Man könnte viele Beispiele für unsinnige Ausgaben nennen, aber keines ist treffender als die Errichtung einer Friedhofsmauer. Die, die drinnen sind, können sowieso nicht hinaus, und die, die draußen sind, wollen nicht hinein. Mark Twain, 1835-1910, US-amerikanischer Schriftsteller und Philosoph

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Der kürzlich vom Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf für ein Klimaschutzgesetz ist Planwirtschaft par excellence: Gedacht um den im Jahr 2016 ohne Bundestagsbeteiligung entstandenen Klimaschutzplan 2050 gesetzlich umzusetzen, formuliert der Entwurf jahresgenaue Emissionsvorgaben für die Jahre 2030 bis 2050. Die wesentlich kosteneffizientere Alternative wäre, einen einheitlichen CO2-Preis zu etablieren und es diesem Preissignal zu überlassen, wo und auf welche Weise Treibhausgase vermieden werden.

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Der Kohleausstieg könnte die deutschen Steuerzahler weit mehr als 100 Milliarden Euro kosten. Eine marktwirtschaftliche Lösung über den europäischen Emissionshandel bietet dagegen nicht nur einen bezahlbaren Klimaschutz, es könnte sogar noch das nationale Klimaschutzziel für 2020 erreicht werden.

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Die globalen Treibhausgasemissionen nehmen kontinuierlich zu. Allen politischen Lippenbekenntnissen zum Trotz. In China etwa haben sich zwischen 2002 und 2012 die Emissionen mehr als verdoppelt. Ohne eine internationale Kooperation von den bedeutendsten Emittentenländern wird sich die Entwicklung nicht umkehren. Dafür braucht es einen neuen Ansatz. Mengenbasierte Abkommen sind gescheitert. Besser wäre ein einheitlicher CO2-Preis.

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