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Europa, Finanzmarkt, Steuern und FinanzenTagged , , , , 6 Kommentare zu Auf dem japanischen Weg – Eine Bankenlizenz für den ESM wird die Krise verschärfen

Auf dem japanischen Weg – Eine Bankenlizenz für den ESM wird die Krise verschärfen

Mit einer Bankenlizenz ausgestattet, könnte sich der ESM direkt bei der EZB refinanzieren und mit frischem Geld Staatsanleihen aufkaufen. Damit könnten die steigenden Risikoaufschläge auf Staatsanleihen südeuropäischer Staaten stabilisiert werden. Die Risiken wären allerdings gravierend.

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Europa, Finanzmarkt, Steuern und FinanzenTagged , , , , , 2 Kommentare zu ESM konterkariert die Stabilität

ESM konterkariert die Stabilität

Die zahlreichen Maßnahmen der Euroretter haben bisher allenfalls bedenkliche Nebenwirkungen gezeigt. Haftung und Eigenverantwortung werden durch EFSF und ESM aufgeweicht. Die Prinzipien von Maastricht werden systematisch untergraben. Und genau darin liegt das Problem der Krisenbekämpfung.

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Europa, Finanzmarkt, Ordnungspolitik, WachstumTagged , , , 38 Kommentare zu Seid endlich klug und sprecht mit uns!

Seid endlich klug und sprecht mit uns!

 Der von Kampagnen-Ökonomen wie Hans-Werner Sinn entfachte Streit um die richtige Euro-Politik ist eine Offenbarung der Eitelkeit. Er zeigt nicht nur die Profilierungsneurosen schlaumeierisch anmutender Wissenschaftler, sondern auch die Dünnhäutigkeit von Politikern, denen es um ihren Status geht. Was für ein schöner Mist! Das einzige, was die Bürger wirklich endlich brauchen, ist Orientierung.

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Europa, Ordnungspolitik, Steuern und FinanzenTagged , , 10 Kommentare zu Den Euro retten wir nicht durch mehr ad-hoc Politik und Zentralisierung

Den Euro retten wir nicht durch mehr ad-hoc Politik und Zentralisierung

Einigen maßgeblichen politischen Akteuren kommt die allgemeine Verunsicherung gerade Recht. Unter dem angeblichen Druck, die Märkte bändigen zu müssen, bereiten Sie nicht konsensfähige Zentralisierungsbestrebungen zu einem Europäischen Bundesstaat voran, dem niemand zugestimmt hat. Dabei werden der ESM, Euro-Bonds, gemeinsame Bankenhaftung und Wirtschaftsregierung die eigentliche Krise der mangelnden Haftung verantwortungsloser Politik noch weiter verschlimmern.

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Europa, Steuern und FinanzenTagged , , , , , 10 Kommentare zu Schuldenunion: Die Würfel sind gefallen

Schuldenunion: Die Würfel sind gefallen

Die Bundeskanzlerin hat in der Nacht zum Freitag ihre roten Linien neu gelegt und ist in wichtigen Punkten zu den Bestimmungen des Rettungsschirms eingeknickt. Der  Zugang zum Rettungsgeld wurde erleichtert. Die Kanzlerin ist wohl Opfer ihrer eigenen Taktik.

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Europa, Steuern und FinanzenTagged , , , , 4 Kommentare zu Deutschland nicht überfordern

Deutschland nicht überfordern

In einem Beitrag in der FTD haben Niall Ferguson und Nouriel Roubini die Krise in Europa analysiert und Vorschläge zur Lösung erarbeitet. Während die Analyse der Krise auf Zustmimmung trifft, haben die Lösungsansätze einen dicken Haken.

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Europa, Steuern und FinanzenTagged , , , 4 Kommentare zu Europa: Deutschland im Endspiel

Europa: Deutschland im Endspiel

Während halb Europa auf die Fußball EM blickt, wechselt Europa die Richtung: Sparbeteuerungen verstummen, die Rufe nach Vergemeinschaftung werden lauter. In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause entscheidet der Bundestag über ESM und Fiskalpakt. Anders als im Fußball, könnte es hier aber auch nur Verlierer geben.

