Geld ist die Garantie dafür, daß wenn wir etwas wollen, wir es in Zukunft haben können. Auch wenn wir im Moment nichts brauchen, sichert es die Möglichkeit, einen neuen Wunsch zu befriedigen, wenn er auftaucht. Aristoteles, 384-322 v. Chr., griechischer Philosoph

Author Archives: Prof. Dr. Christoph Ohler

Zwischen Bundesrat und Bundesregierung gibt es Meinungsverschiedenheiten: Die Länder fordern ein Mitspracherecht beim ESM. Die Bundesregierung lehnt dies mit dem Hinweis,  der ESM sei ein völkerrechtlicher Vertrag, “der bewusst außerhalb der EU konzipiert wurde”, ab. Bei dem Konflikt geht es um nicht weniger als um die Ausübung von Kontrollrechten über das Gebaren der Bundesregierung unter dem Rettungsschirm. Am Ende hat wohl das Verfassungsgericht das letzte Wort.

Ein europarechtlicher Exkurs.

weiterlesen