Die Fähigkeit zur Innovation entscheidet über unser Schicksal. Roman Herzog, 1934-2017, Alt-Bundespräsident

Tag Archives: Europäische Union

Wohlstand, der aus Chancengerechtigkeit erwächst, stabilisiert Demokratien. Und Demokratien führen weniger Kriege, zumindest untereinander. Insofern sind die Soziale Marktwirtschaft und die Europäische Union ein Garant für Frieden. Und nicht nur dafür. // (Hier finden Sie alle Folgen der Serie „Europa macht stark“.)

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Mehr als sechs Jahrzehnte nach den Römischen Verträgen steht Europa vor großen Herausforderungen und die einzig sinnvolle Lösung ist, den Zusammenhalt zu stärken. So ist es in den binnenpolitischen Fragen, umso mehr aber auch hinsichtlich der Herausforderungen, die sich aus der Debatte um die Zukunft der globalen Wirtschaftsordnung in den letzten Jahren ergeben. Ob Handel oder Investitionen: Die europäische Wirtschaft braucht verlässliche Strukturen und die EU kann mit einer gemeinsamen Stimme mehr erreichen als jeder einzelne EU-Mitgliedstaat selbst. // (Hier finden Sie alle Folgen der Serie „Europa macht stark“.)

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Das Jahr 2019 stellt für die Europäische Union einen Neuanfang dar – so viel steht fest. In einem Rutsch werden die Präsidenten der Kommission, des Rates, des Parlaments und der Europäischen Zentralbank ausgetauscht. Als erste richtungsweisende Weichenstellung steht in diesem Kontext die Wahl zum Europäischen Parlament an. Gelingt es den Nationalisten und Brexit-Hasardeuren, jeden Reformeifer zu bremsen, oder wird der europafreundliche französische Präsident zum Königsmacher und schafft es, seine bislang reichlich inkohärenten Visionen auf konkrete Projekte herunterzubrechen? (Hier alle Beiträge unserer „Europa macht stark“-Serie lesen.)

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Kommt der Brexit oder kommt er nicht? Möglicherweise ist das gar nicht mehr die entscheidende Frage. Denn eines ist klar: So wie die EU dringend Reformen benötigt, kommt Großbritannien um einen Struktur- und Identitätswandel zukünftig nicht herum. Jochen Buchsteiners Buch verbreitet Optimismus, dass dies allen gelingen könnte.

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Von der Europäischen Union und Europa ist viel die Rede. Meistens aber nur vom Westen dieses Kontinents. Und meistens auch nur in Worthülsen. Navid Kermani hat auf seinen Reisen das östliche Europa inspiziert und ist auf eine traurige Vielfalt von Armut, Gewalt und Vernachlässigung gestoßen. Gerade im Osten wird deutlich, dass die Menschen – anders als die Westeuropäer – alle ihre Hoffnungen auf eins setzten: auf ein wirklich gemeinsames Europa.

Navid Kermani: Entlang den Gräben – eine Reise durch das östliche Europa bis nach Isfahan, Beck-Verlag, München 2018.

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Die Briten haben sich bekanntlich mit denkbar knapper Mehrheit für den Brexit entschieden. Jetzt hat die Zeit der Schuldzuweisungen begonnen. Wer Vertrauen in die Europäische Union aufbauen will, sollte besser dafür sorgen, deren Demokratiedfizite zu reduzieren. Eine Kritik an Bürokratie und Institutionen der EU.  weiterlesen

„Ausländerfeindlichkeit gegen Flüchtlinge, Nationalismus in Europa, der drohende Brexit sowie eine weitverbreitete Grundstimmung gegen Freihandel spiegeln eine allgemeine tiefsitzende Verunsicherung angesichts zahlreicher komplexer gesellschaftlicher Herausforderungen und den Wunsch nach einfachen Lösungen wider“, schreibt Prof. Dr. Andreas Freytag. Er plädiert für sorgfältig abgewogene Argumente und dafür, Kritiker ernst zu nehmen.  weiterlesen

Die Europäische Union hat bereits mehrfach versucht, Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum über politische Programme („Lissabon Strategie“, „Europa 2020“) zu erhöhen. Der Ökonom Oliver Treidler hat in seiner Dissertation analysiert, inwiefern die EU die selbstgesetzten Vorgaben erreicht. Ein Ergebnis: Die Ziele werden regelmäßig spektakulär verfehlt. weiterlesen