EZB

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Wohin führt die Geldschwemme?

Wie angekündigt schwemmt die EZB die Märkte mit Geld. Diese Maßnahme ist aus meiner Sicht nicht notwendig, aber sie muss nicht schädlich sein und bietet auch Chancen. Um diese zu nutzen, bedarf es weiterer Reformen und zwar nicht nur im Süden Europas sondern auch in Deutschland.

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Die Kapitulation der Ordnungspolitik

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am vergangenen Donnerstag eine für die europäische Geldpolitik schicksalhafte Entscheidung getroffen. Sie verabschiedet sich mit ihrem gigantischen Quantitative Easing (QE) endgültig von dem geldpolitischen Wertekanon, für den über Jahrzehnte die Deutsche Bundesbank stand. Die EZB monetarisiert künftig wie selbstverständlich Staatsschulden über die Notenbankpresse. Das hat mit ihrem Mandat nichts, aber auch gar nichts zu tun. Sie treibt Aktien- und Immobilienmärkte in Höhen, die nichts mit werthaltigen Fundamentaldaten zu tun haben, sondern vor allem auf einer durch grenzenlose Notenbankliquidität hervorgerufenen Spekulation beruhen. Sie refinanziert Banken, die sich mit Staatsanleihen von Eurokrisenstaaten vollgepumpt haben und kauft ihnen diese Risiken jetzt ab. Damit hält sie Banken mit QE-Subventionen am Markt, die eigentlich längst zahlungsunfähig wären und verhindert so Strukturanpassungen in der (süd)europäischen Bankenlandschaft – mit allen Langfristrisiken.

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Der Preis der Geldflut

Geldpolitik von EZB und BOJ führt zu Reallohnrepression und sinkender statt steigender InflationVerkehrte Welt! Die Inflation im Euroraum tendiert gegen Null. Das Inflationsziel der Europäischen Zentralbank von unter, aber nahe 2% wird immer weiter unterschritten. Die Angst vor der Deflation wächst, so dass Zentralbankpräsident Draghi weitere 1000 Milliarden Euro Liquidität in die Märkte pumpen will, um das Euroland zurück auf den Wachstumspfad zu bringen.

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Europas permanenter Rechtsbruch

Nur zwei EU Staaten können einen ausgeglichenen Haushalt oder sogar Überschüsse vorweisen.Die einen nennen es „politische Flexibilität“, die anderen einen „permanenten Rechtsbruch“ (Paul Kirchhof, 2012). Die Geschichte des Euro ist um einen weiteren Mosaikstein der willkürlichen Missachtung selbst gesetzter Regeln reicher: Frankreich und Italien brechen bewusst die Regeln des Fiskalpakts. Die Europäische Kommission, die jetzt eigentlich deutliche Nachbesserungen bei den Haushaltsplanentwürfen 2015 des zweit- und drittgrößten Euro-Mitgliedsstaates einfordern müsste, gibt klein bei. Die Chuzpe hat niemand in Brüssel, sich einen offenen Konflikt mit Frankreich und Italien in der Haushaltspolitik einzuhandeln. Die deutsche Regierung, auch die Kanzlerin, scheut den Streit genauso und toleriert deshalb die Laissez faire-Haltung der EU-Kommission.

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Die Zeit für eine behutsame Zinswende ist da

Die Geldpolitik in den großen Währungsräumen ist seit einiger Zeit mit extrem niedrigen Zentralbankzinsen stark expansiv ausgerichtet. Auch um private Ersparnisse wieder attraktiver zu machen, ist es jetzt nötig, langsam wieder zur neutralen Geldpolitik zurückzukehren.

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Riskanter Strategiewechsel

Die Staatsverschuldung in der Euro-Zone steigt ungebremst.Die EZB entfernt sich mit ihren jüngsten Entscheidungen noch weiter vom Maastricht-Vertrag. Weder löst die Politik neuer Schulden die Strukturprobleme von Ländern wie Frankreich und Italien, noch liegt sie im Mandat der Notenbank. Die wirtschaftlichen und politischen Folgen werden teuer sein.

