Die Eurokrise schweißte Deutschland und Frankreich noch enger zusammen. Es ist daher nicht verwunderlich, dass der neu gewählte französische Präsient als ersten Amtsbesuch nach Berlin reist. Im Wahlkampf forderte Hollande immer wieder Wachstumsimpulse durch den Staat, selbst wenn dafür der Fiskalpakt aufgeweicht werden muss. Das sorgte für Irritationen. Doch er wird nachgeben müssen.
EU
Wachstumspolitik braucht Willen
Frankreich hat entschieden: Sarkozy ist abgewählt. Der neue französische Staatschef hat im Wahlkampfgetöse die Neuverhandlung des Fiskalpakts angekündigt. Mehr Wachstum, weniger Sparen – so lautet sein Rezept. Dabei ist Sparen und Wachstum kein Widerspruch. Man muss das vorhandene Geld nur anders ausgeben.
Finanztransaktionssteuer auf Irrwegen
Seit Wochen wird das Thema Finanztransaktionssteuer immer wieder aufgewärmt. Dabei ist sie offensichtlich nicht die Lösung für die derzeitigen Probleme. In allen diskutierten Varianten zeigt die Finanztransaktionssteuer große Schwachpunkte.
Licht am Ende des Tunnels
Spanien ist trotz aller Sparanstrengungen und geldpolitischen Maßnahmen wieder in den Sog der Euro-Krise geschlittert. Dabei zeigen die Konsolidierungsbemühungen erste Erfolge. Die Handelsbilanzen sehen wieder besser aus. Auch die anderen Krisenstaaten konnten die Handelsbilanzdefizite verringern. Dennoch: Die verbleibenden Herausforderungen sind gewaltig.
Zwei Jahre Euro-Rettung: eine Bilanz
Seit zwei Jahren dominiert das Thema Schuldenkrise Politik und Medien. Viel wurde diskutiert, kritisiert und beurteilt. Doch langsam ermüdet das Thema selbst die Medien. Zeit einmal eine Bilanz zu ziehen. Was wurde in den letzten Jahren erreicht?
EU-Wachstumspakt: Who cares?
Wie kommt die Konjunktur in Europa wieder ans Laufen? Welche Wachstumsimpulse helfen, die Staatsschuldenkrise zu überwinden? Welchen Beitrag kann dabei die Europäische Union spielen? Wie verbindlich ist der erst kürzlich ausgehandelte „EU-Wachstumspakt“? Der Autor empfiehlt, die langfristige Strategie „Europa 2020“ umzusetzen.
Konsolidierung ohne Schwung
Die Bundesregierung hat im Herbst 2010 ein Sparpaket geschnürt, womit Deutschland in der aktuellen Verschuldungskrise ein Vorbild für Europa sein wollte. Heute zeigt sich: Nicht mal die Hälfte des Sparpakets ist umgesetzt. Damit wird die Chance vergeben, die Schuldenbremse bereits im nächsten Jahr einhalten zu können.
Scharfe Zähne für die Währungsunion
Nationale Schuldenbremsen sind langfristig gut für die Stabilität der Europäischen Union. Gleichzeitig lösen die kurzfristigen Rettungsmaßnahmen aber gegenläufige Anreize aus. Die Rettungsschirme mindern den Spardruck. Um den Reformdruck dennoch dauerhaft aufrecht zu erhalten zu können, darf die ultima Ratio kein Tabu sein.
Fair-Play in der Währungsunion
Mit dem Fiskalpakt hat die EU die Lehren aus der Euro-Krise gezogen. Vieles bleibt immer noch unklar. In der Form ist der Pakt ein zahnloser Tiger. Zudem untergraben kurzfristige Rettungsmaßnahmen die Glaubwürdigkeit der Währungsunion nachhaltig.
Lernt die Währungsunion ihre Lektion?
Die Euo-Zone ist in Schieflage geraten. Vor dem Neustart brauchen wir eine umfassende Fehleranalyse. Klar ist: Die institutionelle Ausgestaltung der Währungsunion war mangelhaft. Aber welche Konsequenzen ziehen wir daraus? Welche Fehler waren besonders schwerwiegend?
Das Scoreboard ist da!
Ein Grund für die Euro-Krise sind die bestehenden makroökonomischen Ungleichgewichte in der Euro-Zone. Um dem zukünftig rechtzeitig entgegenzuwirken, wurde von der EU-Kommission ein Warnmechanismus entwickelt mit dem riskante Entwicklungen ermittelt und korrigiert werden sollen. Der erste Bericht wurde am 14. Februar veröffentlicht.
Griechenland braucht zwei Jahrzehnte!
Griechenland kann nicht von heute auf morgen gerettet werden. Nicht nur die Verschuldung ist aus dem Ruder gelaufen, hinzu kommt ein völlig marodes Staatswesen, dass dringend modernisiert werden muss. Aber so ein Prozess braucht vor allem eines: Zeit.
Fiskalpakt: Gutes Signal – mehr nicht!
Hochgelobt wurde der Ende Januar vereinbarte Fiskalpakt. Er solle die Europäische Union wieder zu mehr Stabilität verhelfen. Doch genau betrachtet wird eine Verschärfung der Schuldenkrise gegenwärtig nur von der EZB verhindert. Mit der weiteren Öffnung der Geldschleusen Anfang Dezember sanken auch die Renditen der Staatsanleihen. Die Folgen sind noch ungewiss.
Keine Angst um den Rettungsfonds
Welche Folgen hat die Abstufung Frankreich und anderer Länder Europas für den Rettungsfonds? Denn die Herabstufung zahlreicher Staaten der Eurozone durch Standard & Poor´s scheint die Logik der bisherigen Rettungspolitik infrage zu stellen. Doch es zeigt sich: Bis jetzt sind die Folgen überschaubar.
Ein Denkanstoß für EZB-Präsident Mario Draghi
Für den Wirtschaftsnobelpreisträger F. A. Hayek stand schon 1977 fest, dass “die Geldpolitik viel eher eine Ursache als ein Heilmittel von Depressionen darstellt”. Heute spricht viel dafür, dass die Finanzkrise, wie auch die Staatsschuldenkrise eine Folge zu niedriger Zinsen der Zentralbanken ist. Würde uns die Aufhebung des Geldmonopols, wie es Hayek gefordert hat, vor Finanz- und Schuldenkrise schützen?
Continue reading “Ein Denkanstoß für EZB-Präsident Mario Draghi”