Eine freiheitliche Wirtschaftsordnung kann auf die Dauer nur dann bestehen, wenn und solange auch im sozialen Leben der Nation ein Höchstmass an Freiheit an privater Initiative und Selbstvorsorge gewährleistet ist. Ludwig Erhard, 1897-1977, deutscher Wirtschaftsminister, Bundeskanzler

Kaum ein Land in Europa verändert sich gerade mit einer solchen Begeisterung wie Frankreich. Mit Emmanuel Macron haben die Franzosen einen Präsidenten gewählt, der wie kein anderer für diesen gewollten Wandel steht. Doch wie soll ihm dieser gelingen?

Christian Schubert: Der neue französische Traum – wie unser Nachbar seinen Niedergang stoppen will. Frankfurter Allgemeine Buch, Frankfurt Main 2017

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Das Konzept des freien Welthandels ist so alt wie die klassische Volkswirtschaftslehre. So überzeugend die wohlstandssteigernde Wirkung der Arbeitsteilung über die Landesgrenzen hinweg ist, so schlecht ist es zuweilen um die Akzeptanz des internationalen Wettbewerbs bestellt. Zuletzt haben Globalisierungskritik, Protektionismusdrohungen und neue Handelsbeschränkungen dominiert. In dieser aktuellen Krise steckt aber auch die Chance für den freien Welthandel.

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Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie vorgelegt, die auf steigende Armutsrisiken im Alter aufmerksam macht. Die Ergebnisse sind ernst zu nehmen, aber im Kern wenig überraschend. Mehr noch sind die politischen Ableitungen lesenswert, bestätigen sie doch jene Stimmen, die bereits seit Monaten gegen den medialen Alarmismus sprechen und für eine sachgerechte Diskussion werben.

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In der vergangenen Woche hat die SPD ihre Steuerpläne der Öffentlichkeit präsentiert und auf einem Sonderparteitag verabschiedet. Aus Sicht der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) sind die Steuerpläne der SPD nicht weitreichend genug und insofern ungerecht, als sie in Zeiten von Steuer-Rekordeinnahmen manche Bevölkerungsschichten zusätzlich belasten. Das ist nicht nur ungerecht, sondern auch leistungsfeindlich.

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Wenn das Rentenniveau eingefroren oder sogar erhöht wird, bürdet dies den finanziell ohnehin schon stark belasteten jüngeren Generationen weitere Zahlungspflichten auf. Profitieren würden die Älteren – die es eigentlich gar nicht nötig haben. // In einer vierteiligen Serie beleuchten wir, wie Politik auf Kosten der jüngeren Generation gemacht wird. Im vierten Teil geht es um die Anhebung des Rentenniveaus.

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Statt Leistungen auszuweiten, sollte die Finanzierbarkeit der Sozialsysteme im Mittelpunkt politischer Diskussionen stehen. Mit welchen Mitteln die Kosten begrenzt und eine 40-Prozent-Marke der Sozialversicherungsbeiträge nicht überschritten werden, beschreibt Prof. Dr. Christian Hagist.

Weitere Informationen und das komplette Gutachten können Sie hier lesen.

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