Dem Geld darf man nicht nachlaufen, man muss ihm entgegenkommen. Aristoteles Onassis, 1906-1975, griechischer Reeder

Die kommende Europawahl wird schon als Schicksalswahl gehandelt. Dieser Begriff mag zu dramatisch sein. Doch in der Tat findet diese Wahl unter bedrohlicheren Umständen statt, als Nachkriegsgenerationen das gewohnt waren. Die Europäische Union (EU) ist von außen wie von innen unter erheblichen Druck geraten. Man muss sich um das große Projekt sorgen, um die Sicherung des Friedens und die Einübung der Völkerverständigung, um die Förderung des Wohlstands und die Garantie der Freiheit in Europa. Denn nichts anderes ist die EU, unbeschadet aller notwendigen Kritik: eine gemeinsame Anstrengung in liberalem Geist.

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Wohlstand, der aus Chancengerechtigkeit erwächst, stabilisiert Demokratien. Und Demokratien führen weniger Kriege, zumindest untereinander. Insofern sind die Soziale Marktwirtschaft und die Europäische Union ein Garant für Frieden. Und nicht nur dafür. // (Hier finden Sie alle Folgen der Serie „Europa macht stark“.)

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Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ geht von einem geringeren Wachstum der Steuereinnahmen aus als noch vor einem halben Jahr. Was vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Höhen und Tiefen wenig spektakulär ist, versetzt die Politik nur deshalb in große Aufregung, weil sie sich in den vergangenen Jahren allzu sehr an Abweichungen nach oben gewöhnt hat. Bund, Länder und Gemeinden haben jedoch weiterhin alle Möglichkeiten, ihre wichtigsten Anliegen umzusetzen. weiterlesen

Mehr als sechs Jahrzehnte nach den Römischen Verträgen steht Europa vor großen Herausforderungen und die einzig sinnvolle Lösung ist, den Zusammenhalt zu stärken. So ist es in den binnenpolitischen Fragen, umso mehr aber auch hinsichtlich der Herausforderungen, die sich aus der Debatte um die Zukunft der globalen Wirtschaftsordnung in den letzten Jahren ergeben. Ob Handel oder Investitionen: Die europäische Wirtschaft braucht verlässliche Strukturen und die EU kann mit einer gemeinsamen Stimme mehr erreichen als jeder einzelne EU-Mitgliedstaat selbst. // (Hier finden Sie alle Folgen der Serie „Europa macht stark“.)

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Schon heute gilt Europa für seine schärfsten Kritiker als der kranke Mann der Weltwirtschaft. Die Europäische Union zerfasere, China und die USA seien dem alten Kontinent längst enteilt, heißt es. Fest steht: Will Europa zukünftig mitspielen, sollte es die asiatischen Wachstumspläne nicht weiter ignorieren, sondern sie mitgestalten. weiterlesen

Das Jahr 2019 stellt für die Europäische Union einen Neuanfang dar – so viel steht fest. In einem Rutsch werden die Präsidenten der Kommission, des Rates, des Parlaments und der Europäischen Zentralbank ausgetauscht. Als erste richtungsweisende Weichenstellung steht in diesem Kontext die Wahl zum Europäischen Parlament an. Gelingt es den Nationalisten und Brexit-Hasardeuren, jeden Reformeifer zu bremsen, oder wird der europafreundliche französische Präsident zum Königsmacher und schafft es, seine bislang reichlich inkohärenten Visionen auf konkrete Projekte herunterzubrechen? (Hier alle Beiträge unserer „Europa macht stark“-Serie lesen.)

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Die Hinzuverdienstregeln bei Hartz IV zementieren die Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung. Denn es lohnt sich aktuell kaum, mehr zu arbeiten. Deswegen braucht es eine grundlegende Reform. Mehr zu arbeiten, muss sich lohnen. – Lesen Sie im Folgenden die Zusammenfassung des Kurzgutachtens „Einkommen aus Erwerbstätigkeit und SGB II -Leistungen: Fehlanreize und Reformoptionen“ (Download als PDF).

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Ganze 1,8 Milliarden Euro gibt die Europäische Union im Jahr für große Infrastrukturprojekte aus. Zum Vergleich: Für die Agrarbranche waren im vergangenen Jahr 56 Milliarden Euro veranschlagt. Ein Missverhältnis. – Was läuft gut in der Europäischen Union? Was muss besser werden? Mit diesem Blogbeitrag starten wir die Serie „Europa macht stark“. In regelmäßigen Beiträgen werden wir von heute bis zur Europawahl Herausforderungen und Lösungsvorschläge für ein Europa der Zukunft vorstellen.

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