Privatisierung

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5 vor 10: Negativzinsen, Handelskrieg, Privatisierung, Klimawende, Öl

Heute in den Linktipps: Wie Negativzinsen das Vertrauen in den Staat erschüttern, warum die USA den Handelskrieg mit China nicht gewinnen können, wie Privatisierung von Unternehmen in China Hunderten Millionen Menschen aus extremer Armut geholfen hat, warum es mit der Klimawende diesmal wirklich klappen könnte und was eigentlich in Deutschland passiert, wenn Ölimporte ausbleiben.

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LinktippsTagged , , , , Leave a Comment on 5 vor 10: Arbeitszeitkonten, Privatisierung, Steuern, Löhne, USA

5 vor 10: Arbeitszeitkonten, Privatisierung, Steuern, Löhne, USA

Heute geht es in den Linktipps um die überschätzte Rolle von Arbeitszeitkonten in der Finanzkrise, die Gefahren privater Bildung und den Steuerwettbewerb in der EU. Weiterhin beschäftigen wir uns mit den Folgen höherer Löhne und der Senkung der Unternehmenssteuern.

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OrdnungspolitikTagged , , , , 6 Kommentare zu Straßenfinanzierung: Ordnungspolitisch ein Desaster

Straßenfinanzierung: Ordnungspolitisch ein Desaster

Die Investitionen in Straßen bleiben aus. Ist die Privatisierung der Straßen die Lösung?Die kürzlich erfolgte teilweise Deregulierung des Marktes für Fernbuslinien ist schon jetzt eine Erfolgsgeschichte – die Zahl der Buslinien verdoppelt sich innerhalb weniger Monate. Wettbewerbsverzerrung rufen dagegen die Kritiker. Denn Busse rollen über Straßen, für deren Benutzung sie nur einen Teil bezahlen.

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Steuern und FinanzenTagged , , , , , 15 Kommentare zu Mit Entstaatlichung schneller ans Ziel

Mit Entstaatlichung schneller ans Ziel

Zwei Drittel des Benzinpreises sind Steuern oder sonstige Abgaben. Mit einer Privatisierung der Straßen hätten KfZ, Mineralöl- und Ökosteuern keine Berechtigung mehr.

“Alle Jahre wieder kommt das Christuskind…” – vorausgesetzt es steht nicht im Stau. Angesichts kilometerlanger Schlangen auf den Autobahnen vor allem um die Weihnachtszeit fragt man sich, ob hier Ressourcen optimal genutzt werden. Durch Unfälle, Verspätungen und Baustellen entstehen hohe Kosten für die Volkswirtschaft. Grund genug für eine Optimierung des Straßennetzes. Straßen könnten von privaten Investoren effizient betrieben werden.

Autobahnen, Bundes-, Land- und kommunale Straßen sollten über Auktionen an private Betreiber übertragen werden. Unternehmen sollten die Verantwortung für Betrieb, Instandhaltung und Neubau der Straßennetze erhalten. Finanziert werden könnte der Betrieb durch Werbung, Sponsoren oder ein GPS basiertes Abrechnungssystem. Autofahrer müssten dann – wenn überhaupt – nur noch für die tatsächlich zurückgelegten Strecken bezahlen, eventuell je nach Tageszeit oder Verkehrsaufkommen zu unterschiedlichen Tarifen. So ließen sich Verkehrsströme effizient lenken. KfZ-, Öko- und Mineralölsteuer hätten keine Existenzberechtigung mehr. Das würde auch zu einem deutlich geringeren Benzinpreis führen.

Nur Unternehmen, die im Wettbewerb stehen, werden ihren Kunden Verkehrsleistungen bieten, die sie auch brauchen. Innovationen wie eisfreie Autobahnen, getrennte LKW- oder automatisierte Hochgeschwindigkeitsstraßen sind dann nur noch technische Hürden gesetzt.


Die Langfassung dieses Beitrags ist in der Ausgabe 01/2011 des Magazins €uro erschienen.