. Woher kommt diese Einschätzung? Und wie geht gute Sozialpolitik eigentlich? Prof. Dr. Georg Cremer, langjähriger Generalsekretär des
Deutschen Caritasverbandes e. V., gibt im Video-Interview Antworten.
Obwohl sich die meisten Menschen in Deutschland selbst gerechter entlohnt fühlen als noch vor wenigen Jahren, glauben sie, dass es in Deutschland immer ungerechter zugeht. Warum das so ist und was das für Konsequenzen für die Politik hat, erklären Dr. Susanne Cassel und Dr. Tobias Thomas.
Sie suchen noch ein Geschenk für einen Freund, der sich für Ökonomie interessiert? Oder von dem Sie denken, er sollte dies tun? Oder Sie wollen die Zeit zwischen den Jahren selbst nutzen, um schlauer zu werden? Wir haben im INSM-Team gefragt, welches Buch mit ökonomischem Hintergrund in diesem Jahr am meisten beeindruckte. Hier das Ergebnis.
Die venezolanische Wirtschaft liegt am Boden, ein Sozialist hat das Land zugrunde gewirtschaftet. Die Geschichte eines anderen südamerikanischen Landes ist Hoffnung und Schrecken zugleich für die Zukunft Venezuelas.
Ein Ende des Wachstums. Dies fordert eine Petition des Europäischen Umweltbüros. Den Wachstumsskeptikern schweben alternativ zum Wachstum viele gute und erstrebenswerte Dinge vor. Es sind komischerweise genau die Dinge, die bislang durch Wachstum erreicht wurden.
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Beim kommenden CDU-Parteitag wird die Regierungspartei entscheiden, wie es mit dem Soli weitergehen soll: glaubwürdige Abschaffung für alle oder Fortbestand als zweite Reichensteuer. Gerecht wäre nur eine vollständige Abschaffung, meint Michael Hüther. Denn: Die Einkommensstärksten haben über den Soli den Aufbau Ost überproportional finanziert, deshalb ist es nur folgerichtig, nach der finanziellen Vollendung der Einheit die Sondersteuer auch für diese Gruppe abzuschaffen.
Erst sehr spät sind die Möglichkeiten der Digitalisierung in das Bewusstsein der deutschen Politik gedrungen. Es wird höchste Zeit, sie auf Platz eins der politischen Agenda zu setzen, meint Autor Hubertus Porschen. Ein Buch zur richtigen Zeit, schreibt unser Kritiker Martin Roos. weiterlesen
Ende 2019 sollte Schluss sein mit dem Soli, fordert Alfred Gaffal, Präsident der vbw – die bayerische Wirtschaft. Und er hat gute Gründe.
Arbeitsmarkt
Problemvergrößerer: Warum die Hartz-IV-Reformvorschläge von Nahles und Habeck ungeeignet sind
Grüne und SPD wollen das Hartz-IV-System reformieren. Holger Schäfer, Senior Economist für Beschäftigung und Arbeitslosigkeit am IW Köln, hat sich die Vorschläge von Robert Habeck und Andrea Nahles genauer angesehen und sie unter arbeitsmarktpolitischen Gesichtspunkten bewertet.
Steuern und Finanzen
Die GroKo im finanzpolitischen Wunderland: Warum Deutschland der gleiche Absturz wie Südeuropa droht
Die Staatseinnahmen in Deutschland steigen stärker als das Sozialprodukt. Ob der Niedrigzinspolitik der EZB wird vermehrt in Sachwerten angelegt, was dem Staat über diverse Steuerarten höhere Einnahmen beschert. Die Kehrseite: Der Einnahmeboom des Staates könnte abrupt enden. Was in Südeuropa passiert ist, kann sich in Deutschland wiederholen, mahnen Prof. Dr. Gunther Schnabl und Nils Sonnenberg.
Die Große Koalition will auch nach 2019, dem natürlichen Ende des Solidaritätszuschlags, an der Ergänzungsabgabe festhalten. Um noch mehr Geld ausgeben zu können, setzt die Politik ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel. Denn stets hieß es, wenn der Zweck entfällt, fällt auch der Soli. Ausgerechnet die, die am meisten zum Aufbau Ost beigetragen haben, sollen weiter zahlen. Das sind vor allem Unternehmen und Gutverdiener, reich ist diese Gruppe jedoch in der Mehrzahl nicht.
Dieser Blogbeitrag ist eine Zusammenfassung des IW-Gutachtens “Die geplante Reform des Solidaritätszuschlags” (.pdf)