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Europa, FinanzmarktTagged , , , , , 4 Kommentare zu Spanien ist anders

Spanien ist anders

Während Griechenland und Italien mit einer hohen Staatsverschuldung kämpft, leidet Spanien unter einer Bankenkrise. Faule Immobilienkredite bringen die größten Banken des Landes ins Wanken. Nun schlüpft das Land unter den Rettungsschirm und stützt damit den Bankensektor. Dennoch: Alle Probleme sind damit nicht gelöst.

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Europa, Ordnungspolitik, Steuern und FinanzenTagged , , , 6 Kommentare zu Haushaltsdisziplin: Ohne Kontrolle geht es nicht

Haushaltsdisziplin: Ohne Kontrolle geht es nicht

Wie wird der Geist der Schuldenbremse aus dem Grundgesetz und der Fiskalpakt der Euro-Staaten in Deutschland zum Leben erweckt? Und: Wie kann das Königsrecht der Parlamente, die Aufstellung und Kontrolle über die öffentlichen Budgets, wieder zur Geltung gebracht werden? Neue Institutionen können helfen. Vor allem aber Transparenz.

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FinanzmarktTagged , , , , , 8 Kommentare zu Rettet die Banken!

Rettet die Banken!

Politiker aus ganz Europa wollten, dass sich Spanien unter den Rettungsschirm begibt. Lange hat sich das Land gewehrt. Jetzt verhärten sich Gerüchte über einen bevorstehenden Antrag Spaniens auf EFSF Gelder. Das Land braucht Geld, um seine Banken zu retten. Doch um die Märkte nachhaltig zu beruhigen, wäre eine andere Rettungsstrategie sinnvoller.

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EuropaTagged , , , , 4 Kommentare zu Wie eine Währungsunion funktioniert – oder auch nicht

Wie eine Währungsunion funktioniert – oder auch nicht

Die Geschichte der Währungsunion – erzählt von ÖkonomenBlog-Autor und INSM Botschafter Prof. Ulrich van Suntum. Wer die Euro-Krise in sieben Minuten begreifen will, muss sich dieses Video ansehen.

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Europa, FinanzmarktTagged , , , , , , 8 Kommentare zu Will Herr Monti die Transferunion? Oder doch lieber die Stagflationsunion?

Will Herr Monti die Transferunion? Oder doch lieber die Stagflationsunion?

Sollten Banken direkten Zugang zu den ESM Mitteln erhalten? Italiens Premier, Mario Monti hat diese Forderung letzte Woche so formuliert. Auch Frankreich ist davon nicht abgeneigt. Doch freier Zugang zum Gemeinschaftsgeld hat Nebenwirkungen. Am Ende droht der Gang in die Transferunion oder die Monetarisierung der Staatsschulden.

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Europa, Finanzmarkt, Ordnungspolitik, Steuern und FinanzenTagged , , , , , 3 Kommentare zu Verantwortung und Haftung sind außer Kraft

Verantwortung und Haftung sind außer Kraft

Die Politik reagiert auf die andauernde Euro-Krise seit Jahren mit der gleichen Lösung: das Außerkraftsetzen der Prinzipien Verantwortung und Haftung. Und mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus rückt nicht nur die Transferunion näher, sondern er hat auch weitere gravierende Auswirkungen.

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ESM: Haben die Bundesländer Mitspracherecht?

Zwischen Bundesrat und Bundesregierung gibt es Meinungsverschiedenheiten: Die Länder fordern ein Mitspracherecht beim ESM. Die Bundesregierung lehnt dies mit dem Hinweis,  der ESM sei ein völkerrechtlicher Vertrag, “der bewusst außerhalb der EU konzipiert wurde”, ab. Bei dem Konflikt geht es um nicht weniger als um die Ausübung von Kontrollrechten über das Gebaren der Bundesregierung unter dem Rettungsschirm. Am Ende hat wohl das Verfassungsgericht das letzte Wort.

Ein europarechtlicher Exkurs.

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