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Die EZB sät die nächste Krise

Inflationsrate im Sinkflug.Im Kampf gegen die niedrige Inflation hat die Europäische Zentralbank am Donnerstag eine historische Entscheidung getroffen: Der Leitzins wurde ein weiteres Mal auf einen neuen historischen Tiefststand von 0,05 Prozent gesenkt. Viel entscheidender ist jedoch das weitere Maßnahmenbündel. Durch den Aufkauf verbriefter Kredite, sogenannter Asset Backed Securities (ABS), will die Notenbank die Kreditvergabe der Banken ankurbeln.

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Die Blessing-Bonds

140904_Staatsfinanzier-EZBMartin Blessing, der Chef der Commerzbank, hat in dieser Woche mit seinem Plädoyer für Eurobonds beim Bankentreffen in Frankfurt für Aufsehen gesorgt. Prompt erntete er Kritik aus dem Regierungslager. Denn Eurobonds stehen, vor allem in Unionskreisen, für die Vergemeinschaftung der Staatsschulden in Euroland. Und genau diesen Haftungsverbund schließt die Kanzlerin seit Jahren resolut aus. Selten klar formulierte sie vor gut zwei Jahren bei einem Auftritt vor der FDP-Bundestagsfraktion in Berlin: „ Keine Eurobonds, solange ich lebe!“

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Die Ohnmacht der Notenbanken offenbart die Tatenlosigkeit der Politik

Die Alarmzeichen sind nicht zu übersehen. Der Geist des Pumpkapitalismus lässt sich offenbar nicht ausrotten. Im sechsten Jahr nach der globalen Finanzkrise und im vierten Jahr nach Beginn der Euro-Krise offenbaren selbst die vermeintlichen Hüter der Geldwertstabilität, die Notenbanker, ihre Ohnmacht.  

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Kampf gegen die weltweite Schnitzeljagd

Die Plünderung der WeltMichael Maier: Die Plünderung der Welt – wie die Finanz-Eliten unsere Enteignung planen, Finanzbuchverlag, München 2014

Der Staat pumpt unaufhörlich Geld in den Markt. Doch dieses Geld ist kaum etwas wert, weil ihm keine Leistung und kein Wert entsprechen – und so wird bald die Jagd auf die realen Werte folgen. Um der möglichen Plünderung der Welt zu entkommen, rechnet Michael Maier mit der Finanzwelt und den Politikern ab. Er verlangt mehr Preisstabilität, mehr soziales Unternehmertum und mehr Mitspracherecht für die Bürger – ein unterhaltsam und frech geschriebenes Buch mit guten, aber wohl nicht immer realistischen Lösungsvorschlägen.

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Soziales, Steuern und FinanzenTagged , , , 2 Kommentare zu Enthemmte Finanzmarktökonomie untergräbt das Vertrauen in die Marktwirtschaft

Enthemmte Finanzmarktökonomie untergräbt das Vertrauen in die Marktwirtschaft

Die Exzesse des Turbokapitalismus haben dafür gesorgt, dass die Marktwirtschaft nachhaltigen Schaden erlitten hat. Heute herrscht ein linker Zeitgeist. Dies könnte sich rächen.

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Europa, Finanzmarkt, Steuern und FinanzenTagged , 1 Kommentar zu Lizenz zur Krisenabwehr

Lizenz zur Krisenabwehr

„Staatsfinanzierung durch die Notenpresse“, „fehlende Legitimation“: Die unbegrenzten Staatsanleihekäufe der EZB stoßen auf heftige Kritik. Inzwischen sind sie ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Dabei ist diese EZB-Maßnahme nicht grundsätzlich mandatswidrig – auch wenn sie nur in akuten Krisenphasen eingesetzt werden sollte.

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