Ordnungspolitik

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Mit Föderalismus durch die Corona-Krise?

Der Föderalismus hat bei vielen Menschen keinen guten Ruf. Zu umständlich, zu langsam, und vor allem: nicht einheitlich. Insbesondere die letztgenannte Eigenschaft scheint großes Unbehagen zu bereiten, wie viele Äußerungen in der Diskussion über taugliche Strategien gegen Corona zeigen. Eine Entgegnung.

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OrdnungspolitikTagged , , , , , Leave a Comment on Operation Mangelwirtschaft: Wie Kranke in der DDR behandelt wurden

Operation Mangelwirtschaft: Wie Kranke in der DDR behandelt wurden

Das Gesundheitssystem der ehemaligen DDR wird häufig gelobt. Doch die Erinnerung trügt. Es gab Mängel an allen Stellen. Die Folge: Die Lebenserwartung lag deutlich unter der des Westens. Die hat sich nach der Wiedervereinigung schnell angeglichen.
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Ein bisschen Wachstum wird nicht reichen – Was jetzt zu tun ist

Ohne grundlegende Veränderungen bei Investitionen, der Zuwanderung, der Reform der sozialen Sicherungssysteme und der Bildungs- und Steuerpolitik wird es keine Kehrtwende beim Trendwachstum und der Produktivität geben. – Ein Katalog notwendiger Reformmaßnahmen.
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Wohnen in der DDR: Zuteilung und Preisstopp statt Markt und Wettbewerb

Vor 30 Jahren fand die friedliche Revolution in der DDR statt. Eine ganze Generation junger Erwachsener – in Ost und West – kennt den real existierenden Sozialismus nur aus Erzählungen. Zum Beispiel wie die DDR-Bürger wohnten. Ein Rückblick mit Gegenwartsbezug. Continue reading „Wohnen in der DDR: Zuteilung und Preisstopp statt Markt und Wettbewerb“

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Warum die Aufhebung des Fremd- und Mehrbesitzverbots von Apotheken zum Wohle der Patienten wäre

Trotz der Lockerung des Gesetzes ist das Fremd- und Mehrbesitzverbot von Apotheken in Deutschland ein Hinderniss bei der Patientenversorgung. Eine Aufhebung  würde es Apotheken erlauben, Infrastruktur gemeinsam zu nutzen. Die resultierenden Kostensenkungen könnten sogar Apothekenstandorte attraktiv machen, die bisher nicht rentabel sind – gerade in ländlichen Gebieten.

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Mobilfunk 5G: Warum Industrie 4.0 eigene Frequenzen braucht

Unternehmen werden mit 5G ihre eigene Industriefrequenz bekommen. Doch das Spektrum zwischen 3,7 und 3,8 GHz wird nicht reichen, meint der Bundestagsabgeordnete  Dr. Christian Jung (FDP) und fordert zumindest eine effiziente Spektrumsnutzung mittels Wettbewerb.

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Investitionsprotektionismus zum Schutz der Marktwirtschaft?

Deutschland reagiert mit Investitionskontrollen auf die steigende Sorge vor staatsgelenkten oder -finanzierten Investitionen chinesischer Unternehmen. Die Eingriffe sollten jedoch nur bedacht eingesetzt werden, meinen Christoph J. Stresing und Daniel Wiedmann.

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OrdnungspolitikTagged , , , Leave a Comment on Weniger Staus: Wie mit effektiver Baustellenplanung die Infrastruktur verbessert und die Soziale Marktwirtschaft gestärkt werden kann

Weniger Staus: Wie mit effektiver Baustellenplanung die Infrastruktur verbessert und die Soziale Marktwirtschaft gestärkt werden kann

Baustellen sind unvermeidbar, denn Deutschlands Infrastruktur muss gewartet und modernisiert werden. Die Konsequenz: Das Stauaufkommen in Deutschland steigt. Zu einer Reduktion beitragen könnten etwa 24-Stunden-Baustellen, schreibt Dr. Christian Jung, FDP Bundestagsabgeordneter.

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OrdnungspolitikTagged , , , , Leave a Comment on Protektionismus und Fremdenfeindlichkeit: Über die Wurzeln zweier Übel

Protektionismus und Fremdenfeindlichkeit: Über die Wurzeln zweier Übel

Der SWR produziert einen Beitrag, in dem über die „Lüge vom Freihandel“ schwadroniert wird, und ein ehemaliger SPD-Politiker wärmt olle Kamellen auf und warnt vor der „feindlichen Übernahme“. – Diese Gesellschaft aus Untergangspropheten und Jammerlappen braucht eine hoffnungsvolle Botschaft menschlicher Fortschrittsfähigkeit, meint Clemens Schneider.

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OrdnungspolitikTagged , , Leave a Comment on Maklerkosten: Warum das Bestellerprinzip rechtlich verankert werden muss

Maklerkosten: Warum das Bestellerprinzip rechtlich verankert werden muss

Mit einer Gesetzesinitiative für das Bestellerprinzip bei den Maklerkosten des Immobilienerwerbs will die grüne Bundestagsfraktion Marktwirtschaft und Wettbewerb mehr Geltung verschaffen. Da ist ein zweiter Blick geboten. Nicht überall, wo Wettbewerb drauf steht, ist auch Wettbewerb drin. Gerade Grüne und Linke haben da in der jüngeren Vergangenheit einigen Etikettenschwindel betrieben.

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Ordnungspolitik, SozialesTagged , , , , Leave a Comment on Wer gewinnt hier eigentlich was? – Die Ausweitung der Midijob-Grenze im Rentenpaket

Wer gewinnt hier eigentlich was? – Die Ausweitung der Midijob-Grenze im Rentenpaket

Kann die Ausweitung der Midijob-Grenze dabei helfen, Altersarmut zu reduzieren und  Arbeitsanreize zu verstärken? Prof. Dr. Christian Hagist und Christian Bürer erklären die Auswirkungen der geplanten Reform.

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OrdnungspolitikTagged , Leave a Comment on Weder marktwirtschaftlich noch sozial: Was aus der Partei Ludwig Erhards geworden ist

Weder marktwirtschaftlich noch sozial: Was aus der Partei Ludwig Erhards geworden ist

Nicht die Soziale Marktwirtschaft ist in einer Krise, sondern ihre faktische Abwesenheit, meint Prof. Dr. Andreas Freytag von der Uni Jena. Ein Grund für diese Entwicklung: die CDU. Die habe zur Erosion der Sozialen Marktwirtschaft beigetragen. Jetzt will sich die Partei von Ludwig Erhard ein neues Grundsatzprogramm geben. Es würde völlig ausreichen, das bestehende zu lesen und umzusetzen, so Freytag.  Continue reading „Weder marktwirtschaftlich noch sozial: Was aus der Partei Ludwig Erhards geworden ist“